Ich bin der Ansicht, dass die "Piraten" wichtige Fragen der Zukunft aufgreifen, aber "bundespolitisch relevant" werden sie sicher nicht, wenn man darunter einen meßbaren politischen Einfluss ALS PARTEI versteht.
Für sicher halte ich es aber, dass die "Piraten"-Themen von anderen Parteien aufgegriffen werden, sobald die registrieren, dass es eine meßbare Gruppe von Menschen wirklich bewegt. Zum Beispiel den Grünen (genaugenommen tun die das ja schon), u.U auch von der Linkspartei (kommt drauf an, wie sie sich weiter entwickelt).
Ich glaube zwar nicht daran, dass die Europawhl als "Signal" für irgendwas gelten kann. Aber ich rechne schon mit einer Fortführung der großen Koalition. Im übrigen spricht dafür auch eine Statistik: In der Geschichte der BRD hat noch nie EIN(E) Kanzler(in) mit zwei verschiedenen Koalitionen agiert.
permalinkNatürlich wird ihm sein Widerspruch nicht schaden - sonst hätte er sich das auch nie getraut. Guttenberg ist ein gnadenloser Karrierist vor dem Herrn und hat sich das schon gut überlegt. Er ist ja auch rechtzeitig vom seinem angeblich "im Raum stehenden" Rücktritt zurückgetreten. Erst pseudokritisch Kante zeigen und trotzdem mitziehen - so wird man was im deutschen Parteiwesen. Außerdem ist G. nicht in der CDU, sondern in der CSU - und dort ist "Kritik" an der Kanzlerin derzeit ja erste Parteisoldatenpflicht. König Horst wird es goutiert haben.
permalinkDie Frage ist falsch gestellt: Sie ist ja schon dazu fähig, wenn sie will. Was ihr fehlt, ist der Wille, regierungsverantwortung zu übernehmen.
Die dahinterstehende Frage, ob die Linke ihren Verbalradikalismus um des Radikalismus willen einstellen sollte, ist hingegen uneingeschränkt zu bejahen...
Ausgabe 11/10
18.03.2010
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