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Steuern dienen zur Finanzierung des Gemeinwesens und des Gemeinwohls. Auf dem Weg von der bäuerlichen Selbstversorgungsgesellschaft zur arbeitsteiligen globalen Industrie- und Wissensgesellschaft scheint uns der Sinn für das Wesentliche einer Solidargemeinschaft abhanden gekommen zu sein: das gegenseitige Überleben zu sichern. Das, was in dem kleinen gallischen Dorf, aus dem Hr. Uderzo so gerne berichtet, noch zu funktionieren scheint, ist heute – global betrachtet – in sein Gegenteil pervertiert.
Wir sind auf der Stufe der Nationalökonomien hängen geblieben und erleben jetzt, dass ein gemeinsamer Euro mit nationalökonomischen Profit- und Wachstumsfantasien nicht vereinbar ist. Die produktiveren, stärkeren Ökonomien wirtschaften die schwachen Ökonomien an die Wand. Das haben viele Ökonomen so vorausgesagt, aber politische Eitelkeit hat sich damals über ökonomischen Sachverstand hinweggesetzt. Nach 9 Jahren Kohlroulade haben wir jetzt endlich die lange vorausgesagten finanzpolitischen Blähungen.
Die entscheidenden Fragen, vor die wir uns immer wieder gestellt sehen, sind doch ganz einfach folgende:
1. In welchem Umfang betrachten wir uns als eine Solidargemeinschaft ? Auf welcher Beziehungsebene sind wir überhaupt bereit Solidargemeinschaften einzugehen ? Nur auf persönlicher, oder auch auf kommunaler, regionaler, nationaler und globaler Ebene ? Was hindert uns daran, den Weg von der Nationalökonomie zur Euroökonomie konsequent fortzusetzen ? Ökonomie, vom griechischen Wort Oikos für Haus abgeleitet, bedeutet schlicht und ergreifend Hauslehre. Also erfordert Ökonomie erst einmal die Größe, den Umfang, des gemeinsam zu bewirtschaftenden Hauses zu definieren. Unser globales Haus hat Millionen Leichen im Keller. Es ist feucht, es zieht, es besteht akute Brandgefahr.
2. Was erfordert eine funktionierende Solidargemeinschaft ?
In einer Solidargemeinschaft kann erwartet werden, dass jeder sich gleichermaßen für sich und seine Mitmenschen engagiert. Auf eine Weltbevölkerung von 7 Mrd. Menschen runtergebrochen macht mein Anteil daran ca. 0,00000000014 % aus, der Rest meines Engagements, meiner Wertschöpfung, meines Verdienstes, meines Gewinns, fast genau 99,99999999986 % sollte also der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt werden. „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst“, ganz einfach in Zahlen ausgedrückt. In dieser Solidargemeinschaft wäre jeder mit allem versorgt, was er zum Leben bräuchte. Das wäre dann auch der (globale) Steuersatz bei dem ein bedingungsloses Grundeinkommen mit Sicherheit möglich wäre. In Deutschland wäre der Steuersatz, gerechnet mit 80 Millionen Solidariern, natürlich nur 99,9999988 %. Die Höhe der Steuern, die wir bereit sind für unser Gemeinwesen zu zahlen, drückt nichts anderes aus, als unsere Bereitschaft zum Gemeinwohl beizutragen. Das, was wir nicht bereit sind zu zahlen, darf man getrost Egoismus nennen.
Der so genannte „Clash of Cultures“ hat meines Erachtens nur einen Hintergrund und das ist der Kampf um wirtschaftliche Vormachtstellung. Und genau auf dieser Ebene müssen wir auch den Konflikt zwischen der islamischen Welt und dem kapitalistischen Westen betrachten. Vom Wesen her unterscheiden sich Islam und Christentum so sehr nicht. Der christlichen Nächstenliebe auf der einen Seite steht die Zirkat, die Almosensteuer, als eine der 5 Säulen des Islam gegenüber, dazu ein Zinsverbot. Was das Thema Gewalt betrifft, stehen sich augenblicklich beide Blöcke in nichts nach. Unter humanistischen Gesichtspunkten betrachtet, bewegen wir uns heute wieder auf Steinzeitniveau, möglicherweise noch darunter. Irgendwo zwischen individuellem Egoismus und nationalem Egoismus, häufigl alles zusammen.
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Ich glaube auch, dass Solidarität NUR auf globaler Ebene funktionieren kann. Alles andere ist unwürdig und eigentlich gar keine Solidarität, sondern die Suche nach eigener Überlebensnische. Aber es gibt kein richtiges Leben um Falschen.
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Ausgabe 22/2012
31.05.2012
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