Politik

Sollte es tatsächlich zum großen Abrüstungsgipfel kommen, den US-Präsident Barack Obama angekündigt hat, dann wird sicher auch mehr über die Ausführungsbestimmungen seines großen Traums von der atomwaffenfreien Welt zu erfahren sein. Denn Details blieb er in Prag ebenso schuldig wie ein Mindestmaß an Fairness. Es hätte schon genügt den Namen Gorbatschow nur einmal zu nennen. Es wäre einer der kleinen, ganzen seltenen Siege der historischen Gerechtigkeit gewesen, in Tschechien mutig zu sein und den Mann zu erwähnen, der vor gut 20 Jahren von einer Welt ohne Kernwaffen träumte. Zu Zeiten des kalten Krieges, der Hochrüstung, der Militärblöcke und Abschreckungsdoktrinen, als sich nichts bewegte und mit Gorbatschow dann doch soviel. Hic Rhodus, hic salta! Da sprang einer noch weiter, über seinen Schatten nämlich. Obama wirft den seinen vorerst nur unter die Leute.
 

Über den toten Punkt hinaus
Um die historische Analogie zu erklären: Im Jahr 1987 verkündete der damalige KPdSU-Generalsekretär eine Nulllösung, indem er zunächst den Verzicht auf sämtliche sowjetische Mittelstreckenraketen in Europa anbot, obwohl kein Zweifel bestand, dass Frankreich und Großbritannien mit ihren Arsenalen niemals Gleiches tun würden. Gorbatschow ging seinerzeit sogar soweit, seine Offerte nicht mit Plänen der USA zu verknüpfen, die atomare Rüstung mit Raketenabwehrwaffen (SDI) auch ins Weltall zu tragen. SDI hieß die Manie, die Ronald Reagan so gnadenlos elektrisierte.
So einfach und logisch wie Gorbatschjow hatte sich der Westen die "Null-Lösung" nie gedacht, bei der jemand auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs einfach aufgriff, was die NATO in der sicheren Überzeugung lanciert hatte, es werde in Moskau todsicher auf Ablehnung stoßen. Aber Gorbatschow ging mit seinem militärischen Berater General Sergej Achromejew vor mehr als zwei Jahrzehnten sogar noch weiter, indem er sich zum Prinzip der einseitigen Vorleistung bekannte, um die atomare Abrüstung über den toten Punkt zu bringen.
Schon 1984 bei seiner ersten Begegnung mit der britischen Premierministerin Thatcher, knapp ein Jahr vor seiner Wahl zum Generalsekretär der KPdSU, hatte er erklärt, ihn beseele die Überzeugung, dass Kernwaffen kein "Mittel der Abschreckung", sondern eine „Waffe des Genozids“ seien. Deshalb gab es bereits 1986 ein Programm der sowjetischen Regierung zur etappenweisen Beseitigung aller Massenvernichtungsmittel, so dass eine atomwaffenfreie Welt auf Dauer keine Utopie mehr bleiben musste. Zu den damals vorgeschlagenen und von Gorbatschow auch vor der UN-Generalversammlung vertretenen Maßnahmen gehörte der Verzicht auf den Ersteinsatz von Kernwaffen, den Obama in Prag schuldig blieb.
Wenn der US-Präsident seiner Visionen von einer atomwaffenfreien Zukunft mit aller Konsequenz folgen will, braucht er nicht nur den neuen START-Vertrag mit Russland. Er muss sowohl die mittleren Atommächte wie Frankreich und Großbritannien als auch nukleare Aufsteiger wie Indien, Pakistan und Israel, davon überzeugen, nationale Sicherheit nicht länger im Erwerb atomarer Erstschlagkapazitäten zu suchen. Es wäre außerdem angebracht, alle Pläne für eine Raketenabwehr im Weltraum zu kappen. Ein solches Defensivsystem kann nur aufgeben, wer andere dazu auffordert, ihre nuklearen Offensivraketen zu verschrotten.
Noch entscheidender aber wird sein – und auch dazu war von Barack Obama in Prag nichts zu hören –, treten die USA wieder dem Vertrag über die Begrenzung der strategischen Abwehrsysteme (ABM) von 1972 bei? Oder gilt für dieses Abkommen weiter das Bush-Verdikt: Totes Papier aus versunkenen Zeiten, es bleibt bei der Kündigung von Juni 2002?

Wenn ein Gewehr an der Wand hängt
Das ABM-Regime beschnitt die Raketenabwehr zuletzt auf ein zentrales System der USA und Russlands, auf dass man im Falle eines Angriffs dem Gegenangriff relativ ungeschützt ausgesetzt sein würde. Das Fenster der Verwundbarkeit weit aufstoßen, um das der Angriffsfähigkeit fest zu verriegeln, so das Prinzip. Denn der ABM-Vertrag stand für ein ehernes Gesetz des nuklearen Zeitalters: Keine thermonukleare Konfrontation, denn die mündet unweigerlich in die gegenseitige Vernichtung. Deshalb gilt: Je ungeschützter die Kombattanten, desto geschützter die Welt. Was Obama in Prag gleichfalls aussparte: Noch heute gehört das Abschreckungskonzept, das die Möglichkeit einschließt, Kernwaffen als Reaktion auf einen Angriff mit konventionellen Mitteln einzusetzen, zur NATO-Doktrin. Und wir wissen doch, wenn ein Gewehr an der Wand hängt, dann wird irgendwann auch damit geschossen.
Zugegeben, das klingt nicht so hipp und und so gar nicht nach: Yes, we can! Oder: „Hope over fear!" Hat aber mehr mit Realitäten zu tun und Mindesterwartungen, die zunächst einmal von der größten schlagkräftigsten und modernsten Nuklearmacht der Welt erbracht werden müssten, damit sich ihr Präsident in Prag nicht als Verkäufer von heißer Luft geoutet hat. Er hätte dieser Vermutung schon durch einen Verweis vorbeugen können:  Der Pionier der "Option Zero" das bin nicht ich. Das ist ein anderer. Und jetzt sage ich euch, warum er gescheitert ist und sein Traum ein Traum bleiben musste. Ihr werdet dann eine Ahnung davon haben, was anders werden muss, damit mir nicht Gleiches widerfährt.