weinsztein

Blog von weinsztein

04.01.2012 | 04:46

Wulff bleibt, Große Koalition kommt - ein Szenario


Vielen Kommentatoren in den Medien fällt auf, wie sehr sich führende Sozialdemokraten in der Sache Wulff zurückhalten. Sigmar Gabriel zum Beispiel sorgt sich sogar sehr, er hält den neuerlichen Rücktritt eines Bundespräsidenten für „verheerend und nahe an einer echten Staatskrise“. Das klingt durchaus verantwortungsvoll, staatsmännisch, ist aber Quatsch.

Gabriel will so verstanden werden, dass Wulff bleiben möge. Es entlastet zugleich prominente Unionsgranden von der lästigen Pflicht, sich vorbehaltlos solidarisch hinter den Bundespräsidenten zu stellen, was ohnehin wohlfeil wäre und auch so verstanden würde. Ganz am Rande: Union und solidarisch!

Außerdem sind Wulff und Gabriel doch irgendwie  alte niedersächsische Kumpel. Aber egal. Gabriel enthebt Angela Merkel großer Nöte, seine Stimme als Chef der größten Oppositionspartei hat in dieser Sache viel mehr Gewicht. Ist das merkwürdig? Nein.

Vielleicht war man sich schon einig, Monate vor der lästigen Sache Wulff, wie es weiter gehen soll. Und es gibt längst einen Plan: die Große Koalition. Mit der in sich zusammenwimmernden FDP hätten CDU und CSU knapp zwei Jahre nerviges Regierungsgewurstel bis zur Bundestagswahl 2013 vor sich. Merkel weiß, dass sie sich rasch von diesem Gebilde trennen muss. Nicht ohne Grund ist sie längst auch Außenministerin und Westerwelle hat eine neue Brille.

Weil laut Merkel 2012 manches noch schwerer wird als 2011, ihre zahlreichen sachverständigen Räte und die großen Industrien sehen das auch so, bedarf es einer deutlicheren Mehrheit im Parlament. Das verleiht ihr auch international mehr Gewicht. Auch noch tiefere Einschnitte in die deutschen, so genannten sozialen Systeme, wären so viel leichter durchzusetzen, die SPD wieder eingebunden. Mit Peer Steinbrück ein Superminister für Finanzen und Wirtschaft, als europaweit agierender Wüterich wie damals, so einen Mann fürs Grobe braucht Merkel jetzt unbedingt. Frank-Walter Steinmeier mit seiner über Jahrzehnte geübten Geschmeidigkeit ist wieder fürs Äußere zuständig und Gabriel SPD-Fraktionschef. Als Juniorpartner haben deutsche Sozialdemokraten nämlich einige Erfahrung gesammelt. Machte es sie klüger? Ja?

Und die FDP? Als Oppositionspartei hätte sie endlich Zeit, nach einer sehr kurzen Phase der Wundpflege (ist eine sehr kleine Partei, da gibt’s nicht viel zu lecken) sich als das lange erwartete rechtspopulistische Sammelbecken neu zu sortieren. Das heftige Winken des Freiherrn v.G. nebst Konsorten haben diese Liberalen nämlich verstanden. Mit dem kürzlich designierten Generalsekretär C. Lindner hält sich ein Kandidat für den Vorsitz bereit, ein kluger junger Mann mit Gespür fürs Timing und sehr flexibel.

Die Affäre um Christian Wulff wird unwichtig. Er bleibt Bundespräsident und wird noch ein paar Reden halten und mit seiner attraktiven Gattin viel reisen. Am Ende seiner Amtszeit ist Herr Gauck zu alt für wiederholten rotgrünen Missbrauch. Das wird auch die Linke freuen.

 
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Kommentare
Magda schrieb am 04.01.2012 um 09:08
Interessante Überlegung. Es ist sicherlich so, dass Merkel nach robusten Mehrheiten strebt, dass die SPD gern mit von der Partie wäre und die Sache mit Wulff jetzt aber ziemlich reinhaut.

Andererseits frage ich mich: Warum sieht BILD das nicht so? Was wollen die? Doch Merkel weghaben? Die haben doch über die - wenns sein muss - auch was über die.

Insgesamt wirst Du wohl rechtbehalten.
Zeitleser schrieb am 04.01.2012 um 09:50
Zunächst mal geht es so: W. erklärt, dass er bleibt. Ist ja schon geschehen heute morgen. Aus nachvollziehbaren Gründen, wegräumen kann man ihn nicht (GG). So floatet die ganze Geschichte auf Frau Merkel zu. Wenn sie ihn öffentlich bittet zu gehen, sagt er nein. Dann muss sie gehen, denn sie hat ihn geholt. Es wird ihr vielleicht gelegen kommen gehen zu dürfen.

Wenn er ja sagt, hat sie den noch größeren Schlamassel am Hals, es lodert dann an allen Ecken und es werden Kandidaten kommen, da gruselts einem schon. So heute morgen war schon mal Stoiber im Gespräch. Dann wird sie so schnell wie möglich gehen wollen. Eine dritte Variante seh ich nicht.

Oder vielleicht doch: Frau Springer schmeißt ihren Diekmann raus und entschuldigt sich laut und deutlich über diese Schmierenkomödie die hier angerichtet wurde.
weinsztein schrieb am 05.01.2012 um 01:49
@Magda
Das Szenario sieht vor, dass Wulff bleibt, dass Frau Merkel bleibt. Das will auch BILD, aber die SPD soll in die Regierung eingebunden werden.
Achtermann schrieb am 04.01.2012 um 09:41
@ weinsztein

Und es gibt längst einen Plan: die Große Koalition. Mit der in sich zusammenwimmernden FDP hätten CDU und CSU knapp zwei Jahre nerviges Regierungsgewurstel bis zur Bundestagswahl 2013 vor sich.

Versteh' ich dich richtig, dass du meinst, man könne - ohne Wahl - mitten in der Legislaturperiode die Partner austauschen und erst 2013 zur Urne rufen? Das mag auf dem Papier funktionieren, aber nicht in der Realität. Eine neue Regierung braucht eine neue Legitimation. Und noch was: Die FDP hat 93 Abgeordnete. Nach einer Neuwahl hätten sie vielleicht null, also 93 weniger. Meinst du, das so bezeichnete bürgerliche Lager würde da mittun? Denk' auch an die Piraten, die Lieblinge der Medien. Die würden eventuell wie die FDP an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Das käme bei der Sitzverteilung den Grünen zugute. Womöglich gäb's eine potenzielle rot-grün-rote Mehrheit. Peinlich für die SPD. Eine Wahl jetzt im Hier und Heute hätte zu viele Unwägbarkeiten zu verkraften. Das Ganze wird so enden: Der Bundespräsident Christian Wulff wird durch Georg Schramm ersetzt. Und dann geht's weiter.
GEBE schrieb am 04.01.2012 um 12:26
@ Achtermann

"Das mag auf dem Papier funktionieren, aber nicht in der Realität."

Nee, nicht mal auf dem Papier geht das! - Oder reden wir hier über Putschpläne?
Achtermann schrieb am 04.01.2012 um 12:48
@ GEBE

Nee, nicht mal auf dem Papier geht das! - Oder reden wir hier über Putschpläne?

Artikel 67, GG:

(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.
GEBE schrieb am 04.01.2012 um 13:08
Ja, ja, da lag wohl ein Mißverständnis vor. Bundeskanzlet mittels Mißtrauensausprache absetzen, geht schon. Nur hatte ich den Satz: "Versteh' ich dich richtig, dass du meinst, man könne - ohne Wahl - mitten in der Legislaturperiode die Partner austauschen und erst 2013 zur Urne rufen?" so verstanden, als sei damit ein Regierungswechsel ohne Wahl angesprochen gewesen. - Das wäre ein Putsch.
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 16:37
Lieber Achtermann,

dieses Szenario sieht durchaus die Bildung einer großen Koalition mitten in der Legislaturperiode vor, ohne Neuwahl. So wie 1966 unter Kiesinger. (früher NSDAP- Mitglied, Nummer 2633930, Eintritt 1933).
Achtermann schrieb am 04.01.2012 um 16:48
@ weisztein

Aber einen mit ebengleicher Reputation ist derzeit nicht zu finden.
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 17:06
Wohl wahr, zumal nicht nach so einem gesucht wird.
weinsztein schrieb am 07.01.2012 um 02:40
@Achtermann
Gestern ging's schon los. Im Saarland entlässt die CDU zwei Koalitionspartner und holt sich die SPD ins Boot. Wohl ohne Neuwahlen.

Und CDU wie FDP erklären, das alles werde keine Auswirkungen haben auf Bundesebene.
PsychArtist schrieb am 04.01.2012 um 10:15
Hallo Ihr Lieben,

Was Bild will ?
Die letzten Reste des (u.A.) von Wallraff (zu Recht) beschädigten Immage aufpolieren und als (auch politisch) ernst zu nehmende Presse etablieren.
Lese ich die Blogs hier, scheint das zu funktionieren.

Liebe Mitmenschen, wir reden über DIE BILD.

Mit Lieben Grüssen
Klaus
PsychArtist schrieb am 04.01.2012 um 10:15
Hallo Ihr Lieben,

Was Bild will ?
Die letzten Reste des (u.A.) von Wallraff (zu Recht) beschädigten Immage aufpolieren und als (auch politisch) ernst zu nehmende Presse etablieren.
Lese ich die Blogs hier, scheint das zu funktionieren.

Liebe Mitmenschen, wir reden über DIE BILD.

Mit Lieben Grüssen
Klaus
PsychArtist schrieb am 04.01.2012 um 10:18
Leider doppelgemoppel....
.... dafür fehlt zwischen "und
als" ein "sich"
koslowski schrieb am 04.01.2012 um 10:46
Ziemlich plausibel, weinsztein. Meine Prognose ist etwas anders:
1. CDU/CSU und SPD einigen sich auf einen neuen Kandidaten, z.B. auf Herrn Töpfer
2. Wulff tritt zurück
3. SchwarzGelb verliert in Schleswig-Holstein
4. Vorgezogene Bundestagswahlen: Bildung einer Großen Koalition unter Bk‘ Merkel - unter dem Beifall von BILD, deren stellvertretender Chefredakteur Pressesprecher der Bundesregierung wird.
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 16:45
Warum nicht, lieber Koslowski? Mit nicht mal 74 steht Klaus Töpfer in der Blüte seines Lebens. Ähnlich wie Gauck.
I.D.A. Liszt schrieb am 04.01.2012 um 12:17
Hier finde ich meinen Albtraum in die passenden Worte gkleidet.

Unter diesen Umständen "danke" zu sagen, fände ich unangebracht. Aber dennoch...
Streifzug schrieb am 04.01.2012 um 12:58
Meine Glaskugel sagt:

CDU - 23%
SPD - 21%
Linke - 9%
Grüne - 11%
FDP - 2%
Piraten - 31%

Huch, werd mal neu polieren ...
Achtermann schrieb am 04.01.2012 um 13:44
@Streifzug

Die Große Koalition, die sich auf Grund des Ergebnisses bildete, hieße folglich: Piraten-Union.
Schöne Aussichten.
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 16:40
Brisant, Streifzug. Welche Piratin bietet sich als Kanzlerin an?
Streifzug schrieb am 04.01.2012 um 17:31
Tessa ;)
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 17:49
Gebongt.
Alien59 schrieb am 04.01.2012 um 16:16
Albträume, wirklich. Muss man sich da den schlimmsten raussuchen?
weinsztein schrieb am 04.01.2012 um 16:48
Aber warum denn Albträume? Für Koninuität wäre doch gesorgt.
weinsztein
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archinaut hat gerade einen Kommentar geschrieben.
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