Theseus

Teil 3: Zeit für Konzepte - die Auflösung der Armut

Wenn man den politische Entscheidungen der letzten Wochen und Monate ein positives Signal abgewinnen kann, dann dieses: die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit ist nicht länger durch finanzielle Zwänge und Hindernisse gebunden. Denn wer in so kurzer Zeit solch enorme Summen zur Rettung ganzer Industriezweige aufbringen kann hat endgültig das Argument widerlegt, eine gesellschaftliche Neuordnung zugunsten der ärmsten Bevölkerungsteile sei selbstverständlich gewollt, aber leider finanziell nicht umzusetzen. Endlich tritt für jeden ersichtlich zutage, was viele schon immer wussten: Armut und gesellschaftliche Isolation sind kein Naturzustand sondern politisch gewollt!

Die Gründe für diese Gegebenheit sind vielfältig. Sie reichen von Sicherung politischer und ökonomischer Macht durch Aufrechterhaltung differenzierter Angstszenarien (zum Beispiel ist es geradezu skandalös, dass in einem der reichsten Länder der Erde immer mehr Menschen die Angst vor Verarmung und gesellschaftlicher Stigmatisierung dazu treibt, immer radikalere soziale Einschnitte sogar als notwendig zu erachten!) bis hin zu Gewinnmaximierung nach kapitalistischer Logik.

Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer. Gerade in Zeiten der Krise, in der die Menschen zunehmend vor dem Abgrund stehen, sind sie am ehesten empfänglich für neue Lösungsansätze. Begünstigt wird dies dadurch, dass die alte Idee vom starken Staat momentan durch ihre größten Widersacher neue Legitimation erfährt. Neoliberales Gedankengut ist momentan deutlich ins Hintertreffen gelangt. Also nutzen wir die Chance und bringen neue Lösungen auf den Tisch!

Es geht um eine neue Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums! Denn wir befinden uns in einer Epoche, in der einerseits der globale Reichtum so groß ist wie noch niemals zuvor und gleichzeitig andererseits die Verteilung dieses Reichtums sich noch immer auf dem Niveau des Mittelalters bewegt! Es liegt die geradezu aberwitzige Tendenz vor, dass immer mehr Menschen verarmen und gleichzeitig immer mehr Geld an den internationalen Finanzmärkten verbrannt wird. Es fehlt ein gesellschaftliches Ventil, durch das dieses überschüssige Kapital nicht vernichtet sondern sinnvoll wieder in die globale Gesellschaft eingebunden wird. Dieses Ventil ist das bedingungslose Grundeinkommen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen, in gleicher Höhe an alle Mitglieder einer Gesellschaft ausgezahlt, wirkt direkt einer Umverteilung von Arm zu Reich entgegen. Zur Finanzierung des Grundeinkommens wurden bereits zahlreiche Modelle und Ideen präsentiert, hier soll nur der Zusammenhang zwischen Grundeinkommen und Weltfinanzmarkt thematisiert werden. Es geht darum, finanzielle Mittel, für die offensichtlich keine vernünftige Anlagemöglichkeit gefunden werden kann, durch Besteuerung sinnvoll in die Gemeinschaft zu reintegrieren. Der Reichtum ist da, es fehlt einzig an geeigneten Methoden, ihn zu verteilen.

Die ungleichmäßige Verteilung des Reichtums lässt sich bis zu einem bestimmten Grad auch auf die inneren Funktionsmechanismen des Kapitalismus zurückführen. Hier setzt von neoliberaler und konservativer Seite stets der gleiche Argumentationsstrang ein, der jeden Reformansatz im Keim erstickt. Er lautet in etwa wie folgt:
„Der Kapitalismus führt nun einmal zu einer solchen Ungleichverteilung. Entweder man nimmt dies als unveränderbar hin oder man schafft den Kapitalismus als ganzes ab. Welche desaströsen Folgen die damit einhergehende Einführung von Planwirtschaft und Kommunismus hat, zeigte die Vergangenheit. Da es weitere Alternativen leider nicht gibt, müssen wir uns in das kapitalistische System fügen.“

Ohne ausschweifend auf die Reformmöglichkeiten kapitalistischer Systeme einzugehen sei hier gesagt: auch der Kapitalismus ist kein Naturgesetz, sondern ein von den Menschen für den Menschen geschaffenes System. Aus diesem Grund sollte es auch für den Menschen und nicht gegen ihn arbeiten. Und da es vom Menschen erdacht und geschaffen wurde, ist es auch durch ihn veränderbar! Jede anderweitige Argumentation dient ausschließlich privatem oder politischem Machterhalt und der Aufrechterhaltung eines weiteren Angstszenarios. Fast kommt es einem so vor, als sei die Aufklärung am modernen Bürger vorbeigegangen.

Fassen wir noch einmal zusammen: die aktuelle politische und ökonomische Lage ist ein idealer Boden für das Keimen neuer Ideen und Konzepte. Auch das derzeitige ökonomische System steht einer Reform nicht im Wege. Schließlich sind auch die praktischen, finanziellen Möglichkeiten vorhanden, um die Ideen umzusetzen.

Das bedingungslose Grundeinkommen löst natürlich nicht alle Probleme. Gleichzeitig bedarf es einer strikten globalen Regulierung der Finanzmärkte. Hier müssen alle Staaten an einem Strang ziehen. Auch hier waren die Voraussetzungen  noch nie so ausgezeichnet, wie heute.

Schließlich bleibt die Hoffnung, dass durch die Verringerung der Möglichkeiten zur sinnlosen Geldvermehrung an den Weltfinanzmärkten eine ideale Grundlage geschaffen wird für etwas, dass sich Verantwortungsbewusstsein und Wohlstandsethik nennt. Zuerst müssen die Fehler im System abgestellt werden, aber ohne verantwortungsbewusste Mitspieler geht es nicht. Es liegt an der Gesellschaft selbst, dies zu kontrollieren und einzufordern. Es liegt an uns!