wobolf

Dieser Artikel ist eher ein Resümee dieses menschenverachtenden Gesetzes. Ich stimme mit Dietmar da völlig überein. Als ALG II - Bezieher spüre ich täglich, wie man seitens der Administration sprich ARGE mit uns umgeht. Da musst Du im Winter die Heizung zudrehen, damit die Betriebskosten nicht als Nachzahlung entstehen, da Du sonst diese nicht in vollem Umfang von der ARGE bezahlt bekommst nur den Teil der Dir im Bewilligungsbescheid zugebilligt wird, Nachzahlungen bei Stromkosten werden überhaupt nicht übernommen, es wären ja 27,40 € im Regelsatz enthalten, erhälst Du aber ein Guthaben bei der Abrechnung der Betriebskosten, weil Du ja gespart hast siehe Heizung, dann berechnet Dir die ARGE dies als Einkommen und zieht es vom Regelsatz ab! Der Clou des SGB II ist die Bedarfsgemeinschaft! Sie ist angeblich schon vor dem Inkrafttreten des SGB II im SGB XII vorhanden gewesen, was aber jeglicher rechtlicher Grundlage entbehrt! Sie ist die Spinne im Netz des SGB II alle weiteren Paragraphen des SGB II sind mit ihr verwoben. Wenn man die Bedarfsgemeinschaft auflöst, müssen die Paragraphen neu geschrieben werden, d.h. das SGB II oder Hartz IV genannt ist rechtlich nicht mehr haltbar. Und hier muss der Ansatz liegen, dieses Gesetz abzuschaffen um eine bedarfsgerechte Grundsicherung für die sozial Benachteiligten und von der Arbeitswelt ausgegrenzten Menschen in den politischen Almanach zu schreiben. Das kann nur eine solidarisch denkende Gesellschaft einschließlich solch denkender Politiker erreichen und dafür müssen die Menschen begreifen das die persönliche Freiheit auch gleichzeitig solidarisches Handeln und Denken bedeutet! Es ist an der Zeit, das die Wahlen dafür genutzt werden, das man dies mit der richtigen Stimmabgabe für eine solidarisch,demokratische und die Menschenwürde achtende Politik tut.