Politik

Der Londoner Independent spekulierte schon Ende Juni über „die letzten Tage am Hof von König Silvio“. Wenig später wollten römische Insider wissen, auch Berlusconis wichtigster Partner, der Postfaschist Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale (AN), gehe vom baldigen Rücktritt des Premiers aus: Fini habe seine Getreuen angewiesen, sich auf Neuwahlen einzustellen. Seitdem sind Monate vergangen, in denen Berlusconi weiter unter Druck geriet.

Unabhängige Richter verurteilten ihn nicht nur zur Zahlung von 750 Millionen Euro Entschädigung an seinen Konkurrenten Carlo De Benedetti, sie ermöglichten auch die Wiederaufnahme mehrerer Gerichtsverfahren gegen ihn wegen Anstiftung zur Korruption, Steuerhinterziehung, Kapitalflucht und versuchter Abwerbung zweier Mitte-Links-Senatoren. Wie er unter diesem Druck weiter die politische Agenda bestimmt, ist bemerkenswert. Wer ihn beo-bachtet und analysiert, der stößt auf Züge einer Regierungsform, für die es bislang keinen allgemein akzeptierten Begriff gibt. Während die einen von „demokratischem Populismus“ sprechen, bemühen andere Analogien zum historischen Faschismus, ohne damit Berlusconi und Mussolini gleichzusetzen. Darf man von einem „Regime“ sprechen? Oder ist es treffender, Berlusconi einen „Egoarchen“ zu nennen – jemanden der „mit Egoismus und Anmaßung seine eigene Autorität und Moral durchzusetzen versucht“?

Posten gegen Sex

Die autoritäre Offensive begann Ende August, mit dem Ende der politischen Sommerpause. Als Planer der Kampagne gilt Niccolò Ghedini, ein Scharfmacher, der Berlusconis langjährigen Intimus Gianni Letta als wichtigsten Berater abgelöst hat. Zwei Klagen gegen die Zeitungen La Repubblica und l’Unità wurden mit Schadenersatzforderungen von drei Millionen Euro verbunden, was bei l’Unità die Existenz gefährdet. Berlusconi fühlt sich diffamiert und beleidigt, weil La Repubblica in einem Katalog von zehn Fragen unter anderem Auskunft über seine langjährige Beziehung zu der mittlerweile 18-jährigen Noemi Letizia erbat, während l’Unità ihm Altersstarrsinn vorwarf und – ein Fall von Majestätsbeleidigung – seine sexuelle Potenz in Zweifel zog.

Dass die horrenden Geldforderungen alle kritischen Journalisten einschüchtern sollen, liegt auf der Hand. Die wenigen von ihnen, die noch für die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender der RAI arbeiten, werden darüber hinaus ganz direkt angegriffen. Auch ihnen werfen Berlusconi und Gefolgschaft vor, diffamierenden Klatsch über den Cavaliere zu verbreiten. Einer wichtigen Zeugin, Patrizia D’Addario, drohte Berlusconi mit „18 Jahren Gefängnis“, weil sie über die Partys in seinem römischen Palazzo zum Besten gab: Der Hausherr habe ihr und anderen Damen Posten versprochen, etwa im Europäischen Parlament. Erst die Intervention seiner Ehefrau Veronica, die inzwischen die Scheidung eingereicht hat, ließ das Kompensationsgeschäft platzen.

Auch die eigenen Leute sind vor Berlusconis Zorn längst nicht mehr sicher. Der Chefredakteur der katholischen Zeitung L’Avvenire, Dino Boffo, wurde mit Anspielungen auf seine vermeintliche Homosexualität aus dem Amt gedrängt. Er hatte – nach Jahren treuer Gefolgschaft – dezente Kritik an Berlusconis Lebenswandel geübt. Die Attacke gegen Boffo startete der notorische Hardliner Vittorio Feltri, dem der Premier erst in diesem Jahr die Leitung des Il Giornale übertragen hat. Das Kampfblatt gehört Berlusconis Bruder Paolo und wird beim Auswiegen seiner Medienmacht häufig unterschätzt. Im „Fall Boffo“ hat es seine Kampagnenfähigkeit eindrucksvoll demonstriert. Als der erwähnte AN-Chef ­Gianfranco Fini derartigen „Killer-Journalismus“ monierte, legte Feltri umgehend nach und drohte mit dem Abdruck geheimnisvoller Dossiers; darin soll es um Rotlicht-Affären in Finis Umfeld gehen.

Ebenso wohl kalkuliert wie die Züchtigung des eigenen Anhangs sind auch Berlusconis öffentliche Tiraden, mit denen er seine Kritiker angreift. EU-Kommissare hätten sich nicht über Italien her zu machen; das schlechte Image seines Landes resultiere aus Lügen der „kommunistischen Minderheit“, aus der Parteilichkeit des noch von der Linken gewählten Staatspräsidenten Napolitano und politisch motivierten Anklagen linker Staatsanwälte. In den Medien gebe es eine Ansammlung von farabutti – was soviel bedeutet wie Halunke oder Dieb und sprachgeschichtlich mit dem deutschen Freibeuter verwandt ist. Man habe es mit einer „linken Internationale“ zu tun, die sich gegen Italien verschworen habe.

Zur Raserei getrieben

Ebenso maßlos, wie Berlusconi seine Feinde geißelt, ist er beim Eigenlob: Er fühle sich wie ein Torero, der die wild gewordenen Stiere bei den Hörnern packe, der beste italienische Regierungschef aller Zeiten, der Heilige Silvio von Arcore im jugendlichen Alter von gefühlten 37 – nicht 73 – Jahren. Gern spricht er von sich in der dritten Person: „Es lebe Italien, es lebe Berlusconi!“ Allein die Aussprüche der letzten Wochen ergeben einen Zitatenschatz von beispielloser Peinlichkeit.

Zugleich ist der Cavaliere offenbar die Ausnahme von der Regel, dass Lächerlichkeit tötet. Er bleibt auch als täglich karikierte Witzfigur ein gefährlicher Demagoge, der dank seiner rhetorischen Fähigkeiten die eigene Anhängerschaft gegen beliebige Feinde aufhetzen kann. Gut zu beobachten war dies Ende September, als er das in Mailand versammelte „Volk der Freiheit“ mit hemmungslosen Attacken gegen die „anti-italienische“ Opposition zur Raserei trieb.

Besonders beleidigend kann Berlusconi mit seinem Antifeminismus sein. Er betrachtet Frauen als durch männliche Jäger zu erobernde Beute. Wenn sie dafür mangels Attraktivität nicht in Frage kommen oder sich dem starken Mann widersetzen, werden sie der Lächerlichkeit preisgegeben. Den Gegner zu demütigen, das zählte auch zu den Standards von Mussolinis Schwarzhemden mit dem nicht unerheblichen Unterschied, dass sie dazu vorzugsweise Rizinus-Öl verwendeten.

Dass eine Politik der verbalen Entgleisung in den Alltagsdiskurs einsickert, kann nicht überraschen – sie erzeugt ein aggressives Gemeinschaftsgefühl: Wir – das Volk der Freiheit – haben die Macht und lassen uns von niemandem vorschreiben, was wir zu tun und zu lassen haben. Nicht dazu gehören die linken Miesmacher, die mit ihrem ständigen Genörgel über seine Regierung dem Land schaden, „volksfremde Elemente“ gewissermaßen. Wer sich bei solchem Vokabular an den historischen Faschismus erinnert fühlt, liegt nicht falsch.

Gewiss, es gibt in Italien nach wie vor unabhängige Richter und kritische Medien. Aber wirklich etwas erreicht haben weder die einen noch die anderen: Rechtskräftige Urteile gegen Berlusconi stehen aus. Nicht nur in den Programmen seines Mediaset-Konzerns dominiert die Lüge. Auch die öffentlich-rechtliche RAI manipuliert zu Gunsten des Regierungschefs, indem sie unliebsame Nachrichten unterdrückt. Über Berlusconis skandalöse Posten-gegen-Sex-Geschäfte berichtete RAI monatelang mit keinem Wort. Begründung: Hier handele es sich lediglich um gossip – um Klatschgeschichten. Nach einer Umfrage ist die halbstündige telegiornale um 20 Uhr auf dem Kanal RAI 1 für zwei Drittel der Italiener wichtigste Informationsquelle – ein Mittel, die Massen zu beeinflussen und zu lenken, von dem Mussolini nur träumen konnte.