Thomas K

Ich fand den Beitrag nicht gut, ich halte ihn für oberflächlich und einseitig. Ich bin kein Experte für Verfassungsrecht. Aber soweit ich das GG verstehe räumt es zu aller erst Freiräume ein. Unsere Demokratie ist nicht so gut wie ich sie mir wünsche, dass hab ich erst neulich in Frankfurt erlebt. Aber die Schwäche unserer Demokratie sehe ich viel mehr in der Kultur: - Es wird akzeptiert wenn Politiker lügen - Medien boulevardiesieren immer stärker - Wahlrecht wird nicht mit der Pflicht verbunden sich zu informieren - Vorschriften ersetzten Verstand - Erfolg gibt Recht Es ist nicht das Grundgesetz, es sind die jenen die es interpretieren (das BVerfG möchte ich hier ausnehmen). Der Verfassungsschutz ist das Paradebeispiel für Leute bei denen einiges schief läuft. Aber auch die jenen welche den Radikalenerlass zu verantworten haben, haben ihn später als Fehler bezeichnet. Mit einer Sache hat der Beitrag Recht, die Demokratie kann auch aus der Mitte zerstört werden. Aber insgesamt halte ich ihn für Bullshit. Das Grundgesetz ist ein Stützpfeiler der Demokratie den man nicht wegreisen darf, ohne genau zu wissen was man tut.

Alles Lüge? Auch ich habe gestern viel öffentlich-rechtliches konsumiert. Unter anderem einen Beitrag über Luise Rinsers, eine bedeutende Frauenrechtlerin, von der man bis vor kurzem gedacht hat, dass sie eine Nazi-Gegnerin war. Dann aber hat sich herausgestellt das Alles Lüge war, sie war sogar eine Ideologische Wegbereiterin der Nazis. Wie sieht es bei Gauck aus? Werden wir in ein paar Jahren erfahren, dass er mit der Stasi paktiert hat? Werden wir nie davon erfahren? Oder hat er wirklich die Stasi im Kleinen bekämpft? Der Bericht aus Berlin hat mir auch gefallen, vor allem wenn er die Journalisten zur reflektieren Berichterstattung mahnt (war eher zwischen den Zeilen, aber der Uli hat 's bestimmt verstanden). Vielleicht ist nicht alles Lüge, aber die ständigen kleinen Lügen, die von den Journalisten der Massen Medien verbreitet werden, schaden jetzt schon mehr als Gauck es je könnte. Und zum Schluß nach dem Interview in der ARD sehe ich da einen Silberstreif am Horizont unserer nächsten Präsidentschaft. Ich werde Vorerst weiter hin hören wenn Gauck spricht.