Twister

Nach den Regelungen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) besteht die Aufgabe der Grundsicherung für Arbeitssuchende in folgendem:

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können.[...]

Diese Grundsicherung enthielt vor der Anhebung bei 345 Euro folgende Posten:

• Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren 132,51
• Bekleidung, Schuhe 34,08
• Wohnen (Reparatur/Instandhaltung), Strom, Gas 26,83
• Einrichtungsgegenstände (Möbel), Apparate, Geräte und Ausrüstungen für den Haushalt 27,73
• Gesundheitspflege 13,19
• Verkehr 19,18
• Nachrichtenübermittelung 22,35
• Freizeit, Unterhaltung und Kultur 38,66
• Beherbergungs- und Gaststättenleistungen 10,31
• Andere Waren und Dienstleistungen 20,16

Das SGB II konstatiert, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende Leistungen enthält, spricht jedoch nicht ausdrücklich von finanziellen Leistungen.

Im folgenden soll aufgeschlüsselt werden, warum insbesondere in der derzeitigen prekären wirtschaftlichen Lage des Landes eine Streichung des ALG II, ohne gleichzeitiger Einführung eines Bürgergeldes, möglich ist und zum Nutzen des Landes eingeführt werden könnte, ohne dass dies automatisch zu einem menschenunwürdigen Leben führen würde.

Ausgangspunkt:

Noch immer sind Firmen gezwungen, nicht zuletzt wegen der wirtschaftlich prekären Lage, Stellen abzubauen. Angesichts der derzeitigen Situation, die sich auf lange Sicht nicht verbessern wird, wären insofern Neuregelungen zur Zumutbarkeit einer Arbeit unabdingbar. Jedoch ist anzumerken, dass jede Neuregelung eine starke Ressourcenbindung bei der die Gelder verwaltenden Behörde mit sich bringt da zum einen die neuen Regeln erst erlernt, angewandt und überprüft werden müssten. In einer Krise wie sie derzeit stattfindet, ist der Erhalt der Wirtschaft als gemeinnützige Tätigkeit anzusehen, weshalb, sofern nicht ein Mindestlohn als blockierendes Element etabliert wird, jede Arbeit nicht nur zumutbar wäre, sondern sogar als gemeinnützig gelten müsste. Dies würde zum einen die Ressourcenbindung verhindern, zum anderen auch dafür sorgen, dass dringend benötigte Arbeitskraft auf den Markt kommt, dem sie vorher auf Grund von starren Regeln fernblieb.

In den nächsten Teilen wird erläutert, wie es möglich ist, ein menschenwürdiges Leben zu führen, die obigen Teile des Regelsatzes jedoch auf Null zu senken, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren und zeitgleich auch noch für Gesundheit, Kultur und soziale Kontakte der Arbeitssuchenden zu sorgen.

Teil 1 morgen:
Reizfaktor "Kosten der Unterkunft"