Wahlkampfarena

In der vergangenen Woche hat die Freitag.de-Community in der Wahlkampfarena über das Thema direkte Demokratie debattiert. Volksentscheider hatte gefragt „Braucht Deutschland bundesweite Volksentscheide?“. Das Ergebnis ist eindeutig: Wir brauchen sie!

71 Prozent der Teilnehmer sprechen sich in der Debatte bis zu diesem Zeitpunkt für bundesweite Volksentscheide aus, nur 29 Prozent sind dagegen. Ein Drittel der Unterstützer sind Sympathisanten oder Politiker der Partei Die Linke – überhaupt ist ihre Partei in der letzten Woche sehr aktiv gewesen. Aktiv waren auch die Vertreter der Vereine und Initiativen, die sich für direkte Demokratie einsetzen.

Der Blick auf das Wordle zeigt auf einen Blick, worum es ging.

Auf der Kontraseite fällt auf, dass die beiden einzigen Politiker die gegen bundesweite Volksentscheide sind, der CDU angehören. Allerdings räumt Simon Zeimke ein, dass Volksentscheide unter bestimmten Bedingungen Sinn machen.  Das entspricht wohl auch in etwa der Position der Union. Zwar sind CDU/CSU die einzigen Parteien die gegen direkte Demokratie sind, doch weicht auf Politikerebene diese Ablehnung stellenweise auf. Eine strikte Ablehnung war einmal.

Bleibt die Frage, ob die Forderungen der Mehrheit der Teilnehmer in den nächsten Jahren auch umgesetzt wird. Man darf skeptisch sein: So lange die Bundeswehr in Afghanistan kämpft, die Banken gerettet werden müssen und die Steuern vielleicht erhöht werden müssen, wird es wohl nichts werden.