Die Kommunistische Partei Kubas hält erstmals seit 1997 wieder einen Parteitag ab, um tiefgreifende wirtschaftliche Reformen zu beschließen. Mehr Markt lautet die Devise, denn die aktuelle, hoffnungslos unproduktive Planwirtschaft steht kurz vor dem Zusammenbruch. Die Reformen kommen daher nicht überraschend, warnt doch selbst Raúl Castro vor dem „Untergang“ der Insel. Viel erstaunlicher ist die Tatsache, dass die politische Führung so lange gebraucht hat, um einzusehen, dass das aktuelle System auf lange Sicht nicht überlebensfähig ist.
Ich selbst war vor knapp zwei Jahren für einige Wochen auf Kuba, und was ich dort zu sehen bekam, war zwar nicht überraschend, hinterließ aber doch einen nachhaltigen Eindruck: Die Menschen leben meist beengt in verfallenen und heruntergekommenen Häusern, die Straßen sind löchrig, die meisten Autos uralt und die Busse hoffnungslos überfüllt. In Havanna kann man keine zwanzig Schritte gehen, ohne von Einheimischen angebettelt zu werden. Überall merkt man, dass die Insel wirtschaftlich schon lange am Ende ist. Der ideologische Starrsinn der Regierung ist insofern unfassbar, sieht sie doch schon seit Jahrzehnten mit eigenen Augen, wie ineffizient die Planwirtschaft ist. (Ich weiß, dass ich hier eigentlich noch etwas über das US-Amerikanische Wirtschaftsembargo schreiben müsste. Das spare ich mir aber, denn dass die kubanische Wirtschaft unproduktiv ist, ist eine davon unabhängige Tatsache)
Doch auch wenn in Kuba jetzt die Marktwirtschaft Einzug hält, ist eine Entwicklung ähnlich wie in Vietnam oder China ausgesprochen unwahrscheinlich. So sind die bisher beschlossenen Änderungen eher als halbherzig zu bezeichnen. Offensichtlich will man nicht mehr Markt zulassen als unbedingt notwendig, was immerhin von einer gewissen Konsequenz zeugt. Bildung und Gesundheit bleiben (anders als in Vietnam und China) vollständig in staatlicher Hand, was durchaus positiv ist, funktionieren sie doch in ihrer jetzigen Form relativ gut: Die Analphabetenquote geht gegen null, die Lebenserwartung beträgt etwa 78 Jahre und die Kindersterblichkeit ist niedriger als in den USA. Und auch wenn man in Kuba viel Elend zu sehen bekommt, so bleibt man doch von einem Anblick verschont: die bitterste und entsetzlichste Armut, die vermutlich in jedem anderen Lateinamerikanischen Land mehr oder weniger alltäglich ist, existiert in Kuba nicht. Die Kubaner sind arm, aber sie müssen nicht hungern, und wenn sie krank sind, dann werden sie kostenlos von gut ausgebildeten Ärzten behandelt.
Es scheint also nicht so zu sein, dass die Regierung alle ihre bisherigen Ideale über Bord wirft, und Kuba zu einem staatskapitalistischen Land ohne soziale Sicherheiten formt.
Die Herausforderung der Regierung ist es, die richtige Balance zwischen Markt und Staat zu finden und die Insel produktiver zu machen, ohne die sozialen Errungenschaften aufzugeben. Zumindest bei letzterem darf man optimistisch sein. Ob die Produktivitätssteigerung ausreichen wird, um die Insel vor dem Bankrott zu bewahren, bleibt aber abzuwarten.
Doch wie auch immer sich Kuba in den nächsten Jahren entwickeln wird, eins steht meiner Meinung nach fest: Die Kommunistische Partei wird sich nicht mehr lange an der Macht halten können. Dafür spricht (neben den bereits erwähnten wirtschaftlichen Problemen) zum einen die Entwicklung in Nordafrika, zum anderen, dass der Partei mit dem baldigen Aussterben der alten Revolutionäre das Identifikationspotential abhandenkommt.
Auf diesen früher oder später eintretenden Wandel ist die kubanische Bevölkerung aber deutlich besser vorbereitet als die Bewohner vieler anderer Staaten. Denn sie ist gut ausgebildet, kann auf funktionierende Verwaltungsstrukturen zurückgreifen, hat die Vorzüge sozialer Sicherheiten kennengelernt, und ist es gewohnt, sich solidarisch zu verhalten. Man hat also allen Anlass, optimistisch in die Zukunft Kubas zu blicken.
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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