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Köhlers Nachfolge: Das kurze Rennen bis zum 30. Juni
Neben den üblichen Respektsbekundungen und allerlei Schade-Schade hat der Rücktritt des Bundespräsidenten hier und dort auch Kritik hervorgerufen. Darf ein Mann in diesem Amt derart beleidigt sein? Ist der Schritt nicht egoistisch?
In seiner Rücktrittserklärung hatte das Staatsoberhaupt zwar seine Äußerungen über die wirtschaftlichen Interessen und den Afghanistankrieg bedauert. Seine Demission erfolgt aber nicht wegen des Aussprechens einer Wahrheit, sondern weil die Opposition auf diese mit Kritik reagiert hatte. Das sei zu weit gegangen – jedenfalls so weit, so Köhler, „mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären“. Diese Form der politischen Auseinandersetzung lasse „den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen“, sagte der Präsident – und ging.
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Hinterlassen hat er der Kanzlerin eine Menge koalitionspolitisches Geraune (Was wird nun aus Schwarz-Gelb?) und dem politischen Betrieb die Bürde einer Neuwahl mit äußerst engem Terminkalender. Das Grundgesetz schreibt vor, dass ein Nachfolger binnen 30 Tagen gefunden werden muss, also bis zum 30 Juni. Der oder die Nachfolger/-in muss in einer Bundesversammlung bestimmt werden, die aufzustellen ja auch einiges an Procedere mit sich bringt. Ihr gehören neben den 622 Bundestagsabgeordneten eine gleiche Anzahl von Länder-Vertretern an, die von den jeweiligen Landtagen bestimmt werden. Einerseits: In sieben davon haben sich seit der Wiederwahl Köhlers im vergangenen Jahr die Mehrheitsverhältnisse verändert – was sich auch auf die parteipolitische Färbung der Bundesversammlung auswirkt. Andererseits gehen Schnellrechner wie der Mainzer Politologe Jürgen Falter davon aus, dass Union und FDP wegen des guten Ergebnisses bei der Bundestagswahl auf eine komfortable Mehrheit bauen könnten – auch election.de sieht Schwarz-Gelb in dem Wahlgremium klar vorn.
Schönstes Bedauern des Tages: "Herr Köhler ist stets ein großer
Freund des Sports gewesen." (DOSB-Präsident Thomas Bach)
Weshalb nun das große Rechnen beginnen dürfte – und die Suche nach einer/-m Nachfolger/-in. 2004 war Horst Köhler der Kandidat einer schwarz-gelben Koalition, die dann aber erst 2009 zustande kam. Läutet die außerplanmäßige Präsidentenwahl nun womöglich wieder einen Wechsel der bundespolitischen Großwetterlage ein? Nach dem überraschenden Rücktritt müssen sich die Parteien und Lager nun binnen weniger Tage auf einen Kandidaten verständigen. Via Twitter zeigte sich mancher schon ganz hoffnungsfroh: Vielleicht klappe es ja jetzt mit einer/-m rot-rot-grünen Bundespräsidentin/-en.
Ob Köhlers Herausfordererin Gesine Schwan nochmal bereits stünde? Der neue niedersächsische SPD-Chef Olaf Lies brachte bereits einen anderen Namen ins Spiel: Ex-Bischöfin Käßmann.
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Kommentare
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Ist der Schritt nicht vielleicht sogar gewollt? Von der Regierung?
Köhler hat mit dem Aussprechen der Wahrheit doch im Prinzip nur Ärger gemacht. Außerdem ist er dafür bekannt, nicht unbedingt alles zu unterschreiben. Wann, wenn nicht jetzt wäre es für eine (noch) so überragend schwarz-gelbe Mehrheit günstig einen neuen Kandidaten zu installieren, der aber im Gegensatz zu Köhler weniger versucht mit ein paar Bürgern zu sprechen oder sich wahlweise nicht im politischen Sprech zu bewegen - sondern einfach brav unterschreibt und am besten noch ein paar Parolen à Koch loslässt? 
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schrieb am
31.05.2010 um 18:46
Hat Köhler die Wahrheit ausgesprochen? Ja, natürlich hat er das, freiwillig oder doch eher unfreiwillig, vielleicht aufgrund eines Freudschen Versprechers. Jedenfalls steht er nicht zu dieser Wahrheit. Die Wahrheit würde alles verändern. Krieg für die unterdrückten Frauen? Das glaubt eh keiner. Krieg für die Sicherheit Deutschlands? Glauben manche, vielleicht viele, auch wenn es doch viel logischer erscheint, dass der Afghanistan-"Einsatz" eher die Unsicherheit erhöht, was meiner Meinung nach von einigen Politikern durchaus nicht unerwünscht ist. Krieg um die Vorherrschaft über die Ressourcen oder für die geostrategische Positionierung oder die Interessen der Großindustrie? Das macht deutlich mehr Sinn, führt aber das ganze moralische Gedöns ad absurdum. Wollen die Menschen das?
Die alten Römer wussten vermutlich, dass ihre Soldaten nicht für eine bessere Welt kämpften, sondern für ein reicheres Rom. Die Amerikaner als moderne Weltmacht ahnen es vielleicht, aber ausgesprochen wird es jedenfalls nicht. Das Volk glaubt an den gerechten Krieg, an die gute Sache, daran, dass die eigenen Jungs und Mädels die Guten, die des jeweiligen Feindes die Bösen sind. Ein Obama würde sich niemals hinstellen und zugeben, dass Amerika für seine eigenen Interessen kämpft und nichts anderes, und dass diese Interessen von einem ganz kleinen Zirkel - und nicht etwa dem Volk als Souverän - definiert werden. Deutschland ist seit ca. 20 Jahren dabei, ebenfalls wieder diesen Weg zu gehen, der nach dem Ende des 2. Weltkriegs lange Zeit undenkbar schien (obwohl man als Lakai der USA indirekt bereits beteiligt war). Eine Debatte genau um dieses Thema, nicht über das Amt des Bundespräsidenten, wäre jetzt wichtig und angesagt.
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schrieb am
01.06.2010 um 14:00
Diesen Kommentar unterschreibe ich sofort!
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schrieb am
01.06.2010 um 14:50
denke ich genauso!
Köhler hat doch nichts anderes gesagt, als im "Weißbuch" steht. siehe Wikipedia. de.wikipedia.org/wiki/Weißbuch_(Bundeswehr) siehe 2006 unter CDU/SPD entstanden und parlamentarisch abgenickt. Die Empörung hätte damals stattfinden müssen, nicht heute Anhand Köhlers Aussagen. Mit seinem Rücktritt vermeidet er nur die öffentliche Diskussion (und seine Verteidigung mittels Weißbuch) über diskrete Regierungsbeschlüsse welche vor Jahren am Volk vorbei ergangen sind. Wäre es zu einer öffentlichen Debatte anhand seiner prominenten Figur gekommen, hätten die Menschen neben der Finanzkrise noch zusätzlich erkannt, dass die Wirtschaft neben der allgemeinen Politik bereits auch über das Militär verfügt. Merkel mag ob Köhlers Rückzug überrascht gewesen sein (Westerwelle eh) aber andere sicher nicht.
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schrieb am
01.06.2010 um 14:51
denke ich genauso!
Köhler hat doch nichts anderes gesagt, als im "Weißbuch" steht. siehe Wikipedia. de.wikipedia.org/wiki/Weißbuch_(Bundeswehr) siehe 2006 unter CDU/SPD entstanden und parlamentarisch abgenickt. Die Empörung hätte damals stattfinden müssen, nicht heute Anhand Köhlers Aussagen. Mit seinem Rücktritt vermeidet er nur die öffentliche Diskussion (und seine Verteidigung mittels Weißbuch) über diskrete Regierungsbeschlüsse welche vor Jahren am Volk vorbei ergangen sind. Wäre es zu einer öffentlichen Debatte anhand seiner prominenten Figur gekommen, hätten die Menschen neben der Finanzkrise noch zusätzlich erkannt, dass die Wirtschaft neben der allgemeinen Politik bereits auch über das Militär verfügt. Merkel mag ob Köhlers Rückzug überrascht gewesen sein (Westerwelle eh) aber andere sicher nicht.
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"Der neue niedersächsische SPD-Chef Olaf Lies brachte bereits einen anderen Namen ins Spiel: Ex-Bischöfin Käßmann."
Würde sie`s machen? Ich glaube kaum. Gesine Schwan wäre immer noch eine gute Wahl, und dass sie zweimal angetreten ist, zeigt, wie sehr sie es will. Wenn sie jetzt über Marginalien hinwegesehen kann ("als Notnagel bin ich gut genug...), könnte ihre Stunde schlagen.
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Fände ich auch gut, also Gesine Schwan. Aber bei einer schwarz-gelben Mehrheit doch sehr unwahrscheinlich?
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EINMAL könnte doch der GESUNDE MENSCHENVERSTAND siegen.
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haha :)
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Wenn Frau Schwan als Bundespräsidentin wirklich so integer ist, wie in ihrem Vortrag im OSI Club an der FU Berlin, dann kann ich nur hoffen, dass sie gewählt wird.
Allerdings ist nicht zu vergessen, dass sie an der Viadrina in Frankfurt an der Oder auch ganz schön privatisiert hat. Auch gehört sie einer Kaste von Menschen an, die mit der Magie wunderbarer Worte (Rhetorik) schon immer den Pöbel zu verzaubern wussten. Herr Köhler war kein solch ein politisches Schlitzohr und das hat man gemerkt.
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Ich hatte mal eine Zusammenkunft mit AStA-Leuten aus FFO. Die vergingen nicht gerade vor Begeisterung über ihre Uni-Präsidentin. Sie wurde als ziemlich beinhart beschrieben. Fand ich sehr interessant. (Würde mich trotzdem über Frau Schwan freuen!)
Gesunder Menschenverstand - in welchem Telefonbuch muss man denn nach DEM Kandidatennamen suchen? ;-)
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Nicht jeder, der mit Worten umgehen kann, muss gleich ein Schlitzohr sein... Denken Sie an Richard von Weizsäcker. Er hat nicht eingelullt, sondern durchaus Klartext geredet. Mit Worten, die viele erreichten. Niemals anbiederisch, immer würdevoll, im besten Sinne.
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Oha, die von Weizäckers. Besonders Klartext geredet hat ja der Richard, wenns um den II. WK und seinen Papi ging nicht wahr? ;)
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Was ist daran falsch? Heikel genug. Lange ist das keinem wirklich gelungen.
Und seinen Vater hat er verteidigt. Ohne je ein Nazi gewesen zu sein. Dafür hat er meinen Respekt. Ihren offensichtlich nicht :) Aber wir kommen offensichtlich off the topic...
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Ich dachte man duzt sich in der FC. Das hatte schon der Fritz Teich in einem Blog herausgestellt...
Nun ja, wie auch immer: "Und seinen Vater hat er verteidigt. Ohne je ein Nazi gewesen zu sein." ? Vater Ernst von Weizsäcker: SS Ehrenführer und Diplomat unter den Nazis, er unterzeichnete Richard von Weizsäcker war in der HJ und mit seinem Bruder in der Wehrmacht als Offiziere. Kritik an seiner Zeit als Regimentskommandeur ist, dass er Massenerschießungen an Zivilisten in Russland zuließ und eventuell sogar veranlasste. also nationalsozialistischer gehts schon nicht mehr. Richard ist u.a. Schirmherr der neoliberalen Initiative "Perspektive Deutschland" die ungefähr genauso tolle Vorschläge machen wie die INSM. Solch ein Mensch hat keinen Respekt verdient, aber in einem Land wie der BRD bekommt er ihn, so wie Hans Filbinger von Günther Oettinger. Das musste ich schreiben, weil der von Ihnen angedeutete Sachverhalt schlichtweg falsch ist. Zum Thema Nachfolger; jede (in meinen Augen) tatsächliche Persönlichkeit, hat nicht genügend Lobby. Wer ein klares Profil haben will macht sich automatisch Feinde. Deswegen sind die meisten Politiker auch so aalglatt und richten ihr Fähnlein nach dem Winde aus. Der/die nächste BundespräsidentIn muss sowohl politisch Bewandert sein, diplomatisch geschickt und sich gesellschaftlich verdient gemacht haben.
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Mist; der Satz im zweiten Absatz sollte wie folgt enden:
er unterzeichnete Deportationen französischer Juden nach Ausschwitz.
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schrieb am
31.05.2010 um 20:01
Abgesehen davon, das es, m.M.n., eigentlich keines Bundesgrüßonkels/tante bedarf und man das Amt getrost abschaffen könnte, halte ich Gesine Schwan für eine abgehobene neoliberale Schröderistin mit Talent für wohlfeile Menschlichkeitsrhetorik. Als solche wäre sie eine gute Repräsentantin der Leute (Bundesversammlung), die sie wählen!
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schrieb am
01.06.2010 um 06:40
"Nicht jeder,der mit Worten umgehen kann, muß ein Schlitzohr sein"
So hatte ich auch gedacht bei Technixers Text. Ich denke, Gesine Schwan hätte z.B. Birgit Hoge begnadigt.
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"also nationalsozialistischer gehts schon nicht mehr."
Das glaubst Du doch wohl selber nicht. Abgesehen davon, dass er dann nie Präsident geworden wäre... denk' an seine Reden. Die hätte er dann so nicht gehalten. Sein Vater war Nazi, klar. Aber R. selber... wie alt war er, als er in der HJ war? Das war doch nicht gleich ein Nazi. Mensch, das waren Jungs, teilweise. Dann waren wirklich ALLE Deutschen Nazis. Bis auf die, die aktiven Widerstand geleistet haben. Da können wir dann gleich ein ganz neues Fass aufmachen, Technixer. Mit solchen Verallgemeinerungen und Verleumdugen ist nun wirklich niemandem geholfen. Aber wie gesagt, das wäre ein neuer Block, und wird Tom Strohschneiders Artikel nicht gerecht. Ach ja, und mein Vater war Jude, verfolgt und denunziert. Umso höher bewertest Du vielleicht meine differenzierte Sicht? :)
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Mein obestehend. Kommentar geht an @Technixer.
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...natürlich muss es "Blog" heissen. Freusche Fehlleistung.
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Darauf das R.v.W. in der Wehrmacht Offizier war und unter seinem Kommando Frauen und Kinder in Russland erschossen wurden, gehst du geflissentlich nicht ein. Ein Befehl dazu konnte ihm nie nachgewiesen werden, aber er hat es eben auch nicht verhindert.
Ich finde es bemerkenswert, dass du mich der Verleumdung bezichtigst. Und nein, deine Sicht bewerte ich nicht differenzierter nur weil dein Vater jüdischen Glaubens war. Geschichtsblindheit wird dadurch nicht legitimiert.
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schrieb am
01.06.2010 um 16:15
Gesine Schwan wäre wohl für die SPD und die Grünen inzwischen nicht mehr tragbar, da sie den Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR ablehnt.
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Echt? und das als SPD Mitglied, na Mensch sie ist ja ein richtiges enfant terrible. Zumal sie wohl (lt. Wiki) früher die laxe Haltung der SPD gegenüber dem "kommunistischen Regime" stark kritisiert hat.
Sie wird mir immer sympathischer. Man sieht: Von Zeit zu Zeit gibt es überzeugende Argumente seine Gewohnheiten und Meinungen zu ändern. Bravo bravisimo.
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merdeister for president!
[Aber wir halten es wie immer: Wenn es tatsächlich mal um Entscheidungen gehen sollte, was ich ja ehrlich gesagt anzweifle, darf ich die treffen. Du repräsentierst.]
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Na dann schnell ab in die Maske, auf 40+ schminken. Gab doch da so eine Altersgrenze, oder täusche ich mich?
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Ganz einfach Merdeister, falls du 40+ bist:
Art 54 GG (1)Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. § 9 BPräsWahlG (1)Wahlvorschläge für die Wahl des Bundespräsidenten kann jedes Mitglied der Bundesversammlung beim Präsidenten des Bundestages schriftlich einreichen. Für den zweiten und dritten Wahlgang können neue Wahlvorschläge eingebracht werden. Die Wahlvorschläge dürfen nur die zur Bezeichnung des Vorgeschlagenen erforderlichen Angaben enthalten; die schriftliche Zustimmungserklärung des Vorgeschlagenen ist beizufügen. Da braucht man schon einen Sympathiesanten in der Bundesversammlung – da werden sicher einige Freitagsleser babei sein.:) .
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merdi, willst du wirklich in jeder Schule hängen?
außerdem musst du allermindestens 40 Jahre von der Nabelschnur befreit sein
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Das ist Diskriminierung, oder? Wir ändern erstmal noch schnell diesen Artikel mit der Altersgrenze.
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merdeister wär natürlich eine Lachnummer.
Aber ich würde an jeder seiner BP-Reden hängen. Vorm Radio und überall! Und mich festhalten, ...
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Wenn das mit dem Alter nicht im GG stünde, würde es sicher gegen eben jenes verstoßen.
Ich bin also leider erst mal raus. Vielleicht schafft es unsere Republik sammt GG ja noch eine Dekade, dann bin ich wieder da. Bis dahin werde ich mein Leben der Aufgabe widmen präsidialer zu werden. Ich werde Phrasen benutzen, von denen niemand ahnte, dass es sie gibt. Man wird weinen und nicht wissen warum. Ich werde vereinen und nicht spalten, ich will ein Präsident aller Deutschen werden, die Bildzeitung wird mein Sprachrohr der Versöhung. Ich werde Soldaten zu Grabe tragen und danach bewegende Reden über den Frieden halten, den es einst geben wird. Ich werde mehr "wir" und weniger "ich" benutzen. Ich werde Reinald Grebe zu meinem Pressesprecher machen. Ich werde machen, was Cassi sagt!
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Wir bedanken uns bereits jetzt bei all unseren Unterstützern.
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Ick liebe Reinald Grebe. Danke merdeister :)
Aber als Pressesprecher kannste ja och Volker Pispers nehmen.
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gute Arbeitsteilung :-))
ich hatte zwar eher an Rahab gedacht?
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@Technixer
Gern. Volker Pispers ist sicher auch nicht schlecht für das Amt, vielleicht können ja beide, Geld spielt keine Rolle :-p @hibou rahab brauche ich in meiner Rechtsabteilung (s. Pressesprecher)
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im dlf verstieg ein redakteur sich vor zehn minuten zu der behauptung, köhler wäre die stimme des volkes gewesen, mit einiger entfernung zu politik ...
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Falls noch was für die Perlen gesucht wird:
Guido Westerwelle hat verkündet, er bedaure den Rücktritt Köhlers aus "vollstem" Herzen, besonders nachdem er ihn habe bewegen wollen, den Schritt zurückzunehmen, aber der Präsident habe entschieden. Soviel staatsmännische Unterwürfigkeit gepaart mit der klammheimlichen Freude darüber, dass dieses Hinderniss der unberechenbaren Unterstützung für Schwarz-Gelb jetzt unverhofft weg ist, habe ich noch nicht gesehen. Im Übrigen: Es ist Egal, ob Horst Köhler zurückgetreten ist, weil er im letzten Moment gemerkt hat, dass er mit seinen Äußerungen zuerst selbst Verfassungsbruch begangen hat, oder nur weil er einfach die Schnautze voll davon hatte, nicht die Macht zu haben, die ein us-amerikanischer Präsident hat - jener kann und muss die inkriminierten Köhlersätze als Credo amerikanischer Machtpolitik auch immer wieder öffentlich bestätigen -, Köhler hat selbst in diesem präsidialen Akt versagt, da er die Wahrheit für den Rücktritt dabei nicht offenlegte. Dass er unverhofft "eine" Wahrheit bürgerlicher Machtpolitik ausssprach, die er in Deutschland eben auch legal verankert haben wollte, ist dabei nahezu nebensächlich. Abgekartet war da nix, der alte Mann hat seinen amerikanischen Traum in Deutschland nur zu Ende geträumt, daher auch als letzte Worte die Sätze, die abtretende US-Offiziere nicht nur in Roland-Emmerich-Filmen tatsächlich sagen: "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."
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Ich hätte mal einen revoluzjonären Vorschlag.
Horst Köhler soll bleiben. Als Namen. Nur die Personen werden ausgetauscht: Horst Köhler
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Krass-o-mat
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Ist mir vor ein paar Tagen auch aufgefallen :)
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Frau von Christa Wolf: Mir ist aufgefallen, daß Fidelche deaktiviert wurde. Das ist für mich Krass-O-Mat. Horst Köhler soll bleiben? Melden die Tagesthemen.
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Soll ich mich jetzt angesprochen fühlen?
Deaktivieren kann ich nicht, da redest du mit der falschen. Bei Tessa und JJK bist du da besser aufgehoben.
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schrieb am
01.06.2010 um 05:24
Ich denke, der neue Horst Köhler könnte das Land repräsentieren wie kaum jemand Anderes.
Aufgrund seines beruflichen Hintergrundes ist er qualifiziert für den Umgang mit der Bundesregierung. Ausserdem ist er offenbar parteilos.
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"Köhler hat Euch lieb!"
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Geht's überhaupt um dieses Präsidentenamt? Geht es nicht viel mehr darum das Tabu-Themen nicht direkt besprochen werden dürfen? Für mich persönlich ist dieser Abtritt eine Flucht vor den Konsequenzen einer Aussage die sich nicht einer gewissen Wahrheit entbehrte. Mit anderen Worten in deutschland darf gelabert werden ohne Ende, - solange es keine Konsequenzen für die Hunde vom Realitätsmonopol der MSM (mainstreammedia) hat.
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Man bräuchte mal wieder einen echten Preussen im Amte, der ein Verständnis von Pflichterfüllung und gegen den neoliberalen Sturm den Staat verteidigt.
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Das wäre vielleicht ein Geeigneter:
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Schramm wäre wirklich eine gute Besetzung. Der hat aber leider keine Zeit, weil er demnächst über Kleinkunstbühnen tingelt.
Meine Vorschläge für den Neuen: Wenn schon aus dem schwarz-gelben Lager dann Geißler, Baum oder Hirsch. Die letzten beiden sind eh ständig in Karlsruhe, können so mit der verweigerten Unterschrift den roten Roben viel Arbeit ersparen!
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schrieb am
01.06.2010 um 05:53
Beim Betrachten der beiden Videos, die Köhler und Schrammzeigen, fiel mir Folgendes auf:
Schramm weiss, was er sagen will und muss nicht immer auf einem Zettel nachgucken. (Das entspricht meiner Erfahrung: Wenn ich was sagen wollte, ob auf einer Betriebsversammlung oder auf einer Demo, ich wusste es immer selber und musste meine Aussagen nie von einem Zettel ablesen.) Köhler jedoch wusste es offenbar nicht, hatte auch keine Zeit, den eher kleinen und einfachen Text vorher zu lernen und musste deswegen nach jedem Satz wieder aufs Papierchen gucken. Also noch nicht mal gut vorgelesen. Da frage ich mich: Wer hat die Rücktrittserklärung verfasst, die der Buprä so unsicher stockend vorlas?
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Ralf Siegel, der sucht neue Aufgaben.
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... also: besonders glaubwürdig finde ich Fräulein claudia nicht...
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franz beckenbauer als neuer präsident - überparteilich, bayerisch, gut ....
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Käßmann wünschte ich mir als Nachfolgerin, aber sie hat keine Chance,denke ich, weil die Wahl vom Militär entschieden wird. Deshalb wird's wahrscheinlich auch G.Schwan nicht,selbst,wenn sie sich nochmal zur Wahl stellt. Vielleicht ist es ja ein Kalkül der SPD, erst Käßmann verbal ins Spiel zu bringen,um nachher wenigstens Schwan hin zu kriegen. Am schlimmsten fände ich Jürgen Rüttgers. Aber der ist dann doch beim Volk nicht beliebt genug. Wenn der Wulf sich Militär-kompatibel zeigt, wird er es vielleicht. Sollja so beliebt sein beim Volk.
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Nach dem gestrigen Interview mit Merkel scheint es an sich klar zu sein, dass es einen schwarz/gelben Begleiter bedarf, der dem Volk auf sanfter aber im Resultat doch harter Position klar macht, es muss sparen, um die Zeche der Zocker zu zahlen.
Wer könnte das besser als der aktuelle Finanzminister? Er hat die Parteibindung, den partlichen Unterbau, hat präsidalen Pathos in seinen Reden und Bemerkungen und wäre der richtige Mann an der richtigen Stelle zur rechten Zeit. Aus Regierungssicht. Also was liegt näher als ihn vom Finanzminsterium ins Bellvue zu schieben. Ihm folgt ins Finanzministerium ein gelernter MP eines Bundeslandes, der an sich in die Wirtschaft wollte und nun gerufen werden könnte, um seine Streichliste von einst (erstellt mit Steinbrück) umzusetzen. Koch. Zudem wäre die Streichliste SPD-Kompatibel, was eine GroKa in Berlin ohne Reibungsverluste ans Werk gehen könnte, müsste sie sich doch noch bilden. Relativ passgenau hat Koch sich von sich aus von der Politik getrennt, um nun doch noch gerufen werden zu können für eine Aufgabe, die ihm stehen würde. Die Mehrheit in der Bundesversammlung hat Merkel für so einen Schachzug. Es wäre zu fragen, ob er (halbwegs) geplant war, tritt er so ein.
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schrieb am
01.06.2010 um 11:07
Wenn Koch Bundespräsident wird, wird es endgültig Zeit, meine Auswanderung in die Wege zu leiten. Ansonsten wär ich dafür, das Amt des Kaisers zu reaktivieren - oder wahlweise dem britischen Commonwealth beizutreten.
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schrieb am
01.06.2010 um 16:27
Nicht Koch, sondern Schäuble und Koch ins Finanzministerium. Lesen. ;-)
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Ich denke es wird der @mund Stoiber.
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Neues vom Name-Dropping: Der Philosoph Rüdiger Safranski hat den früheren Stasi-Beauftragten Joachim Gauck und den SPD-Theologen Richard Schröder für die Köhler-Nachfolge ins Gespräch gebracht - und zwar mit dieser Begründung: "Da sie die Demokratie noch nicht so lange gewöhnt sind, sind sie leidenschaftlicher mit ihr verknüpft."
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Wenn man so will, dann bitte Thierse.
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gauck oder r.schröder - na herrlich, vor allem die begründung ... gegauckt sollte der oder die neue schon sein, und wie wärs mit dem psycho-therapeuten joachim maaz, am krankenbett der nation?
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schrieb am
01.06.2010 um 18:19
Hübscher Vorschlag. Aber der hatte schon ein Berufsleben lang mit Neurotikern zu tun.
Kann ein kluger, lustvoll lebender Mensch sich wirklich wünschen, vom aktuellen politischen Personal für das Amt des Bundespräsidenten auch nur vorgeschlagen zu werden? Es ist m.E. keine Ehre, auf dieser Liste aufzutauchen. Mit 50, 60 Jahren Grüßaugust(ine) werden? Andere mögen das anders sehen.
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Ich persönlich hätte gerne eine(n) Bu.-Präsident(in)en, der/die wieder - und auch Köhler war manchmal dieser Maxime gefolgt - streng nach ethischen und moralischen Werten reflektiert und dem politischen Zirkus den Spiegel vorhält, gleich einer Instanz der Vernunft. Diese Vernunft sollte so eine Art Gegenpol zur wechselhaften Richtung der Politik einnehmen, da die Parteien unterschiedliche Motive und Prioritäten setzen und so keine nachhaltige Politik enstehen kann.
Da der Bundespräsident keinlerlei politische Macht besitzt, sollte er durch sein repräsentatives Amt stets den Zeigefinder der Moral auf etwaige durch die Politik gerissene Wunden legen und notfalls bohren. Zudem sollte sie/er keiner Partei angehören, und wenn, so doch mindestens einer Partei, die eine Verbesserung der Umstände menschlichen Lebens erstrebt. So bleiben für mich nur zwei Kandidaten übrig. Gesine Schwan und Margot Käßmann Die Fahrt Käßmanns in leicht betrunkenem Zustand sollte dabei nicht als Ausschlusskriterium gelten. Schließlich sollte der/die Präsident(in) kein(e) verdammte(r) Heilige(r) sein sondern jemand aus dem Volk sein. Im übrigen war Köhler eine gute Wahl und er hat sein Amt würdevoll und respektabel ausgefüllt, auch wenn Horst Köhler durch seine Äußerungen in seiner Abtrittsrede leicht sakrosankte Züge annahm dadurch, als dass er sich kritische Kommentare am "sakrosanken" Amt verbat und diese sogar als Grund anführte.
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schrieb am
01.06.2010 um 14:29
Nachtrag!
Wolfgang Thierse wäre auch noch ein geeigneter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.
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Kleiner Nachtrag: Die Linke will erst einmal keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Angesichts der Kriterien, welche die Partei nennt, kann sich Peter Sodann aber schon einmal warmlaufen: Dass Schwarz-Gelb jemanden auswürfelt, der "Stehvermögen für Frieden, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel" gezeigt hat, ist ja eher nicht zu erwarten.
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ich habe mal das orakel von google befragt. meine frage war kurz und knapp:
authentisch unabhängig demokratisch konfliktbereit es antwortet mit verweisen zu havermann, boell und anderem. unter anderem auch zu einem professor heiner keupp und einem insititut. was ich so quer fand und lass, las sich gut. ich denke das orakel hat ordentlich gearbeitet.
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mein orakel sagt: Bei den Gesprächen der Koalitionsspitzen über die Nachfolge Horst Köhlers im Amt des Bundespräsidenten hat sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als Favoritin herausgestellt. Es gebe eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt ... so melden es jetzt die nachrichtenagenturen.
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schrieb am
01.06.2010 um 17:00
...unkonkretes gut verkaufen kann sie und machen müßte sie nichts konkretes...
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Bitte sagt, dass das ein schlechter Scherz ist!
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westerwelle meint, "alles sehr wirre gerüchte". aber es läuft wohl tatsächlich auf von der leyen oder lammert zu, sagen jedenfalls die "gut vernetzten" hauptstadtkorrespondenten. hier gibt es eine aktuelle übersicht: tinyurl.com/32jxc8c
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Wer will denn einen Orden von der leyen?
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Etwas Stimmung könnte vielleicht noch aufkommen, wenn SPD/Grüne/Linke sich auf eine Kandidatur Heiner Geißlers einigen könnten – CDU und Attac – Mitglied und Agenda 2010 – Kritiker. Vielleicht hat er ja noch einige Freunde in der CDU ....:)
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Wäre ich auch dafür.
Aber der Heiner ist viel zu unbequem, man brauch jemanden der Weichgespültes von sich gibt und trotzdem beim Volke rüberkommt als würde er etwas kritisieren.
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Befürchte ich auch.
Dabei wäre das doch mal eine gute Gelegenheit für die Opposition sich da etwas offensiver ins Spiel zu bringen – ein gemeinsamer Kandidat, der es bringt. Kein Kompromiss-Kandidat
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Wer is Lena?
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schrieb am
01.06.2010 um 22:25
"... ein Kind aus höherem Hause, das der Zufriedenheit, die weite Kreise dieser Gesellschaft für dieses Land empfinden, ein hübsches Gesicht verpasst."
www.freitag.de/alltag/1021-superstar-ohne-migrationshintergrund Leider unter 40...
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Eben bei der Kandidatenumfrage für Leser der FAZ gelandet und diese gleich mal missbraucht. Erleichterung darüber, dass zumindest dort weder der Name Koch, noch der Name Rüttgers auftaucht. Lammert führt, auch deutlich vor Von Der Leyen. Ich nehm das mal als Omen.
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In der Bild-Umfrage ist Käßmann bei 35% und von der Leyen bei 13,4% Zustimmung. Erstaunlich.
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dann wirds k. auf keinen fall.
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Habe jetzt schon mehrer "Fachleute" vernommen, die davor warnten, wieder einen Seiteneinsteiger zum Präsidenten zu küren....
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schrieb am
02.06.2010 um 11:16
Ich halte diese Argumentationsweise für Murxs. Nur weil einer sich am Ende etwas dünnhäutig erwies, ist das Quereinsteigertum doch nicht generell für diese Aufgabe zu weich.
Einen erfahrenen Politiker (m/w) zu nehmen bringt uns eine/eine, der/die die Grundlagen der Niederungen der Politik kennt und aushalten gelernt hat (also hässlich (nach-)treten können, an Stühlen sägen wollen und sollen, lügen wann immer es hilft und dem Fraktionszwang gehorchen). Alles massiv tolle Kennzeichen für Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit und moralisch/etischer Festigkeit.
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steht nicht ein tatort-kommisar zur verfügung:
1. die mannheim-ludwigshafener als duo!! 2. die münchner als duo! 3. oder gleich die tatort-tv-kritik: die instanz!
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Kurt Tucholski hat dazu auch gedichtet:
Dies ergötzte hoch und niedrig: Als der edle König Friedrich, August weiland von ganz Sachsen, tat zum Hals heraußer wachsen seinem Volk, das ihn geliebt, so es billigen Rotwein gibt – als der König, sag ich, merkte, wie der innre Feind sich stärkte, blickt er über die Heiducken, und man hört ihn leise schlucken.. Und er murmelt durch die Zähne: ‚Macht euch euern Dreck alleene!‘“ So ähnlich mag es wohl H. Köhler gegangen sein. Am Montag hatte das "Handelsblatt" mal ein paar Bemerkungen zum EX gedruckt. Der war ja ganz schön angeeckt, der Horst. Vor allem in Wirtschaftskreisen. Da waren dann einige Klagen abgedruckt. Also, ich verstehe es, genauso, wie ich Oskar verstanden habe.
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Die meisten Präsidenten versuchten, das Volk zu
narkotisieren. Mit Gauck würde eine Mimose durch einen Dampfplauderer ersetzt.
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- Tom Strohschneider
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Mitglied seit:3 Jahre 17 WochenZuletzt aktiv:19.02.2012Status:BloggerAktivität:Beiträge: 269
Kommentare: 377Mein Web:
- Logbuch
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11:43Der König von Prussia hat gerade einen Kommentar geschrieben.
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11:41hat gerade einen Kommentar geschrieben.
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11:41Der König von Prussia hat gerade einen Kommentar geschrieben.
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David Foster Wallace wurde 2005 darum gebeten, vor Absolventen des Kenyon College eine Abschlussrede zu halten. Diese berühmt gewordene Rede gilt in den USA mittlerweile als Klassiker und Pflichtlektüre für alle Abschlussklassen – eine kleine Anleitung für das Leben, die man jedem mit auf den Weg geben möchte >> mehr
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Die grüne Guerilla
Ausgabe 22/2012
31.05.2012keine Versandkosten
kein AufpreisEinzelpreis: 3.60 €
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