ViktorQuandt

Ein paar Handvoll Demonstranten sind in Berlin und Frankfurt und wohl auch  in München (ich habe sie allerdings nicht bemerkt) durch die Straßen gezogen und haben gegen den "Raubtierkapitalismus der Banken" protestiert. In ihren Reihen fanden sich so prominente Fortschrittsfreunde wie Cem Özdemir und Gerda Hasselfeldt. Auch Rainer Brüderle hat Verständnis geäußert. Im Ausland gingen die Proteste eine Nuance turbulenter zu, vor allem in New York, wo das Spektakel seinen Ausgang nahm. Dort solidarisierte sich spontan George Soros mit den Wütenden und Enttäuschten. George Soros ist eine der ältesten und wohl auch erfolgreichsten Heuschrecken der Welt.

Der ehemalige Bürgerrechtler Joachim Gauck (er war im letzten Jahr auch Bundespräsidentenkandidat der Opposition) hat die Anti-Banken-Proteste indes als dumme Alberei bezeichnet. Und sich damit gleich den Unmut des neolinken Sumpfes zugezogen, der sich vorzugsweise im Internet zu artikulieren pflegt. Die moderne Linke sieht in den Anti-Bank-Protesten nämlich die Wiederauferstehung revolutionären Geistes. Nein, meine lieben Freunde, ihr seid keine Revolutionäre, ihr seid nicht einmal Revoluzzer. Und ihr seid tatsächlich dumm, da hat Gauck - von dem ich ansonsten nicht viel halte - wirklich einmal Recht.

Eure Unbedarftheit, liebe neolinke Genossen,  äußert sich vor allem im Unvermögen, größere Zusammenhänge zu erfassen. Ihr geht den Demagogen auf den Leim, die da einen vermeintlichen Interessenkonflikt zwischen Banken und Staaten thematisieren - sozusagen als institutionalisierten Ausdruck des Gegensatzes zwischen grenzenloser Gier und grenzenloser Verantwortung.

Die Großbanken als Angriffsziel und Sündenbock. Großbanken sind das Symbol des entfesselten Mega- und Turbokapitalismus, das ist wohl wahr. Und mit dem Turbokapitalismus, den wir auch als Spätkapitalismus bezeichnen können, verbinden sich unbestreitbar galoppierende Staatsverschuldung, ökonomische Niedergänge, soziale Verwerfungen. Eine beängstigende Anhäufung der Misstände und eine Eskalation der Gefahren. Großbanken als Kernstück der Finanzbranche sind in der Tat das Symbol des Turbokapitalismus - und ein Instrument, eine Plattform für zerstörerische Aktivitäten. Aber sind sie der eigentliche Grund der sich zuspitzenden Konflikte, bilden sie den Kern des Problems?

Banken sind Erfüllungsgehilfen, sie tun nichts wirklich  Gutes, aber sie handeln nicht aus branchenspezifischer Bösartigkeit so. Sie tun es, weil sie nach der Logik des bestehenden Wirtschaftssystems nicht anders handeln können. Sie folgen ökonomischen Zwängen und Gesetzen, so wie der Staat auch, so wie wir alle. Täten sie es nicht, würden es andere tun. Funktionelle Ersatzstrukturen sind schnell etabliert, das Geld findet seine Wege und Kanäle auch dann, wenn bestehende Institute zugesperrt, reguliert und kontrolliert, verstaatlicht oder verboten werden. So schnell wie das große Geld auf der Suche nach profitabelster Vermehrung chamäleonhaft seine Plattformen und Kanäle wechselt, so schnell kann der Staat seine Regularien gar nicht anpassen. Es ist wie im Märchen von Hase und Igel. 

Das spekulative Geld ist keineswegs auf Banken und Börsen beschränkt oder gar angewiesen. Die Spekulation vollzieht sich bereits jetzt im Schwerpunkt außerhalb der geregelten Finanzkreisläufe. Das weiß auch die Politik. Deshalb ist die Solidarisierung mit den naiven Massenprotesten gegen die Großbanken scheinheilig und populistisch. Dieser Protest arbeitet sich an einem Scheinkonflikt ab. Das legt zugleich die Vermutung nahe, dass der Protest gesteuert ist. Politisch-staatliche Macht kanalisiert den Unmut und lenkt zugleich von eigenem Versagen ab.

Die ängstlichen, wütenden und beschränkten Menschen  sind nichts anderes als moderne Maschinenstürmer. Erinnern wir uns: Die Mechanisierung der manufakturiellen Produktion im 19. Jahrhundert setzte menschliche Arbeit frei. Die wütenden Tagelöhner setzten Fabrikgebäude in Brand und zerstörten Webstühle.  Das hat die Industrialisierung nicht aufhalten können. Aber die historischen Maschinenstürmer konnten es nach ihrem Bildungsgrad nicht besser wissen. Ihr aber, liebe neolinke Genossen und moderne Maschinenstürmer, die ihr mehrheitlich Akademiker seid und über abrufbare politisch-historische Erfahrungen verfügen solltet, ihr müsstet es besser wissen.

Das Grundübel, von dem die Bedrohungen ausgehen, ist die Konzentration ökonomischer Macht in extremen Ausmaßen, in Monopol-Dimension.  Sie ist nicht mehr kontrollierbar, nicht durch den Staat und sie lässt sich auch von Demonstrationen nicht beeinflussen.  Ihr Gesetz ist der expansive Drang nach weiterer Vermehrung, was nach allen Erfahrungen nur durch Zerstörung bewirkt werden kann: Durch  Ausblutung der Realwirtschaft, durch Drosselung von Wertschöpfung und Konsum. Was im Ergebnis zu sozialer Polarisierung führt. Die heute hochverschuldeten Staaten, die heute die Banken als Prügelknaben ausmachen, haben diesen Prozess maßgeblich mitzuverantworten.

Der einzige Ausweg, die einzig mögliche Lösung liegt in der Zerschlagung der ökonomischen Machtkonzentrationen, in der Entflechtung und Abwicklung von Monopolstrukturen, in der Dekonzentration. Im Ergebnis also in der Enteignung. Damit wird der Spekulation die Grundlage entzogen, und nur so ist das möglich. Erst dann kann ein notwendiger Neubeginn stattfinden, eine Stunde Null nach dem unvermeidlichen Crash.

Der Kampf um die Zukunft ist aber zunächst vor allem ein Kampf gegen die menschliche Einfalt.