Kultur

Dass Sie so viel von Kunst verstehen«. Ein Berliner Kunstsammler wunderte sich Ende März über Gerhard Schröder. Mitten im heftigsten Kriegsgeschehen fand der Kanzler eine knappe halbe Stunde Zeit, neue Bilder in der Lobby seines Kanzleramtes zu begutachten. Schröder gilt als Freund der Kunst. Er neigt zwar etwas sehr zu machohaften Malerfürsten der achtziger Jahre: Lüpertz, Baselitz und zum Ex-Maoisten Immendorff - starke Persönlichkeiten, wie ihr Bewunderer. Gleichwohl ist das ein Fortschritt: Helmut Schmidt und Helmut Kohl kamen nur bis Kirchner und Kollwitz. Sonntags soll der Kanzler zu Hause sogar Kunstkataloge durchblättern.

In dieser Faszination wirkt das alte SPD-Konzept der »kulturellen Hegemonie« merkwürdig umgedreht: Der Politiker steht im Banne der Kunst, statt die Kultur im geistigen Vorgarten der SPD. Peter Glotz, der Erfinder des Konzepts, hatte sich das einmal anders vorgestellt. Dass nun aber die »andere Welt« der Kunst dem Kanzler die Richtung wiese, lässt sich nur schwer behaupten. Denn die SPD hat inzwischen in einem ganz anderen geistigen Vorgarten ein Auskommen gefunden. Dem des Neoliberalismus nämlich. Dort steht Sie wie ein rechtschaffener Gartenzwerg, der den Treuhänder des kleinen Mannes mimen darf: »Einer muss doch was gegen das Unkraut tun, das unseren schönen Sozialstaat überwuchert«, sagt die traulich grinsende Figur mit geschulterter Harke. Vor dem Volkshaus grüßt die Solidarität als bemalte Hohlform, drinnen üben sich die vom Kündigungsschutz befreiten Hausbesitzer im Tontaubenschießen. Das klingt nun alles wie ein altlinkes Klischee. Aber wie soll man den Geisteszustand der europäischen Sozialdemokratie anders beschreiben, wenn Peter Mandelson, der skandalgebeutelte spin-doctor Tony Blairs, als »Quellen des Wohlstands« das »private Unternehmertum und den Markt« ausmacht. Der abhängig Beschäftigte, dessen Arbeit den Wert schafft, zählt offenbar nicht mehr dazu. Soviel zur Substanz des »Dritten Weges«.

Bei diesem ominösen Wanderpfad wird gern von Individualisierung und Flexibilisierung geredet. Der Künstler ist da gar zum neuen Arbeits-Leitbild avanciert. Nun ist nach dem gescheiterten Staatssozialismus eine neue Balance von Individualität und Sozialität die wichtigste Denkherausforderung für einen demokratischen Sozialismus. Doch in Schröders »Agenda 2010« wird Individualisierung - wie bei der Privatisierung des Krankengeldes - wie Individualisierung des Risikos buchstabiert. Die Wunderwaffe der Ich-AGs soll die schwer Vermittelbaren aus der Statistik schießen. Derweil dürfen diverse Bankgesellschaften weiter die Verluste sozialisieren. Vorschriften oder Zwangsflexibilisierung statt neue Wahlmöglichkeiten überall: Wie bei der Deutschen Bahn, wo individuelle Spontanentscheidungen neuerdings mit Platzverweis und Horrorpreisen belohnt werden, soll auch der unverschuldet Arbeitslose nach einem Jahr seine freigesetzte Kreativität im Korsett der Sozialhilfe entfalten. Saß Schröder-Vorgänger Björn Engholm noch einer SPD-Kommission »Arbeit und Muße« vor, droht heute der angebliche SPD-Linke Ludwig Stiegler Akademikern mit Sozialabstieg und Arbeitszwang - der Sozialstaat als autoritäres Wohlfahrtsregime.

In dieser Not-Agenda ist nicht das leiseste Anzeichen erkennbar, dass die Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgeht, umgebaut würde. Noch vor wenigen Jahren haben die Gewerkschaften auf »Zukunftskongressen« über Zeitpolitik und Lebensarbeitszeitkonten, über sabbaticals und lebenslanges Lernen nachgedacht. Auf dieser Kreativflur herrscht heute Ödnis. Merkwürdig, dass der erste Sozialdemokrat, der wenigstens ansatzweise mit dem amerikanischen Dominanzstreben brach, den Bruch mit dem Kernziel des Neoliberalismus nicht wagt - die Dominanz des Kapitals über die Arbeit zurück zu erobern. Den Dialog mit der Kunst führt Schröder zum individuellen Geschmacksvorteil. Derweil amputiert er mit welkem rhetorischen Donner das »Theater des Respekts«, so nennt Richard Sennett den Sozialstaat, zum Torso - also das Projekt, mit dem die Sozialdemokratie bis tief ins bürgerliche Lager »kulturelle Hegemonie« ausübte. Das Unvollendete, die Ruine mögen als künstlerische Form ihren eigentümlichen Reiz haben, als soziale Form eher weniger. Die aparteste Schraube in den zahllosen Pirouetten zur Eroberung der Zitadelle Hegemonie heißt: die Selbstabschaffung der SPD.