Toni Scheibe

Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, aber in der Freitag-Community wird in viele Blogbeiträgen nach der Sichtweise argumentiert das es einen Block gibt der die Wahlergebnisse nicht wahr haben will und einem Block der die Wahl der Iraner anerkennt. Ich zähle mich weder zu den Anhängern, die Mussawi als herausragenden Reformer sehen, noch zu denen die von einer Verschwörung westlicher Geheimdienste spekulieren. Alle vier Präsidentschaftskandidaten hatten hohe bis mittelhohe Posten im System der Islamischen Republik inne, so dass ein radikaler Umbruch von keinem der Kandidaten zu erwarten ist. In der Tat gab es in der Vergangenheit einige Wahlen bei denen es ähnliche Diskussionen gab, wie z.B. in Georgen vor 1 ½ Jahren. Bei den damaligen Präsidentschaftswahlen konnte Saakaschwili bereits im ersten Wahlgang die Wahl deutlich für sich entscheiden, gefolgt waren diesem Wahlausgang massive Proteste der Opposition. Aber anders als im Iran wurde das Wahlverfahren von einigen internationalen Kommissionen (u.a. OSZE) untersucht, die zu dem Ergebnis kamen das die Wahlen ohne massive Manipulation von statten ging. Ich denke wenn das Wahlergebnis korrekt ist, gibt es auch keinen Grund sich einer Wahlüberprüfung zu entziehen. Wird dann das offizielle Wahlergebnis bestätigt, so haben sowohl die Iraner im Inland als auch das Ausland das Votum zu respektieren. Aber es gab auch schon Wahlen bei denen keine pro-westliche Partei gewonnen hat wie beispielsweise der Sieg der Hamas aus dem Jahr 2006 demonstrierte und wo das Wahlverfahren nicht beanstandet werden konnte. Jedoch stimme ich Ihnen zu das der Westen so seine Mühe und Not hat, diese Akteure als gleichberechtigt anzuerkennen.

Ich denke das die westlichen Staaten gut damit beraten sind die Lage nicht zusätzlich anzuheizen. Vermutlich wird die Frage nach der Korrektheit der Wahlen nie endgültig geklärt werden, da die Regierung und der Wächterrat eine Nachüberprüfung als Eingriff in ihre Souveränität nicht zulassen werden. So bleiben die Vorwürfe der Opposition (hier sei noch einmal darauf hingewiesen das alle drei Kandidaten sich über Unstimmigkeiten beklagten) weiter bestehen, so lange sie nicht durch eine erneute Zählung der Wählerstimmen entkräftet werden. Hier sehe ich übrigens auch einen taktischen Fehler Mussawis der am Abend die Annullierung der Wahlen, statt einer neuen Auszählung forderte. Natürlich muss das Ergebnis einer erneuten Zählung von allen Staaten anerkannt werden. Vielleicht erinnern Sie sich ja, vor einem Jahr gab es einen ähnlichen Fall in Georgien. Damals rief die Opposition entsetzt von einem Wahlbetrug. Der damalige Wahlgewinner Saakaschwili ließ mehrere Wahlbeobachter ins Land u.a. die OSZE die abschließend zu dem Ergebnis kam, dass die Wahlen im großen Maßstab korrekt verlaufen sind. Ich denke das Ahmadinedschad es für sein Prestige im In- und Ausland, seinem georgischen Amtskollegen gleich tun sollte.

In der Tat sollte man mit der Auslegung von Wahlergebnissen vorsichtig sein, darum habe ich deutlich gemacht das es sich lediglich um GERÜCHTE handelt und keineswegs um harte Fakten. Es ist auch klar das manche Wahlergebnisse nicht so ausfallen wie sie sich die westlichen Staaten gerne wünsche - siehe die Wahl der Palästinensischen Autonomiebehörde von 2006. Aber demokratisch können Wahlergebnisse eben nur sein, wenn der gesamten Bevölkerung die Möglichkeit gegeben wird, wählen zu können. Es ist schon bedenklich, dass die Wahlzettel insbesondere in den Großstädten zu Neige gegangen sind. Auch der Punkt des Abstimmungsverhältnisses der ethnischen Minderheiten, die in den Wahlen von 2005 und 2001 jeweils mit deutlicher Mehrheit für einen Angehörigen ihres Volkes gestimmt haben, lässt starke Zweifel an dem Wahlergebnis aufkommen.

Lieber Herr Herden, wie bereits cms geschrieben kursieren zahlreiche tweets, eins davon ist der link siehe oben. So weit ich weiß war Mahdi Taghizadeh einer der ersten der diese Nachricht verbreitete. Festzuhalten ist das es sich hierbei um Gerüchte handelt, die weder aus dem Lager Mussawis noch von anderen Oppositionsgruppen bestätigt wurde. Diese Nachricht von dem Wahlergebnis wird auch unter den Exil-Iranern im Ausland via sms verbreitet. Ich habe selbst gestern Abend eine sms von einer Iranierin bekommen.