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Afghanistan-Protest im Bundestag: Lammert wirft Linksfraktion raus
Bei der Debatte über die Aufstockung deutscher Truppen und die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Krieg am Hindukusch ist die Linksfraktion wegen einer Plakataktion von der Parlamentssitzung ausgeschlossen worden. Die Abgeordneten waren beinahe geschlossen von ihren Plätzen aufgestanden und hatten Dutzende “Spruchbänder” mit Namen von Opfern der tödlichen Bombenangriffe Anfang September auf zwei Tanklaster am Kundusfluss hochgehalten. Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU warf „die Beteiligten“ an dem Protest unter Verweis auf die Geschäftsordnung aus dem Saal - eine Aufforderung, der schließlich die komplette Fraktion folgte. Auf der Homepage der Linkspartei war umgehend von einem “Skandal im Bundestag” die Rede – und genau der war ja wohl auch gewünscht.
Die Parlaments-Geschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann, wird mit den Worten zitiert, es sei der Fraktion bewusst gewesen, dass sie mit der Aktion gegen die Geschäftsordnung verstößt – “aber manchmal muss man auch solche Wege gehen”. Die nun entstehende Aufmerksamkeit wird noch am besten unterstreichen können, dass die Linksfraktion als einzige geschlossen gegen den Antrag der Bundesregierung stimmt. Trotz des Rauswurfs durften die linken Abgeordneten an der Abstimmung teilnehmen: Einen solchen Beschluss auf Vorschlag von Lammert selbst fasste der Bundestag mit der nötigen Zweidrittelmehrheit. Der Protest gegen die kriegsverlängernden Maßnahmen und die übergroße Koalition aus Union, FDP und großen Teilen der SPD hat aber sicher einen größeren Nachrichtenwert als der angehängte Hinweis auf ein paar Nein-Voten.
Die SPD hat umgehend unter Beweis gestellt, auf welcher Seite sie steht. Parlaments-Geschäftsführer Thomas Oppermann begrüßte Lammerts Rauswurf: „Das Parlament ist Ort der Debatte, nicht der Demonstration. Im Parlament zählt das Argument, nicht das Transparent“, wird er zitiert – ganz so, als ob die Sozialdemokraten welche für ihre mehrheitliche Zustimmung zu Truppenaufstockung und Kriegsverlängerung hätten. Der Grüne Christian Ströbele hingegen hatte Lammert gebeten, den Ausschluss der Linken noch einmal zu überdenken. Das Parlament treffe seine Entscheidung „gegen die riesengroße Mehrheit der Bevölkerung“, und ein Rauswurf von Politikern, die Schilder mit den Namen von zivilen Toten eines Krieges hochgehalten haben, „wäre ein völlig falsches Signal in die Welt, wie wir mit Opfern, für die wir verantwortlich sind, umgehen“, so Ströbele.
Der Bundestag hat unterdessen der Aufstockung der Bundeswehr-Truppen mit 429 Ja-Stimmen bei 111 Gegenstimmen und 46 Enthaltungen zugestimmt.
Zum Weiterlesen:
Lammerts Erklärung zum Ausschluss der Linksfraktion - hier
Björn Böhning kommentiert die Aktion – via Twitter
Wie unpatriotisch! Pfui, Herr Lammert – Mark Seiberts Blog
Lammert wirft Linke aus dem Bundestag – Spiegel online
Fotos von der Protestaktion – Spiegel online
Rede von Christine Buchholz für die Linke – Youtube
Statement Enkelmann und van Aken – mp3
SPD-Positionspapier zur Truppenaufstockung – hier
Aufstockung ist kein Strategiewechsel – Ärzteorganisation IPPNW
Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag – hier
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Kommentare
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Erfordern außergewöhnliche Zeiten besondere Mittel?
Als ich die Meldung in den Nachrichten hörte, fiel mir nur ein Wort ein: Protest? Legitim oder nicht? Ist das "Agitation" wie zur Zeit der Weimarer Republik, als sich Kommunisten und Faschisten heftige Auseinanderstezungen lieferten, Tumulte, wie man sie heute aus dem südkoreanischen Parlament kennt? Oder ist das nur ein verzweifeltes Aufbäumen eines Ohnmächtigen in der Minderheit, der aufbegehrt, weil er gehört werden will? Willensbekundung jenseits der Wortmeldung und des Zwischerufs? „Das Parlament ist Ort der Debatte, nicht der Demonstration. Im Parlament zählt das Argument, nicht das Transparent“! Was ist zulässig? Wo sind die Grenzen? Carl Gibson 
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Ist doch sonnenklar. Reden koennen sie. Alles andere ist nur Theater fuer die Clientel. Fuers Theater ist die Strasse da. Da kriegen sie offensichtlich nichts richtig hin. Dafuer sind sie selbst verantwortlich.
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Habe es mit Genugtuung gelesen. Nur so wird die Ablehnung öffentlich gesehen, nicht bloß als Zahl bei der Verlesung des Abstimmungsergebnisses.
Ansonsten spricht mir Ströbele, nicht zum ersten Male, aus dem Herzen.
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Stroebele ist jemand, dem Politik richtig Spass macht.
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danke für die gute zusammenstellung.
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Angesichts der wie stundenlang einstudiert aussehenden Aktion, kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier nachgeholt wird, was in der 68er Zeit mangels Masse und revolutionärem Mut nicht aufgefallen wäre. Und alle Papiere gleich rechteckig ordentlich mit Laserdruck und Rand! Meine Hochachtung!!
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Der Grünen-Abgeordnete Ströbele verwies darauf, dass auch seine Partei früher einmal mit "begrenzten Regelverletzungen" gearbeitet hätten. "So was könnten wir mal wieder machen", wird er in der Taz zitiert (mehr hier: tinyurl.com/yaofc78). Aber bitte!
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Laserdruck, da wird dann ueber Buchstaben diskutiert, Helvetica oder Garamont? So ist schon viel den Bach runtergegangen. Nach dem Motto: die Linken sind keine politische Partei, sondern ein Moebelstueck.
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Sehr amüsant,
ich fordere linke und anarchistische Papierformate und Drucker!
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1983 protestierten einige Grünen-Abgeordnete (es ging in der Debatte um Pershing II) mit einem Transparent vorm Rednerpult. Dann sind einige Saaldiener auf Geheiß des amtierenden Bundestagspräsidenten gekommen und haben ihnen das Transparent abgenommen.
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Ich bin hin- und hergerissen: Einerseits sicherlich ein raffinierter Schachzug, um Öffentlichkeit zu erzielen, aber andererseits auch eine Methode, sich selber in eine Chaotenecke zu stellen, weil man sich nicht an die Hausordnung hält (das werden die Springer-Medien genussvoll ausschlachten) ...
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Wenn es so waere, sollen sie doch! Wie kann man sich ueber die Bildzeitung aufregen? Heisst doch, sich darueber aufzuregen, dass man Gegner hat. Aber das ist doch selbstverstaendlich.
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Viel Feind, viel Ehr?!
Damit machst Du es Dir aber zu einfach ... Märtyrer pflegen zu sterben. Und btw: "Springer-Medien" ist nicht nur Bild-Zeitung ...
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Du meinst die Springer-Medien sind ein notwendiges Mittel um die Arbeiterklasse usw. zu erreichen? Denke eher, wenn jemand etwas zu sagen hat, kommt es auch so an. Es gibt die Strasse. Usw. Koennte es nicht sein, dass die Geschichte noch nicht richtig auf den Punkt gebracht ist?
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Gibt es die Arbeiterklasse noch? Oder ist (um das blöde/böse Wort in auf die Tastatur zu nehmen) das Prekariat das neue Proletariat?
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Jedenfalls gibt es eine "liebe Zielgruppe". Ob das Prekariat die Bildzeitung liest?
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wenn es doch technisch möglich wäre, debatten zusammenzuführen. der kollege julian heißler sieht die aktion der linken wie einige kommentare hier auch skeptisch: "Die Linke protestiert im Bundestag und verletzt dabei parlamentarische Regeln. Ihrer Sache hat sie damit nicht geholfen." (mehr hier: tinyurl.com/yb94xnt) die frage ist, ob es, wie tania unter heißlers streitpunkt kommentiert, "wirklich sinnvoller gewesen" wäre, "eindringlich auf die Fakten hinzuweisen, die gegen eine Entsendung der Truppen sowie deren Aufstockung nach Afghanistan sprechen". das hat die partei ja nun seit langer zeit immer wieder gemacht. auf ihre nein-stimmen wäre wohl in den nachrichten noch hingewiesen worden, auf ihre argumente wohl schon nicht mehr. abgesehen davon, dass auf ein paar fakten ja durchaus "eindringlich" hingewiesen worden, nämlich von der abgeordneten buchhol (siehe oben). zweifelsohne: es war ein kalkulierter eklat, um in den medien mehr beachtung zu finden. aber ist das nicht aus sicht einer partei naheliegend, die mit ihren positionen sonst nur schwer durchkommt?
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Es zeigt nur, dass die Linken nicht wirklich wissen, was sie wollen. Was und wie. Im Polizeibericht der Berliner Zeitung, jeden Tag eine gute Lektuere, ist der Ueberfall eines geistig Gestoerten auf einen Bundeswehrsoldaten verzeichnet: "Warum toetest Du afghanische Kinder?" Vielleicht sollte man sowas systematischer machen. Wehrkraftzersetzung heisst das Thema.
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War das derselbe, der Berlusconi das Mailänder-Dom-Souvenir ins Gesicht geworfen hatte?
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Keine Ahnung bzw. sicher ein anderer. Aber Wehrkraftzersetzung ist ein interessantes Thema. Das ist noch nicht ausdiskutiert. In Potsdam betreibt es angeblich sehr phantasievoll die FDP! "Warum willst Du nach Afganistan?" Usw..
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@ Fritz Teich
Wehrkraftzersetzung? Sagen Sie mal, leben Sie eigentlich noch im Dritten Reich unter den und für die Faschisten?
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Gute Frage! StGB lesen!!
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Ausserdem kann man die Wehrkraft auch ohne StGB zersetzen. Strafbar ist aber immerhin noch:
<< § 89 Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane (1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen Ordnung zu untergraben, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. >> Da stellen sich jetzt zahlreiche interessante Fragen. Ist es ein Verfassungsgrundsatz usw. und was ist Faschismus? Die in diesem Zusammenhang erwaehnte FDP?
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@ Fritz Teich am 26.02.2010 um 22:58
Na dann lassen Sie die Rollkommandos schon mal vor den Büros der Linken auffahren, Sie tapferer Krieger!
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Warum sollte ich das wollen? Ich will dass die Linken mal zeigen, was links ist. Der Name allein macht es nicht.
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wenn irgendetwas klar wie Kloßbrühe ist, dann dass die LINKE gegen jeden Krieg ist, an dem die USA beteiligt sind.(Umfrage unter meinen SchülerInnen: nenne ein zentrales Thema jeder im Bundestag vertetenen Partei/Klasse 9/10/11 Gymnasium!!)
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@ SiebzehnterJuni am 26.02.2010 um 20:59
Was soll den solches Gerede Siebzehnter Juni? - Warum schreibst Du nicht gleich für die CDU/CSU/FDP-Regierung und die rechte Sozialdemokratie? Die Linke lehnt den Krieg als Mittel der Politik generell ab. Dass Die USA an den meisten davon, die trotzdem geführt werden federführend und aktiv beteiligt ist, kann kein Vorwurf an die Linke sein. Der mainstreammanipulierte, und offenbar durch keinerlei aufklärenden Unterricht erhellte Bildungsstand der von Dir genannten (Deiner?) Schulklassen kann ja wohl weder für Inhalt, so man davon überhaupt sprechen kann noch für Tenor Deines "Superstatements" als Beleg oder gar Beweis genommen werden. Was wollte und der Dichter des Siebzehnten Juni denn überhaupt sagen?
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ich will sagen - und habe mich durch Umfragen unter immerhin 180 SchülerInnen, die sich zu ca.80% so oder ähnlich äußerten, versucht, ein wenig abzusichern -, also ich will sagen, dass nahezu jede und jeder weiß, dass die LINKE gegen jeden Krieg und so auch gegen den in Afghanistan ist! Und da braucht man keine derartige Aktion! Wem hilft das?
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@ SiebzehnterJuni am 26.02.2010 um 21:15
Ich zweifele keinen Augenblick an der Tatsächlichkeit Deiner Erhebung und deren Ergebnissen, was schlimmgenug ist. Was aber wird daran "jeder" weiß, dass die Linke gegen den Krieg in Afgahnistan ist. deutlich? Du selbst schreibst, dass der Grund für die Ablehnung nur in der Tatsache des spezifischen - früher hätten wir gesagt - "US-Imperialismus" gesehen würde, nicht in einer allgemeinen Grundlage unseres Verfassungssystems, dessen vertreter Lammert zu sein hätte, das eben von den Regierenden doch aber immer wieder verraten, mindestens aufs Spiel gesetzt wird. Damit sprächest Du der Linken die Verfassungsmäßigkeit ab, während eine ieologische Mainstreammeinung Legitimationscharakter für die Nutzlosigkeit der Aktion der Linken bekäme. Du nennst Dich hier Siebzehnter Juni: Die Arbeiter der Stalinallee wußten, wie ein guter Teil der DDR-Bevölkerung damals um den Verrat der DDR-Oberen am Sozialismus, mußten sogar die sowjetischen Panzer fürchten und gingen trotzdem auf die Straße? Wem hat das geholfen? - Warum nennst Du Dich Siebzehnter Juni? Warum kommst Du der Linken, wie die bürgerliche Rechte zuletzt nur den ursprünglichen Grünen kam? Schließlich: Eine Demonstration für Frieden, ohne Randale und Beleidigung im Deutschen Bundestag im Gedenken an sinnlos, ich wiederhole sinnlos getötete Afghanen als der "Würde des Hauses nicht angemessen" zu beurteilen, das ist würdelos. Wahscheinlich hätte sich die damalige SPD auch nicht dem Ermächtigungsgesetz der Nazis durch Demonstration und Abstimmung widersetzen sollen, alle wussten ja, es würde trotzdem kommen? Denke besser und genauer nach Siebzehnther Juni!
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@Uwe Theel
Was ist denn deine Position zu dieser Aktion? Was sagst du zu meinem Kommentar unten?
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@ Fro
ich habe Dir um 22.24 schon geantwortet. Feel free to answer!
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"Die Linke lehnt den Krieg als Mittel der Politik generell ab." Seit wann denn das? Damit kann man sicher nur Dumme ueberzeugen.
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@ Uwe Theel
1. der 17.6. ist mein Geburtstag. 2. Die Aktion der LINKE im Bundestag mit den Ereignissen um den 17.Juni 1953 zu vergleichen, mit den Demonstationen in Berlin, Rostock, Stralsund,Greifswqald, Bitterfeld etc. , halte ich für - vorsichtig und höflich gesagt - abwegig 3. Ich glaube aber, dass die Emotion aller MitgliederInnen der Fraktion die LINKE echt und authentisch war und ist. Und habe ich davor Respekt.Ich bin nur der Auffassung, dass es dafür um das Gebäude des Bundestags und in Berlin genug andere Möglichkeiten gibt, kreativ und sichtbar seiner Empörung und Wut Ausdruck zu verleihen.
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@ siebzehnterjuni: sie schreiben etwas weiter oben etwas von einer "Umfrage unter meinen SchülerInnen". ich fände es sehr interessant, wenn sie uns mehr darüber berichten könnten, was in den klassen 9 bis 11 so über afghanistan, den krieg, die linkspartei gedacht wird. ich erinnere mich an den zweiten golfkrieg, da gab es sowas wie eine stark schülerlastige antikriegs-aufwallung. gleichzeitig denke ich an die wahldaten, die zeigen, dass jüngere menschen am stärksten zu wahlabstinenz und dergleichen neigen. die linkspartei hat ihre größten erfolge auch eher unter den 40 bis 60-jährigen. also: wie denkt man an den gymnasien?
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@ SiebzehnterJuni am 27.02.2010 um 02:21
ad 1) Wer seinen Nick aus Geschichtsrächtigem formt, muß mindestens mit Nachfragen rechnen. ad 2) Ich finde es bezeichnend, dass Du zunächst ignorierst, dass ich die Aktion der Fraktion der Linken nicht gleichsetzte mit dem Protest 17.06.53, sondern beiden Gruppen das Recht auf Demonstration gleichermaßen einräumte, der einen nicht absprechen will, was der anderen zurecht eingeräumt wurde und wird. Mann muß nicht erst unter Todesgefahr stehen, um zu demonstrieren, vorher ist sogar immer besser. ad 3) Der Linkenfraktion hier die abseitigen Versammlungsplätze von Demonstrationsrechts und Staatsanwaltschafts Gnaden nur lassen zu wollen, verkennt das Recht auf Widerstand des Parlaments wie des Volkes selbst. Ich habe im Blog "gut Gemeint" www.freitag.de/politik/1008-afghanistan-linke-bundestag-ausschluss am 27.02.2010 um 03:11 in einer Entgegnung gegenüber Herrn Teichs unsinnigen Einlassungen dargelegt, dass es hierbei um mehr als vordergründigen Klamauk geht, sondern dass die Verfassstheit moderner Demokratie mit dem jetzigen Mehrheitsbeschluss erneut reaktionär in Frage gestellt wird, wenn man den Krieg als Mittel der Politik billigt und glaubt mit Geschäftsordnungsargumenten Proteste dagegen unterdrücken zu müssen. So reagieren Polizeiminister aber nicht moderne Politiker, die das Volk vertreten. ##### Ich selbst habe meinen Schülern jedenfalls nie ein solch duckmäuserisches Verhalten empfehlen können, solange keine wirkliche Verletzung von Grundrechten als Alternative drohte. Aber auch da würde ich auf die demokratischen Werte als Maßstab verweisen und nicht auf nur Dekrete obrigkeitsstaatlichen Geistes.
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Hallo Tom,
in der Schule als Chemielehrer (!!) Umfragen zu machen, ist schon nicht ganz risikolos.Hier ging es gerade noch, da es vor der Bundestagswahl im Anhang an einem Chemietest erfolgte.Und es gab doch Ärger. Wie die KollegInnen denken? Das wäre doch sehr subjektiv, aber ich denke darüber nach.So nach der Art...eine gefühlte Tendenz..
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Wenn man eine Aktion plant, dann muss man auch einschätzen, wie so etwas ankommt und ob sie vor allem inhaltlich ankommt.
Ich halte die Aktion für ungeschickt und sie spricht eine Ebene an, die mit dem Emotionalen verbunden ist. Das habe ich und viele Kommentatoren im Bezug auf den Antisemitismus und Antiislamismus gerade in meinem Blog als höchst gefährlich erkannt. Auch Westerwelle spricht diese Ebene an. Die Bürger sollen emotionalisiert werden mit den Namen der getöteten Menschen aus Kunduz. Ich freue mich, wenn jemand mit einer erkenntnisförderneden Aktion Aufmerksamkeit erreicht. Aber als ich im Auto-Radio von dieser Aktion gehört habe, war ich eher unangenehm berührt. Ich fand allerdings die Reaktion von Lummer auch höchst hysterisch. Er hätte sie doch einfach so stehen lassen können. Wovor hatte er Angst? Das sollte man ihn mal fragen. Die Linken sollten aber aufhören zu emotionalisieren, dann kommen sie besser an. Ich bin mehr denn je davon überzeugt, dass die Ansprache des Emotionalen aus der Politik herausgehalten werden sollte. Menschlichkeit soll dabei sein und dazu gehört auch manchmal Wut aber kein geplantes manipulatives Geklimper in den Emotionen. Schlaue Aktionen, die einen intelligenten Witz haben, den jeder versteht – vielleicht hätte man einfach etwas anderes auf die Schilder draufschreiben sollen. Eine inhaltlich gepfefferte Reden von Gysi oder Lafontaine hätte ich mir, glaube ich, aber am ehesten gewünscht.
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"Eine inhaltlich gepfefferte Reden von Gysi oder Lafontaine hätte ich mir, glaube ich, aber am ehesten gewünscht."
Ich stimme Dir voll zu!! Genau das hätte es gebracht!
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@ Fro am 26.02.2010 um 21:01
Sätze wie "hätte ich mir, glaube ich, aber am ehesten gewünscht." sind mit einem am ehesten an der entscheidenden Stelle immer nur entlarvend. am ehesten schließt nämlich das "wenn überhaupt, aber eigentlich nicht nötig" semantisch immer schon ein! Die würdevolle Demonstration der Linkenfraktion als "manipulatives Geklimper in den Emotionen" zu diffamieren ist unter aller Kritik. Die Linke hat genügend Reden, auch durch Gysi, gehalten, als dass sie nicht auch so, wie heute "entsprechend geahndet" im Bundestag auftreten könnte und sollte. Zu Recht käme niemand auf die Idee an Wolfgang Thierse und der SPD Sitzungsauschluss zu vollziehen, weil dieser z.B. bei der Gedenkstunde von Bundestag und Bundesrat am 8. Mai 2005 unter anderem gesagt hatte: "Wir gedenken heute aller Opfer der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten und des Krieges und erinnern uns Wir erinnern an die Verbrechen der Nazis, an die 6 Millionen ermordeter europäischer Juden, an die ermordeten Sinti und Roma, an die Verfolgung politischer, ethnischer, sexueller, religiöser Minderheiten, an die Opfer der Euthanasie, an die Opfer des Widerstandes, an die Gefallenen und an die zivilen Opfer des Krieges und der den Eroberungen nachfolgenden deutschen Ausrottungsfeldzüge vor allem in Polen und bei den Völkern der damaligen Sowjetunion, an die Opfer der Bombardierungen und der Vertreibungen." Ist Ihnen das auch zu emotional? Es ist die Wahrheit, so wie es die Wahrheit ist, dass die Getöteten von Kundus sinnlos gestorben sind und bestimmt nicht gestorben in oder zur Verteidigung der deutschen Demokratie oder irgendeiner Demokratie. Ansonsten lies o. meinen Antwort an SiebzehnterJuni vom 26.02.2010 um 21:56
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@ fro und siebzehnter Juni
man lese auch meine Antwort vom 26.02.2010 um 21:34 an Tom Strohschneider in dessen Thread www.freitag.de/politik/1008-afghanistan-linke-bundestag-ausschluss
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@Uwe Theel
Ich habe eigentlich gehofft, dass du sagst: Deine Position ist ok fro. Dann müsste ich jetzt nicht noch einmal darauf hinweisen, dass die Linke ohne die Angehörigen zu fragen, das Gedenken an die Toten für eine politische Aktion benutzt hat. Die Linke sollte darüber einmal in aller Ruhe nachdenken und sich erinnern, was sie Westerwelle vorgehalten haben. Emotionalisierungen raus aus der Politik.
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"würdevolle Demonstration der Linkenfraktion", das ist auch ein bischen wishfull thinking. Es ist wuerdevoll, weil ich es beschlossen habe, Kritik ist verboten.
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@ Fro am 26.02.2010 um 22:51
"Emotionalisierungen raus aus der Politik." ist ein wohlfeiler Satz, der hier aber nicht greift: Die ja dann "rational" zu nennenden Positionen der Linken zum Thema sind von dieser hinreichend dokumentiert und öffentlich geäußert. Sie werden von der Linken ständig und substantiell geäußert. Dass die Mainstreampresse oder die Tageschau diese, wenn überhaupt nur unterrepräsentiert veröffentlichen, braucht den Blick nicht so zu trüben, dass Deine Forderung die Alternative wäre, die gewählte Demonstrationsform überflüssig oder gar grundsätzlich falsch wäre. Warum ein würdig vorgetragenes Mittel emotional gefärbter Demonstration da nicht dazu treten könnte, kannst Du nicht erklären. Soll ich Die jetzt unsere Verfassung und die UN-Charta vorbeten, in der Geschichte bis zum Völkerbund und Briand zurückgehen, um Dich rational zu versorgen? Wo ist Deine oder die Auseinandersetzung der Regierenden mit den rational begründeten Positionen der Linken. Ich höre von Dir nur, genau wie von den Regierenden das ständig wiederholte, aber nie belegte Pseudargument "Die Linken sollten aber aufhören zu emotionalisieren, dann kommen sie besser an." so als täten sie nichts anderes. Von hier zum von bürgerlicher Seite täglich erhobenen Populismusvorwurf ist es nur ein Wimpernschlag. Jedenfalls gebrauchst Du Deinen Vorwurf in derselben Weise und Keulenhaftigkeit ohne jede vernünftige Konkretion. Ich habe jetzt so ziemlich alle Deine "Argumente" diskutiert/kritisiert, Du nicht ein einziges von mir, es sei denn ich nähme Deine ständige Wiederholung Deines einzigen Pseudoarguments dafür. Du müsstest erst einmal beweisen, warum die Aktion der Linken gestern im Parlament nicht gedeckt wären durch Deine eigenen Formulierungen, dass es durchaus legitim sei, schlaue und intelligent witzige Aktionen neben den etablierten zu starten. Dein Vorschlag, die Linke hätte besser etwas witzigeres auf die Plakate schreiben sollen, als die Namen der wirklich unschuldig und vollkommen überflüssig Gestorbenen, empfinde ich weder witzig, noch intelligent, sondern pietätlos, sogar geschmacklos. Brauchst Du es erst, dass ich Dir jetzt unsere Verfassung und die UN-Charta vorbete, in der Geschichte bis zum Völkerbund und Briand zurückgehe, um Dich rational zu versorgen, dass Du einsiehst, dass weder Ziel noch Mittel der Linken falsch gewählt sind? Muß ich Dich erst an Borchert und Kollwitz, Tucholsky erinnern? Sind das auch nur billige Klavierspieler, wenn sie sagen "Sag Nein!" oder "Nie wieder krieg!" Politik ist für Menschen, also hat die Menschlichkeit da auch in ihrem Ausdruck mitzuschwingen. Der Mensch ist Emotio und Ratio gleichermaßen (Schau mal bei Kleist nach!) und nicht den jeweiligen Herrschenden Verhältnissen in seinen Anteilen zu stricken. Nein Fro, Deine Münze ist zu klein.
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@ Fritz Teich am 26.02.2010 um 23:07
Auf solches Wortgestammel reagiere ich erst gar nicht.
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@Uwe Theel
Nun entspanne dich mal. Die Linke ist für mich die konsequenteste Antikriegspartei Im Parlament und Gregor Gysi hat die besten Reden gegen den Afghanistankrieg gehalten, die ich gehört habe. Ich gebe den Linken einen Rat als Bürger, nicht als Gegner. Ich wünsche, dass sie ihre Friedenspolitik schlauer und für die Mehrheit nachvollziehbarer in Szene setzt. Und seitdem ich meinen Blog gegen Antisemitismus und Antiislamismus gemacht habe, verabscheue ich das Mittel der Emotionalisierung. Du betätigst dich hier als Dampfwalze gegen eine gut gemeinte Kritik. Ich hoffe, das war ein Versehen.
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@ fro
Ich will Dir nicht alle Hoffnung nehmen, aber ein "Versehen" drückten meine Worte nicht aus. Ich übersehe nicht, dass Du auf der einen Seite - sicherlich ehrlich - der Linken zustimmst ("Die Linke ist für mich die konsequenteste Antikriegspartei Im Parlament und Gregor Gysi hat die besten Reden gegen den Afghanistankrieg gehalten, die ich gehört habe.") und gleichzeitig ein pauschalisierendes, Entschuldigung es so auszudrücken, Totschlagsargument von der falschen Emotionalisierung in der Politik gegen sie anführst. Falsche Emotionalisierung kann nur sein, wenn falsche Gefühle zu falschen Zwecken erweckt werden, die rationalen und gerechten Lösungen den Weg verbauten. Westerwelle, der die Untersten, gegen die fast Untersten mit einem falsch definierten, pseudoethischen Begriff (Leistung) auspielt, tut soetwas. Wenn Die Linke an wirkliche Tote - keine falschen Gefühle - erinnert, um gegen diesen Krieg, die ihn ermöglichgen Bundestagsentscheidung zu demonstrieren, dann ist dies keine falsche Emotionalisierung (=Populismus) der Politik ("der" Politik hieße im übrigen immer der "ganzen" Politik der Linken). Ansonsten, ich fragte es Dich schon einmal, was wäre denn Deine "witzige" Aktion im Angesicht eines tötlichen Krieges in diesem Fall gewesen, nachdem die guten Reden von Gysi für eine Mehrheit im Bundestag nichts wert waren? P.S.: Gut gemeint ist meistens das Gegenteil von gut. Kleine Bitte noch: Ich habe mich immer daran gehalten, Deine Argumente anzugreifen, aber nicht Deine Person. Es wäre also schön, wenn Du mit solchen Worten, wie "Dampfwalze" in Bezug auf meine Person zurückhaltender sein könntest. Das würde die Diskussion wirklich entspannen, ohne dass sie weniger spannend werden müßte. - Danke.
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Jedenfalls wuerde ich mich der Forderung nach Entemotionalisierung anschliessen, das "Wortgestammel" ueberseh ich mal, ich hab Emotionen hier mal als Dreck bezeichnet. So laeuft Politik nicht. Es geht um Entscheidungen. Ihr wollte darauf hinweisen, dass Menschen getoetet werden. Gut! Aber das ist einfach eine Information. Es geht nicht um eine Emotion, sondern den Wert eines Menschenlebens. Und dann muesste politisch argumentiert werden. Es wird aber nur diffus gefuehlt. Why?
Zu der Stelle, die Du als "Wortgestammel" bezeichnet hast. Als ich das noch mal las dachte ich: Genauso hat die DDR funktioniert.
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Und Westerwelle, den ich wirklich nicht in Schutz nehmen will, emotionalisiert auch nicht. Irgendwer hielt es sogar fuer clever, in diesem Zusammenhang an die Hetze der Nazis gegen Juden zu erinnern. Leistung ist meines Wissens Arbeit innerhalb von Zeit. Ein Masstab.
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@Uwe Theel
Es geht um die besten Ergebnisse einer ehrlichen Oppositionspolitik. Das was uns am ehesten eint im Lande, ist das Gefühl der Menschlichkeit und der gesunde Menschenverstand. Und das gilt es anzusprechen seitens der Opposition. Das sog. Gedenken war eine kalkulierte Aktion. Die Schilderhochhalter haben m.E. nicht wirklich an die Opfer gedacht. Ich verstehe, wenn ein Gruppenmitglied seine Gruppe verteidigt – aber ich wünsche mir, dass jedes Mitglied einer Gruppe auch sein eigenes Denken wahrt. Anders kommen wir nicht voran. Warum sperrst du dich so gegen Kritik? Und zur Frage Witz: Der Witz erzeugt eine Erkenntnis – bietet eine erkenntnisfördernde Ansicht. Und noch einmal: Die Linken haben die Angehörigen der Opfer nicht gefragt, ob sie es befürworten, dass die Namen der Opfer für eine politische Aktion benutzt werden. Das ist gelinde gesagt ziemlich daneben.
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Ach ja, die "Linken" sind nicht "die konsequenteste Antikriegspartei Im Parlament", sie sind die einzige. Das macht ihre Position, die ich im Fall jener Kriege "gegen den Terror" im Ergebnis teile, aber nicht besser. Im Fall Kosovo fand ich die Politik falsch. Von Gysi kenne ich nur einen guten Spruch, wonach man nicht an die eigene Propaganda glauben soll. Ansonsten find ich ihn vor allem nicht witzig. Unsympatisch ist er mir nicht und er hat sicher viel gesehen.
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"US-Imperialismus", das ist doch ein praeziser Begriff. Abgesehen davon, dass die "Koalition der Willigen" noch darueber hinausgeht und alles noch viel komplizierter ist, waere mit einem solchen Begriff eine ganz unemotionale klare politische Aussage moeglich. Dazu wuerde dann aber auch gehoeren, dass man die Taliban in Schutz nimmt, was man koennte. Sozusagen als beste aller moeglichen Welten. Entweder oder.
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schrieb am
27.02.2010 um 04:38
Ich möchte die Diskutanten nur darauf hinweisen, dass der Hintergrund der Aktion die Weigerung der anderen Fraktionen war den Opfern von Kunduz in einer offiziellen Feierstunde zu gedenken.
DIE LINKE. hat diesen Opfern Namen und Gesicht gegeben. Das ist emotional und das ist auch gut so. Denn während Abgeordnete im bequemen Parlamentsstuhl über Leben und Tod von Soldaten und Zivilisten entscheiden, ist der Krieg für die betroffenen Menschen ein täglicher Alptraum. Mein Eindruck ist übrigens ein anderer, die Aktion hat der LINKEN Respekt und Anerkennung in der Öffentlichkeit verschafft. Politik ist das Bohren dicker Bretter mit dünnen Nägeln. Wer vor 10 Jahren sagte er wolle die Finanzmärkte reguliere oder den vermeintlichen "war on terror" kritisierte wurde ausgelacht. Heute sind diese Positionen in der Bevölkerung mehrheitsfähig. Dafür muss man auch den Druck der Springer-Presse aushalten. Hätte DIE LINKE. ihre Kernbotschaften nicht immer weider deutlich wiederholt hätte sie heute nicht die Möglichkeit gehabt des Saales verwiesen zu werden. Sie wäre im Bundestag überhaupt nicht vertreten.
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www.youtube.com/watch?v=WDTcL2_SUO4 zeigt den ganzen Zusammenhang. Danach sieht es so aus, als ob der Rausschmiss Ziel der Aktion war. Das ist ok. Allerdings hat nicht der ganze Rest geschlossen fuer den Krieg gestimmt. Das macht die Provokation des Rausschmisses nicht so ueberzeugend. Was gefaellt ist das die Fraktion zunaechst sitzen geblieben ist. Und den Rausschmiss wuerd ich mal ueberpruefen lassen. Das ist ja doch ein sehr totes Parlament, wenn sowas sofort solche Konsequenzen hat.
Die Rede war weitgehend ok, aber relativ harmlos. Was mich eigentlich sehr gestoert hat, war die unkritische Uebernahme des Begriffs des Aufstaendischen. Das ist schon ein Kampfbegriff. Psychologische Kriegsfuehrung oder was auch immer. Er impliziert naemlich, dass die Angreifer das Land tatsaechlich vollstaendig erobert hatten. Das war aber nie der Fall. Die Aufstaendischen sind Verteidiger, die noch nicht besiegt sind und auch noch nicht aufgegeben haben. Mit denen haette sich die Rednerin mehr beschaeftigen muessen. Schliesslich heisst es: Wenn wir abziehen, kommen gleich die Taliban wieder. Gehen wunderbare Strukturen floeten und was nicht an Errungenschaften genannt wird. Ich glaub nicht, dass die Aktion groesseren Teilen der Bevoelkerung zur Kenntnis gelangt ist. Finde auch die Idee einer Trauerminute fuer die Opfer von Kundus nicht ueberzeugend. Warum gerade fuer die und ueberhaupt. Kitsch. Statt zu trauern sollte man schreien, reden, Fragen stellen, evaluieren. Es ist nicht gut moeglich zum Thema etwas Sinnvolles zu sagen ohne die Taliban zu erwaehnen, moegen sie auch fuer eine so fortschrittliche Partei wie die Linken als "rueckstaendische Fundamentalisten" oder sonstwas eine Zumutung sein. Sie sind aber nun einmal da, waren die Regierung von Afghanistan und´wohl die beste Regierung, die die Afghanen seit dem Abzug der Sowjets hatten. Man kann nicht das eine tun und das andere lassen. So bewegen sich die Linken etwas im Nirvana.
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@ fabio de masi: "dass der Hintergrund der Aktion die Weigerung der anderen Fraktionen war den Opfern von Kunduz in einer offiziellen Feierstunde zu gedenken". hm. es gibt abgeordnete von anderen fraktionen, die meinten, wer diese feierstunde gewollt habe, hätte einen anderen weg wählen sollen, mancher grüne jedenfalls hat sich aufgeschlossen gezeigt. was ich mich allerdings frage: warum soll das parlament, das eine beteiligung der bundeswehr am krieg in afghanistan wieder und wieder verlängert, eine feierstunde für die opfer dieses krieges abhalten? welche botschaft soll davon ausgehen? sorry leute, wir schicken zwar soldaten, aber wenn die tun, wozu sie ausgebildet sind, finden wir das schade? die linksfraktion wollte einen eklat, sie hatte gute gründe dafür. dabei sollte man es belassen. das argument mit der "offiziellen feierstunde" finde ich ziemlich schwach.
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@fabio: sehe ich im Wesentlichen genauso.
Ich hatte fast den Eindruck, dass es vielen Parlamentariern unangenehm war, dass die Opfer nun Namen hatten. Das ist etwas anderes als nur Zahlen. Wem das zu emotional ist, der muss sich auch fragen lassen, warum dann jedes Jahr Namenslisten der jüdischen Opfer verlesen werden .... ich denke nämlich, genau aus diesem Grund: um den Opfern eine Identität jenseits der blossen Nummer zu geben.
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Und: ..."er wolle die Finanzmärkte reguliere oder den vermeintlichen 'war on terror' kritisierte wurde ausgelacht."
Das ist nicht ganz richtig. Die Tobinsteuer und aehnliche Sachen haengen in globalen Maerkten nicht vom Willen Deutschlands oder der Europaeer ab. Was soll man schoenes darueber sagen, wenn nicht die geringste Chance auf Realisierung besteht. Das wuerde die Politik zu einer Bekenntnisveranstaltung machen. Solche Bekenntnisse sind voll laecherlich, richtig bloede, Kitsch, Verarschung der Waehler, Dummenfang uebelster Sorte, selbst wenn sowas in der Lausitz usw gut ankommt und in den Bundestag fuehrt. Das muesste man den Lausitzern usw erklaeren, dann haette man etwas wirklich sinnvolles getan. Die Doofheit des durchschnittlichen Lausitzers in politischen Fragen ist naemlich kaum zu ertragen. Genau daher kommt auch der sogenannte Rechtsradikalismus. Die Leute sind nicht boese, sondern vor allem dumm. Hinterwaeldler, Doerfler. Der Krieg gegen den Terror wurde sofort kritisiert, heftig und auf hohem Niveau, allerdings nicht gerade auf der Strasse und sicher nicht in Deutschland. Es gibt sogar das Geruecht, dass sich amerikanische Natovertreter schwarz geaergert haben, dass die Europaeer sofort auf den Zug aufgesprungen sind. Wenn einer wirklich nicht doof ist, dann sind es die Amerikaner, was immer nach draussen dringt. In deutschen Zeitungen kolportiert wird usw. Trotz ihrer in der Praxis vom Voelkerrecht weitgehend ganz unbeleckten Interessenpolitik.
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Btw "Namenslisten der jüdischen Opfer" zu verlesen ist verhaeltnismaessig neu, nuechtern und gut. Ob gerade im Bundestag mag offen bleiben. Durch Wiederholungen wird die Sache nicht besser.
Names of the Killed statt Names of the Fallen waere was fuer eine Zeitung, warum nicht das Neue Deutschland. Wie die Stopersteine, die es auch in Cottbus gibt, ist es eine nicht gerade lobbymaessig gefeaturete Sache, eignet sich nicht fuer Rhetorik, prima. Das Vietnamkriegsmemorial faellt ein. In einem rheinischen Stadttheater anlaesslich der Reichskristallnacht wurde einmal in den 80ern das Adressbuch verlesen, bestimmte Geschaeftsstrassen, auch Orte und Namen, Firmen,also Namen von Kaufleuten, Geschichte wurde Gegenwart.
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Man haette im Uebrigen auch die Liste der Kundusopfer aufsagen koennen, haette man nur nicht photographieren koennen. War also eine Aktiuon fuer das Fernsehen.
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@ Fro am 27.02.2010 um 03:12
Auf welcher Basis kannst Du eigentlich behaupten, die von Dir entlarvend abschätzig "Schilderhochhalter" genannten Mitglieder der Linken-Fraktion hätten die Opfer nicht ebenso angemessen im Blick gehabt, als ihr politisches Anliegen der Ächtung des Krieges. Mit welchem Argument maßt Du Dir an, das einende Gefühl der Menschlichkeit und des gesunden (???) Menschenverstandes zu haben und dies der Fraktion als einer Menge von einzelenen Menschen abzusprechen, da sie nicht so handelte, wie Du es aus Gründen die Du nur mit einer diffusen Absage an Emotinalität in der Poltik bezeichnest, nicht tun würdest. Wenn ein Gefühl wie o. gesagt die Menschen einen kann, dann kann dieses Gefühl auch Ausdruck in politischen Äußerungen oder Aktionen finden. Den Nachweis, dass hier mit Gefühlen Schindluder getrieben wurde bleibst Du, wie auch Herr Teich jedenfalls bisher schuldig. Dass Letzterer sich jetzt an Dich dranhängt, sollte Dir zusätzlich mehr als nur zu denken geben. Schließlich: Wenn eine politische Partei denen eine Stimnme gibt, die keine haben, weil ihnen keine gelassen wird, dann ist dies nicht "daneben", besonders dann nicht, wenn universale Rechte eingefordert werden, die den Opfern und ihren Angehörigen - auch dies ohne deren schriftliche Zustimmung!!! - nicht gelassen wurden und werden. Deine Argumentation gegen die Linke ist selbst eine ganz und gar private, ideologische, keine öffentlich politische - etwas, was Du von der Linken aber forsch forderst; dass sie auch noch von Deinen eigenen Emotionen aufgeladen ist - was bei nichts und niemandem je ausgeschlossen werden kann und sollte - kann hier außen vor bleiben. Deine Argumentation ist ideologisch, weil sie sich einer Argumenationsfigur bedient, der ein Menschenbild zugrundeliegt, das den Menschen je nach Subsystem in dem er "funktionieren" soll, die eigenen Subsysteme seiner möglichen Motivationen willkürlich und unabhängig von einander ein- und ausschalten ließe. - Abwegig.
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schrieb am
27.02.2010 um 15:16
@tom strohschneider:
DIE LINKE. hat diese Feierstunde mehrfach vorgeschlagen. Nach meiner Kenntnis gab es dazu auch ergebnislose Gespräche. Nachzulesen in der letzten Rede von Jan van Aaken, wenn ich mich nicht irre. Im Übrigen hielte ich eine Feierstunde und die Mehrheitsposition des Bundestages für keinen Widerspruch. Die Bundesregierung versucht ja gerade den Eindruck zu erwecken, dass es sich um einen tragischen Kollateralschaden handelt. Sie hat ja auch Entschädigung für die Opfer angekündigt. Vorfälle wie in Kunduz sind eine Kriegsfolge, d'accord. Aber dass Soldaten eben tun "wozu sie ausgebildet sind" erscheint mir ein wenig simpel. Schließlich handelte es sich um eine gezielte Tötung von Aufständischen und Zivilisten, von denen keine Gefahr ausging. Nicht umsonst wird nun über die Auslegung der Genfer Konvention gestritten. Der Vorschlag der Grünen bezieht sich auf ein Verfahren, dass sie 2004 selbst wählten. Sie hatten damals in Absprache mit dem Präsidium anlässlich der "orangenen Revolution" Orangen unter den Ageordneten verteilt. Verdammt mutig. Die "Revolutionsregierung" in der Ukraine ist ja bei den letzten Wahlen gescheitert, nachdem die Bevölkerung genug von Korruption, Privatisierungen und der schwersten Wirtschaftskrise des Landes seit dem Ende des Kalten Krieges hatte. Nur hätte das Präsidium diesem Gedenken niemals zugestimmt, das haben die Vorgespräche ja gezeigt. Summa summarum: Natürlich wollte DIE LINKE. protestieren. Aber hätte der Bundestag der Opfer gedacht, hätte er der LINKEN die Show gestohlen. DIE LINKE. hat übrigens bereits vor langer Zeit - völlig unbeachtet von den Medien - außerhalb des Plenarsaals der Toten gedacht..
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@UweTheel
„Auf welcher Basis kannst Du eigentlich behaupten, die von Dir entlarvend abschätzig "Schilderhochhalter" genannten Mitglieder der Linken-Fraktion hätten die Opfer nicht ebenso angemessen im Blick gehabt, als ihr politisches Anliegen der Ächtung des Krieges. „ Ja, ok, da bin ich wohl etwas zu weit gegangen. Nehme ich zurück. Ich nehme an, dass die Beteiligten wirklich verbunden waren mit den Opfern. Sie haben aber ihr Mitgefühl instrumentalisiert. Der Rauswurf war ja kalkuliert – soweit ich das vernommen habe. Da soll auf der emotionalen „Klaviatur“ gespielt werden – die fiesen Kriegsbefürworter lassen noch nicht einmal eine Gedenkaktion zu...... Und so etwas finde ich bedenklich. Um es noch einmal zu sagen und um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, das Anliegen auf die Opfer hinzuweisen, finde ich sehr unterstützendwert. Es geht mir um die Methode. Ich finde es wichtig, dass die Opposition eine optimale Oppositionsarbeit für uns Bürger leistet. Und da ist Kritik nur nützlich. Auch wenn diese auf den ersten Blick etwas kleinlich wirken mag.
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@ Fro am 27.02.2010 um 15:44
"Sie haben aber ihr Mitgefühl instrumentalisiert. Der Rauswurf war ja kalkuliert – soweit ich das vernommen habe. Da soll auf der emotionalen „Klaviatur“ gespielt werden – die fiesen Kriegsbefürworter lassen noch nicht einmal eine Gedenkaktion zu...... Und so etwas finde ich bedenklich." Hast Du diese Meinung im Gespräch mit Mitgliedern der Fraktion gewinnen können? Wenn "Ja", dann würde mich einen Bericht über diese Gespräche freuen. Wenn "Nein", worauf stützt sich Deinen These im konkreten Fall? Wen genau, hat die Fraktion in welcher weise manipuliert? Deinen Behauptung, es sei das Ziel der Linken, in der Öffentlichkeit den Gedanken "die fiesen Kriegsbefürworter lassen noch nicht einmal eine Gedenkaktion zu......" evozieren zu wollen, ist nur perfide zu nennen. Außerdem hält er die Linke dann schlicht für ziemlich blöd. Gleichzeitig zu behaupten, Du würdest diese Partei unterstützen, ihr mindestens positiv gegenüberzustehen, kann da nun niemanden mehr überzeugen. Meine Begründung, dass hier im Sinne der UN-Charta und unseres Grundgeseetzes auf eine zivilisatorisch-demokratische Grundregel hingewiesen werden soll, ist ein politisches Argument, Deine Idee allenfalls ein - im Zweifelsfall rechtes - Ressentiment.
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Bedanke mich für diesen schönen Satz:
'Parlaments-Geschäftsführer Thomas Oppermann begrüßte Lammerts Rauswurf: „Das Parlament ist Ort der Debatte, nicht der Demonstration. Im Parlament zählt das Argument, nicht das Transparent“, wird er zitiert – ganz so, als ob die Sozialdemokraten welche für ihre mehrheitliche Zustimmung zu Truppenaufstockung und Kriegsverlängerung hätten.' Meisterhaft!
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Die Aktion hat mich an die Grünen der 80er-Jahre erinnert. Ich kann mir gut denken, dass auch der Grüne Christian Ströbele daran gedacht hat. Ich finde, dass es heutzutage notwendig ist, dass ein Nein auch einmal deutlicher kundgetan wird.
Was die Linke aus meiner Sicht betrifft: Ich bin ein nachdenklicher und kritischer Mensch, gerade darum habe ich mich für diese Partei entschieden. Ich sehe bei den Parteien CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne heutzutage zu viel Gleichförmigkeit untereinander, die Linke hebt sich da deutlich ab. Was die Emotionen betrifft, worauf in einigen Kommentaren hingewiesen wurde: Die gehören zum Menschsein dazu. Es wäre schlimm, wenn niemand angesichts des Leides der Zivilbevölkerung in Afghanistan Gefühle empfände. Die Ratio allein als Wegweiser reicht nicht aus.
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So ist es. Allerdings ist die Linke in permanenter Gefahr, Opfer des so genannten Realitätsprinzips zu werden. Die "Sachzwänge", die "Verantwortungsethik", die "Politikfähigkeit", die Angst vor dem "Ideologischen" und die damit verbundene Phantasieunfähigkeit nisten sich schnell und konfortabel auch in "linken" Köpfen ein. Wie froh war die SPD-Führung 1914, als sie der Kaiser endlich als "Deutsche" anerkannte! Über die Grünen schweigen wir lieber.
Zum Anlass: Im Bundestag hat man dem gängigen Verständnis zufolge plakative Reden, aber nicht Plakate zu halten. Man darf lügen, verhöhnen, beleidigen, rufmorden, man darf auch todbringende Kriegseinsätze beschließen, aber Plakate mit den Namen von Kriegsopfern hochhalten - und dann auch noch kollektiv! Quel scandale! Quelle canaille!
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Ob der Diskussionen zur "Emotionalisierung" der (Kriegs-)Poltik bin ich sehr erstaunt. Ist das euer ernst? Krieg und Tote sollte so nüchtern und objektiv betrachtet werden, wie die Standardisierung von Handynetzteilen?
Art. 26 GG ist nicht aus der objektiven Überlegung entstanden, dass D keine Kriege mehr gewinnt und es deswegen sein lassen sollte, sondern letztlich eine höchst emotionale Reaktion auf die Erfahrungen des 2. Wk.. Demokr. Politik ist der Kampf von Werten und Überzeugungen, wenn dem nicht so wäre, bräuchten wir keine Politik mehr. Dann könnten die Gelehrten entscheiden was gemacht wird. Grüße
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@ Hans Kelsen schrieb am 27.02.2010 um 20:04
Wem erzählen Sie das? Ich habe es Leuten wie Fro und Teich vergeblich versucht klar zu machen, aber es ist schön hier im Blog nicht ganz allein mit auch Ihrer Ansicht dazustehn. Danke ut
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@Hans Kelsen
Was ich bedenklich finde, ist das bewusste und kalkulierte Ansprechen von Emotionen - die Manipulation der Emotionen zur Erreichung einer politischen Haltung. Kann sein, dass ich da etwas übersensibilisiert und kleinlich bin. Aber man kann ja mal drüber nachdenken. Ansonsten schätze ich die Partei dieLinken als diejenigen, die in den letzten Jahren die beste Oppositionspolitik für uns Bürger gemacht hat. Ich finde es wichtig, hier eine Bewertung der Aktion aus Bürgersicht abzugeben - aus dem Feedback können sie lernen.
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Hört endlich auf mit dem Gelall um Emotionalisierung des Krieges. Das Erschlagen eines Lebendigen ist wohl der Gipfel sachlicher Abwägung.
Hier mal was für Euch Alten... Hoffe das es besser geht, danach wenigstes, höflich carlo
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Das Emotionalisieren ist ein Problem weil es als ausreichend angesehen wird. Und das die Methode "Die Linken" (tm) ist. Fuer den Einzug in den Bundestag wird es bis auf weiteres reichen, fuer Politik reicht es aber nicht. Es ist auch nicht links, sondern nur bloed, btw.
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Hallo Fritz!
Super, Du sagst "Das Emotionalisieren ist ein Problem weil es als ausreichend angesehen wird. Und das die Methode "Die Linken" (tm) ist." Jawoll, die Versachlichung ist Auschwitz! Und übrigens, auch geschehen, im Gegensatz zu den Aussagen Eurer "Pillendreher"! Aber da fehlt Dir als Gymnasiast, und Mitglied der Schülerunion doch noch etwas. Meinst Du nicht? Und wenn Du denkst wir seien alle blöd, so mach mal doch einen Rückschluß darauf, auf Deinen "Schöpfer"! Bis dann Du Äffchen carlo
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Joerg Haider
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Kleiner Fritz!
Lern mal was, und glaube nicht so viel!!!
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Platzeck soll mal 500 Buergermeister zu seinem Geburtstag eingeladen haben. Jeder bekam auf Staatskosten ein Wuerstchen und ein Bier. Das Volk tobte. Im Fall Afghanistan muss man sagen, dass es einem Recht ist, dass die Taliban die Macht wieder uebernehmen. Nicht schiessen heisst: Lasst die Taliban in Ruh! Warum haben sie das nicht im Chor gesungen? Schildchen mit Namen von Menschen, die schon ermordet worden sind (und auch Taliban sind Menschen), sind da reichlich laeppisch. Es sind billige Gefuehle, die nichts kosten, ein Photo bringen statt Fortschritt, wach mal auf! Fortschritt allenfalls fuer die Linken. Wenn Dir das reicht..
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Hallo Fritz!
Hast Du etwa auch einen Phaeton als "Spielzeug"? Dann darfst Du aber nicht damit fahren, oder?! Sonst wird Papa böse.................stimmt's salud Kleiner Spinner
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Hallo Fritzlein........
Was hast Du denn gegen die Linken, mein Großvater war aktiv beim Mitteldeutschen Aufstand dabei, und darauf bin ich auch noch stolz, mein Vater war Halbjude, dennoch zu Wehrmacht gezogen, hat aber als Panzerkommandant alle seine Untergebenen gerettet, weil er wußte, wie man eine weiße Unterhose an die Funkantenne bringt. So......geht es auch weiter.....spiel weiter mit Deinem Phaeton! Übrigens es gibt keine billigen Gefühle, sowas sagen eigentlich nur Zuhälter! Du hast keine Chance.....nutze sie.... Versuche halt klüger zu werden! Salud carlo
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Hallo Fritzlein.....
Hier, hast Du mal ein schönes Heimatlied! www.youtube.com/watch?v=flaEF6h9vvE Nichts für ungut, ich helfe gerne! salud carlo
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, mein Vater war Halbjude, dennoch zu Wehrmacht gezogen, hat aber als Panzerkommandant alle seine Untergebenen gerettet, weil er wußte, wie man eine weiße Unterhose an die Funkantenne bringt. >> Wenn das so war haette ich nichts dagegen. Er hat eben nicht nur gefuehlt, ach wie schrecklich, sondern etwas vernuenftiges getan. Nimm Dir daran mal ein Beispiel!
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Deinen Hinweis auf die Marseillaise fand ich uebrigens gut (wie auch, dass Du noch mit der Kriegsgeneration aufgewachsen bist und dazu stehst). Da sind wir doch beim Thema von der Marwitz und Clausewitz. Was das naemlich praktisch hiess. Auf dem Weg nach Russland und zurueck. Lies mal Krieg und Frieden. Und meinetwegen Kleist ueber das Marionettentheater. Da gibts den Begriff des Schwerpunktes der Bewegung. In diesem Sinne bei allem Verstaendnis fuer Betroffenheitslyrik und obwohl das frueher ein beliebtes saying von Gymnasiasten war: Es war haarscharf daneben!
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@ Fritz Teich am 03.03.2010 um 11:13
Da sind wir doch beim Thema von der Marwitz und Clausewitz. Sie lernen auch nicht dazu, werter herr Teich! Den Clausewitz habe ich ihnen schon einmal auseiandergenommen, s.: www.freitag.de/politik/1008-afghanistan-linke-bundestag-ausschluss im Post: Uwe Theel schrieb am 27.02.2010 um 03:11 aber ich wiederhol´s hier gerne nochmal (direktes Querverlinken geht ja im freitag-blog leider nicht): Clausewitz, ick hör Dir trappsen! Aber Sie sollten nicht einen obsoleten Theorethiker quasiabsolutistischer Willkür und Rechtfertiger des Angrifskrieges hier auch nur indirekt anführen. Sein Satz “So sehen wir also, dass der Krieg nicht bloß ein politischer Akt, sondern ein wahres politisches Instrument ist, eine Fortsetzung des politischen Verkehrs, ein Durchführen desselben mit anderen Mitteln” war und ist nicht einmal ein im modernen Sinne politischer geschweige denn demokratischer Satz, da er nämlich nur das Hegemonialstreben ständischer und nicht demokratischer Herrschaft dokumentiert, dem Souverain , dem Monarchen nämlich, in seinem willkürlichen Ermessen gleichberechtigt zu Mitteln des Krieges oder des Friedens zu greifen um die eigenen Interessen gegen andere durchzusetzen. Erst nach dem zweiten Weltkrieg wurde in die Charta der Vereinten Nationen ein Satz des US-Außenministers Frank B. Kellogg aufgenommen, der schon 1928 im Briand-Kellogg-Pakt, der damls dann von 63 Staaten auch anerkannt wurde stand und erst von der Hitlerei hinweggefegt wurde, verbindliches Völkerrecht; es ist dies der Satz: “Von der hohen Warte der Menschlichkeit und Zivilisation gesehen, ist jeder Krieg ein Angriff auf den Fortbestand der menschlichen Gesellschaft. Im allgemeinen Interesse sollte er daher abgeschafft werden.” Damit ist das nach dem römischen Schriftsteller Publius Flavius Vegetius Renatus (390 n.Chr.) und Clausewitz (1832 in seinem Werk “Vom Kriege”) realpolitisch (d.h. aus Willkür) begründetet “Recht zum Kriege” (Ius ad bellum) geächtet und durch sein Gegenteil “Es gibt kein Recht zum Krieg” (Non ius ad bellum) ersetzt. (Werter Herr Teich, verwechseln, sie jetzt bitte nicht das völkerrechtliche Recht der Notwehr mit dem Recht zum Kriege im Sinne von Clausewitz!) Clausewitz hat den Krieg zum Mittel der Politik erklärt. Dabei ist es nur in zweiter Linie wichtig, dass er den Krieg rechtfertigte. Zentral ist: Clausewitz rechtfertigt damit den Herrscher selbst. Das Entscheidende bei Clausewitz ist, dass hinter seinem berühmten Satz, der Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln der ursprüngliche Gedanke des feudalen, absolutistischen Monarchen steht, der gegenüber den Menschen (Untertanen) keine einzige Entscheidung rechtfertigen muss, er ist (von Gottes Gnaden) zu jeder Entscheidung berechtigt. Alles was er als Herrscher tut ist so in gleicher Weise Politik, die reale Politik, die er betreibt (Realpolitik). Er ist konstituionell so unangreifbar. Diese “mittelalterliche” Unangreifbarkeit wollte Clausewitz dem Herrscher bewahren, der allenfalls scheiterte, wenn er den gewählten Krieg verlor, oder Putsch, bzw. Revolution ihn hinwegfegte. Clausewitz tat dies in einer Zeit, da diese absolutistische Auffassung, spätestens seit 1789, natürlich längst gestürzt war und eigentlich nur noch als Ideologie begriffen werden konnte, aber als solche weiter Wirkung zeigte. Konnte der klassische Herrscher noch willkürlich, niemandem als Gott verantwortlich Krieg oder Frieden gleichwertig zur Durchsetzung seiner Macht wählen, so sind den Regierenden der Moderne Grenzen gesetzt. Krieg ist kein Mittel der Politik mehr, da er als Mittel des Machterhalts geächtet ist. Wird er trotzdem gewählt ist es Verfassungsbruch. Genau in diesem Sinne “funktioniert” im deutschen Grundgesetz das Verbot des Angriffskrieges. War das “Primat der Politik” in vordemokratischer Zeit identisch mit dem umbedingten Willen des “Primus”, des Ersten im Staate, dem Monarchen also, so besagt dieses Formel heute, dass sich die Entscheidungsfreiheit der Regierenden messen lassen müssen an den politischen Setzungen der modernen Menschenrechte und dem Gebot der Ächtung des Krieges. Damit ist die historische und politische Geschäftsgrundlage für den Clausewitzschen Satz entfallen.
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Fritz Teich schrieb am 03.03.2010 um 11:13
Lies mal ... Und meinetwegen Kleist ueber das Marionettentheater. Dass Ihnen Clausewitz geistesverwandt ist, mag man noch nachvollziehen, aber wenn Sie Kleist hier in den Diskussionszusammenhang rücken, dann will mir, aberwitzig genug, nach Ihrer, noch dazu nicht näher ausgeführten und in jedem Fall haltlosen Vereinhamung im Nachhinein sein Selbstmord noch wirklich unausweichlich erscheinen. Er möge ihnen als Geist erscheinen und Ihnen die Strippen durchschneiden, auf dass Sie haarscharf auf Ihren Schwerpunkt fielen.
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Du hast doch absolut keine Ahnung von Clausewitz, was der wirklich geschrieben hat, was Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln heisst.
Und dass Du nicht kapierst, dass man sich lieber um die Toten von morgen kuemmern soll als um die Toten von gestern, an denen kann man naemlich nichts mehr aendern, ist dann kein Wunder mehr. Klar zu sagen: Finger weg von den Taliban, lasst die Taliban in Ruhe, dazu war die PDS/Linke/Bla zu FEIGE!! Statt die Toten von morgen zu verhindern auf die Toten von gestern abzustellen ist daneben, der Kleistsche Schwerpunkt der einer fortschrittlichen Bewegung ist das genau nicht, wenn man hier mit Kleist argumentieren will, mir gefaellts.
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Wie gesagt, das ist vollkommener Quatsch:
<< obsoleten Theorethiker quasiabsolutistischer Willkür und Rechtfertiger des Angrifskrieges >>
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"dass sich die Entscheidungsfreiheit der Regierenden messen lassen müssen an den politischen Setzungen der modernen Menschenrechte und dem Gebot der Ächtung des Krieges" ist, abgesehen davon, dass es mit Clausewitz nichts zu tun hat, leider nur ein frommer Wunsch. Solche Voelkerrechtsromane kannst Du gerne schreiben, Du wirst auch ein Publikum dafuer finden, wir faenden es alles sehr schoen, wenn es so waere, es ist aber leider nicht so. Die USA, gegen die es kein Voelkerrecht gibt, das hat naemlich etwas mit Realitaet zu tun, haben unter Obama gerade wieder ihre Interessen zum Massstab genommen, wie das schon immer war. Und das deutsche Grundgesetz zum Masstab aller Dinge zu nehmen ist geradezu aberwitzig. Wir haben ein Parlamentsheer, das ist aber schon alles und trifft die Wirklichkeit auch nicht ganz genau, wie Du wohl weisst. Gerade deshalb muss man im Parlament genau sein und darf die Chance, eine militaerische Frage zu diskutieren, nicht mit einer Zirkusaktion vergeben. Man muss sich genau fragen, was man will, nur das ist Clausewitz, im Krieg wie im Frieden, und entsprechend handeln. Was willst Du denn? Reklame fuer die Linken machen, bei den Lesern der Mainstreampresse einen Tag lang, oder etwas fuer die Taliban tun? Ich mach lieber etwas fuer die Taliban und finde, die Mainstreampresse sollte kein Masstab fuer eine Opposition sein. Was die Linken da veranstaltet haben war bestenfalls Hofnarrentum am Hof der Willigen.
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Und meinetwegen auch noch mal zurueck zur Marseillaise. Was Du da zitiwert hast in seinem Zusammenhang:
"Da sind wir doch beim Thema von der Marwitz und Clausewitz. Was das naemlich praktisch hiess. Auf dem Weg nach Russland und zurueck. Lies mal Krieg und Frieden." Krieg und Frieden von Tolstoi handelt von Napoleon. Sein Clausewitz heiss Jomini. Hat die Preussen locker besiegt. Und Clausewitz hat sich gefragt: Wie hat er das gemacht? Jomini hat die Soldaten die Marseilleise singen lassen, grob verkuerzt. Und die Idee vom Volkskrieg war geboren. Revolutionaer, parlamentarisch, was auch immer, frag Ho Chi Minh, jedenfalls effektiver als die alte preussische Art. Und als er dann in Russland war war Clausewitz auch dabei, auf russischer Seite. Bei Tolstoi sagt er: Man muss den Krieg weitraeumiger fuehren. Was das heisst hat auch Hitler gemerkt. Und als die Franzosen dann geschlagen waren kehrten sie ueber Preussen zurueck und haben sich da nicht sehr erfreulich aufgefuehrt. Wie Soldaten eben sind, lies von der Marwitz, der dann auch mit Volksbewaffnung experimentierte, Landwehr, mag er auch nicht so erfolgreich gewesen sein, jedenfalls waren die Franzosen irgendwann wieder weg. Marwitz ist ziemlich interessant, eben das alte Preussen mit Gutsherrschaft usw, ein Reaktionaer, verglichen mit Clausewitz und Hardenberg, aber trotzdem lesenswert. Besonders interessant die Stellen, wo er mit dem Knueppel auf die Bauern losgeht, da hat er naemlich voellig Recht.
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@ Fritz Teich
Wenn Sie immer noch nicht gemerkt haben, dass Sie versuchen die Gegenwart in reaktionären Termen einer heute obsoleten Vergangenheit, in der das alles einmal gültig war, zu erklären, dann kann ich Ihnen auch nicht helfen. Im übrigemn würde ich vorschlagen, dass Sie sich in Ihren Entegegnungen auf einen der beiden Blogs, den hier, oder den "Gut gemeint"-Blog festlegen und nicht imer alles in beiden Blogs posteten. Wenn ich Ihnen dann vielleicht doch noch mal antworten wollte, was ich zunehmend überflüssiger finde, dann wäre es "technisch" für uns beide einfacher.
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- Tom Strohschneider
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