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Blogbeiträge zu Versammlungsgesetz

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05.03.2011 | 17:00 jayne

before ...

Wie in Dresden versuchen die Neonazis alljährlich auch in Chemnitz einen Trauermarsch zum Gedenken an die Opfer eines Bombardements durchzuführen, das die Stadt am 05. März 1945 erlebte... >> mehr

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9 ]

04.05.2010 | 14:03 jayne

Sachsens Elend

Sachsens Glanz ist längst dem Elend gewichen. Und dies vor allem auch in Hinblick auf die politische Debattenkultur im höchsten Verfassungsorgan des Landes, im Sächsischen Landtag. Vera... >> mehr

sachsen versammlungsgesetz 13.februar gedenkstättengesetz sächsischerlandtag

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46 ]

06.02.2010 | 21:54 jayne

Dresdner Trauerspiel vor dem 13. Februar, und kein Ende in Sicht ...

Kaum ist das neue sächsische Versammlungsgesetz in Kraft, zeitigt es die tollsten Blüten. Das gestrige Bemühen um eine Reparatur dieses Gesetzes ist aufgrund der ignoranten Haltung des ... >> mehr

dresden versammlungsgesetz lichdi grüne sächsischerlandtag februar

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4 ]

05.02.2010 | 17:11 jayne

Versammlungsgesetz - Nachspiel in Sachsen II

Heute Vormittag tagte außerplanmäßig der Verfassungs-, Rechts- und Europa-Ausschuß des Sächsischen Landtags, einberufen auf Antrag der Linken, um das im Eiltempo verabschie... >> mehr

versammlungsgesetz sachsen dresden bonk bartl februar

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8 ]

02.02.2010 | 21:37 jayne

Richterlicher Bereitschaftsdienst oder Ein Nachspiel in Sachsen

In verschiedenen Blogbeiträgen haben sowohl Tom Strohschneider als auch ich über die Vorbereitungen zur Blockade des europaweit größten Naziaufmarschs am 13. Februar in Dresden be... >> mehr

sachsen dresden versammlungsgesetz 13.februar

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4 ]

29.01.2010 | 09:00 jayne

Selig, wer daran glaubt - Vom Umgang mit Verfassungsgütern

Sachsen ist nach Bayern das zweite Bundesland, das im Zuge der Föderalismusreform ein eigenes Versammlungsgesetz verabschiedet hat. Und wie im Falle Bayerns setzt man auch hierzulande auf einen... >> mehr

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11 ]

21.01.2010 | 13:26 jayne

"Sachsen sinnt Gottes Ordnung zu ändern"

Gestern verabschiedete der Sächsische Landtag mit knapper Mehrheit in 2. Lesung das umstrittene Versammlungsgesetz, das nach dem Wunsch der schwarz-gelben Koalition im Freistaat sofort ausgeferti... >> mehr

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28.02.2009 | 13:08 globi09

BVG stoppt Auswüchse im "Bayerischen Versammlungsgesetz"

Der Eilantrag in Sachen "Bayerisches Versammlungsgesetz" war teilweise erfolgreich. 13 Parteien und Organisationen hatten im letzten Oktober beim Bundesverfassungsgericht (BVG) Beschwerde gegen das Mi... >> mehr

bayerisches versammlungsgesetz bvg überwachung datenschutz

Logbuch: 07:59

Helena Neumann hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 07:58

Helena Neumann hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 07:27

mklingma hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 07:25

tlacuache hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 07:12

ch.paffen hat gerade einen Kommentar geschrieben.

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Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben. 2012 steht in den USA im Zeichen des Präsidentschaftswahlkampfs und auch Europa schaut gespannt zu. Christoph von Marschall erklärt die unterschiedlichen politischen Kulturen dies- und jenseits des Atlantiks und entlarvt typische Vorurteile auf beiden Seiten >> mehr