Blogbeiträge zu Versammlungsrecht

05.09.2011 | 18:13 Rogue

Blockadetraining: Die tun nix, die wollen nur spielen

Seit einiger Zeit werden bundesweit Blockadetrainings zu verschiedenen Anlässen durchgeführt, so z.B. anlässlich bevorstehender Naziaufmärsche. Eine verfassungsrechtl. Auseinand... >> mehr

bundesverfassungsgericht blockadetraining versammlungsrecht verfassungsbeschwerde

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21.05.2011 | 09:48 globi09

Bundeswehr schießt auf Demonstranten

... trotzdem wird es nicht mal eine Flugverbotszone über Berlin Mitte geben. Inzwischen gibt auch die Bundeswehr zu, dass sie aus ihrem Lager in der afghanischen Stadt Talokan auf Demonstranten ... >> mehr

bundeswehr afghanistan demonstration zivilisten flugverbot verhältnismäßigkeit versammlungsrecht

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19.01.2010 | 17:56 Tom Strohschneider

Proteste gegen Dresdner Naziaufmarsch kriminalisiert

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat am Dienstag unter anderem die Landesgeschäftsstelle der sächsischen Linkspartei durchsucht und Plakate des Bündnisses Dresden Nazifrei! beschlagnahmt... >> mehr

dresden, rechtsradikale, antifa, proteste, durchsuchung, versammlungsrecht

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29.09.2009 | 09:19 globi09

Abbau von Bürgerrechten in der sächsischen Koalitionsvereinbarung

Was im Bund droht - Abbau von Bürgerrechten in der sächsischen Koalitionsvereinbarung Wo ist in der sächsischen Koalitionsvereinbarung die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte geb... >> mehr

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05.02.2009 | 10:24 Frans-von-Hahn

Contergan Geschädigte bedrohen die Sicherheit in Berlin

Am Nikolaustag 2008 hatten sich 50 durch Contergan Geschädigte aus Deutschland, Spanien und Großbritannien vor dem Brandenburger Tor getroffen, um für eine höhere Entschädigung zu demonstrieren. Die... >> mehr

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Logbuch: 06:55

Calvani hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 06:52

koslowski hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 06:31

g. hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 06:31

goedzak hat gerade einen Kommentar geschrieben.; 06:18

goedzak hat gerade einen Kommentar geschrieben.

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Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben. 2012 steht in den USA im Zeichen des Präsidentschaftswahlkampfs und auch Europa schaut gespannt zu. Christoph von Marschall erklärt die unterschiedlichen politischen Kulturen dies- und jenseits des Atlantiks und entlarvt typische Vorurteile auf beiden Seiten >> mehr