Theseus

Wenn Kopenhagen nicht endlich mit Kyoto abschließt, wird nicht mehr als heiße Luft verbleiben

Die Fieberkurve steigt deutlich an in den letzten Tagen. Ja, es geht um Klimaschutz, die Erhaltung unseres Ökosystems und die notwendige Reduktion von Treibhausgasemissionen. Gemeint ist in diesem Fall aber mal nicht der globale Temperaturanstieg, der sich täglich in anderen Zahlen bemessen zu sein scheint. Gemeint ist die nervliche Fieberkurve der Beobachter des Klimagipfels von Kopenhagen.

Bereits im Vorfeld gab es die üblichen Unkenrufe, das Gipfeltreffen werde ohne Ergebnis verlaufen. Vermehrt hört und liest man nun tatsächlich von einem bevorstehenden Scheitern der Konferenz, von Uneinigkeit zwischen Industrie- und Schwellenländern, zwischen sogenannten Entwicklungsländern und den großen Industrienationen, ja unter den Industrieländern selbst. Einigkeit scheint ein geladener Gast des Gipfels zu sein, die im Gegensatz zum amerikanischen Präsidenten ihr angekündigtes Fernbleiben nicht revidieren wird.

Dabei ist nichts unnötiger, als bereits jetzt von einem Scheitern der Klimaverhandlungen zu sprechen. Denn wenn der Kyoto-Prozess eines gezeigt hat, dann die Erkenntnis, dass ein multilaterales Abkommen mit völkerrechtlicher Bindung noch lange kein Garant für seine Umsetzung ist. Ein Scheitern zeigt sich immer erst im Nachhinein, wenn es daran geht, eine effektive Umsetzung zu gewährleisten. Es ist daher nur eine Verschwendung von Zeit und letztendlich Chancen, auf einer Konferenz, die das globale Wissen um den Klimawandel und die zur Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse notwendigen politischen Akteure auf einzigartige Weise vereinigt, sich in detaillierte Verhandlungen um Reduktionsprozente und gewitzte An- und Verrechnungsmechanismen zu verlieren. Klar ist, dass die Weltgemeinschaft zu einer ausreichenden Reduktion in möglichst kurzer Zeit kommen muss. Dass diese Reduktion ein Vielfaches der in Kyoto I beschlossenen Ziele betragen muss, ist inzwischen ebenfalls klar. Doch entscheidend wichtiger als die Festlegung, ob diese Reduktion nun 25 oder 30 Prozent betragen muss ist es, dass die in welcher Höhe auch immer determinierten Reduktionsziele auch erreicht werden.

Das Kyoto-Protokoll ist doppelt gescheitert. Das erste Scheitern akzentuierte sich bereits während der sich immer länger hinziehenden Verhandlungen, indem die verabschiedeten Reduktionsziele als zu gering kritisiert wurden. So weit, so richtig. Dies ist jedoch nur ein Prozessfehler und stellt noch nicht das gesamte Protokoll in Frage. Das zweite, eigentliche Scheitern von Kyoto I zeigt sich erst jetzt, da klar wird, dass alle Bemühungen und Absichtserklärungen zu nicht zu einem signifikanten Absinken der Emission relevanter Treibhausgase geführt haben. Das Kyoto-Protokoll ist gescheitert, da es sein Ziel, die Treibhausgasemission zu senken drastisch verfehlt hat! Das Kyoto-Protokoll ist als Ganzes gescheitert, da ihm ein Systemfehler innewohnt. Das Augenmerkt wurde zu sehr auf die Ziele statt auf die dazu nötigen Maßnahmen gerichtet. Nachdem alle Kraft auf möglichst hohe – und trotzdem nicht ausreichende – Ziele verwendet wurde, blieb keine mehr übrig, um sich bei der Festlegung der Mechanismen und Maßnahmen zu ihrer Erreichung der neoliberalen Doktrin vom freien Markt als Universalgenie auf dem Feld der Problemlösungsstrategien zu erwehren.

Dabei wurde auf Strukturen gesetzt, die sich bereits ökonomisch als äußerst zweifelhaft erwiesen haben. Mit dem Emissionshandel wurde nach Logik der internationalen Finanzmärkte ein freier, globaler Markt für das Recht auf Umweltverschmutzung geschaffen. Die Möglichkeiten der Industrienationen, sich anhand sogenannte Maßnahmen wie „Joint Implematation“ oder „Clean Development Mechanism“ durch Treibhausgasreduktion in anderen Ländern, vornehmlich denen der Dritten Welt, von der eigenen Schuld freizukaufen, lässt Parallelen zum Out-Sourcing erkennen. Outgesourcet, wie es neudeutsch heißt, wird dabei auch gleich das schlechte Gewissen.

Ein zweiter Systemfehler kann dem Kyoto-Protokoll selbst nicht einmal angeheftet werden. Es ist die Gretchenfrage aller multilateraler Abkommen: die Sanktionsmechanismen. Die Einhaltung von Abkommen kann auf der Ebene gleichberechtigter, souveräner Staaten nur schwerlich durchgesetzt werden, da wirksame Sanktionsmechanismen fehlen. So kann beispielsweise erstens aus multilateraler Sicht niemand die USA zwingen, verbindlichen Zielen zuzustimmen und zweitens bei erfolgter Zustimmung kein Mitglied der Staatengemeinschaft auf Einhaltung pochen.

Erschreckende Parallelen lassen sich auch in Kopenhagen erkennen. Es entbrennt ein Streit über die Höhe der Ziele. Sie werden schon jetzt von allen Seiten unter Beschuss genommen und als zu gering kritisiert. Diese leidliche erneute Diskussion verstellt den Problemfokus. Am Ende des Gipfels wird man froh sein, einen Kompromiss gefunden zu haben, und sei er noch so faul. Für die Erarbeitung geeigneter Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele wird erneut keine Zeit bleiben. Es findet schon jetzt nicht einmal eine Diskussion statt.

Dies ist auch der große Vorwurf, den sich Protestler und Kritiker gefallen lassen müssen. Sie alle haben sich vom großen Feilschen ablenken lassen. Warum werden immer höhere Reduktionsziele gefordert, statt nach dem Desaster von Kyoto I endlich die Reduktionsmaßnahmen in Frage zu stellen? Warum stellen wir in Zeiten einer globalen Wirtschaftskrise den Neoliberalismus in Frage, aber nicht seine Methoden und Konzepte? Die Hoffnung, den politischen Akteuren ernsthaften Klimaschutz und wirksame Bekämpfung der Treibhausgasemissionen durch Proteste aufzwingen zu können, verkommt zur bloßen Chimäre, wenn die Inhalte dieser Forderungen sich als eigentlicher Patient erweisen. Der Patient ist die Erde, es geht um ihre Fieberkurve, nicht um unsere. Wir sollten nicht debattieren, wie hoch das Fieber genau ist. Wir müssen uns für die richtigen Medikamente stark machen.