Thorstena

Freitag-Redakteur Steffen Kraft hat sich das Zensursula-Thema vorgenommen und versucht, die Sache mal von der anderen Seite zu sehen: Statt die Regierung bei ihrem Bemühen, das Telemediengesetz zu ändern, kritisch zu hinterfragen, appelliert er an die Unterzeichner der Petition gegen die geplanten Änderungen und legt ihnen mit den Worten "Wappnet euch doch bitte besser" nahe, an Ihren Argumentationen zu arbeiten.

Das ist sportlich - angesichts der Reaktionen, die zu erwarten waren ("Schülerzeitung, Dreck").

Ich muss gestehen, dass ich erst einmal einige Momente über den Text habe nachdenken müssen. Oder besser: Über die Intention dieses Textes. Ist es tatsächlich der Appell im Wortsinne, der schon aus der Überschrift hervorgeht? Oder doch eine Provokation, um die Community mal so richtig auf Trab zu bringen? Oder hatte der Autor seinen naiven Moment? (Könnte man spätestens dann denken, wenn Krafft in seinen Kommentaren zu den Kommentaren seinen Artikel nachträglich und beschwichtigend zum "Diskurs-Check" ausruft.)

Ich denke, in den Kommentaren zum Text ist auch im Großen und Ganzen an inhaltlicher Kritik alles angebracht worden, was dazu anzubringen ist. Ansonsten erkennt Krafft im letzten Drittel seines Textes ganz richtig, dass mit der Petition etwas wichtiges passiert sein könnte: "Der Erfolg der Petition zeigt, dass immer noch kritische Öffentlichkeiten entstehen", schreibt er. Leider macht er sich anschließend über das Niveau der Debatten im Netz lustig, die er zuvor als "kritische Öffentlichkeit" bezeichnet hat - indem er von einem genutzten Kommunikationswerkzeug (Twitter) auf die Qualität der bislang vorliegenden Äußerungen schließt. 

Dabei hätte es just an dieser Stelle durchaus spannend werden können: Wenn es um das (politische) Potenzial einer deutschen Internetöffentlichkeit geht, könnte man zum Beispiel auch mal die eigenartige Aversion gegen Institutionen ansprechen, die im Netz so weit verbreitet ist. Denn die wird man irgendwann einmal brauchen, wenn sich eine wie auch immer geartete "krititsche Öffentlichkeit", die im Internet entstanden ist, verstetigen soll.

Als vor einigen Tagen von Heise gemeldet wurde, der IT-Branchenverband Bitkom habe nun auch von der Bundesregierung Nachbesserungen im Gesetzesentwurf für das Telemediengesetz gefordert, interessierte das in der Blogosphäre aber kaum jemanden. Was natürlich auch damit zusammenhängt, dass der Bitkom seine Kritik meines Wissens öffentlich noch nicht geäußert hat; auf der Bitkom-Website findet sich momentan keine entsprechende Pressemeldung. Übrigens: Der konkurrierende "Verband für Internetwirtschaft" Eco begrüßt auf seiner Seite nach wie vor den Gesetzesentwurf. Eigentlich erstaunlich, dass IT-Wirtschaft und Internet-Aktivisten gedanklich offenbar Welten trennen. Da dürfte noch einige Lobbyarbeit vonnöten sein, um sich inhaltlich anzunähern.