Positionen

Die Piratenpartei macht ernst: "Wir wollen die Fünf-Prozent-Hürde knacken", sagte Vorstandsmitglied Aaron Koenig beim Wahlkampfauftakt der Partei immer wieder. Und auch wer sich die parteiinterne Forums-Diskussion einmal ansieht, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass viele Piraten von einem schillernden Erfolg bei der Bundestagswahl überzeugt sind. Ist sie denn nicht jetzt schon die Partei mit den meisten Anhängern in den Netzwerken Studi-VZ und Mein-VZ oder Xing und hat sich die Zahl der Mitglieder nicht innerhalb weniger Monate vervielfacht?

Manche möchten das als erfrischende Naivität von Polit-Neulingen abtun, die nicht zwischen dem eigenen Milieu und der deutschen Öffentlichkeit unterscheiden. Zu bedenken ist aber: Nicht umsonst kommen diese Vorwürfe aus den Reihen der FDP und – leiser – von den Grünen. Denn selbst wenn die Piratenpartei bei der Bundestagswahl nur einen Achtungserfolg erzielt, wird sie ihre Stimmen vor allem bei den beiden großen "Kleinparteien" gestohlen haben. Diesen Schluss lassen jetzt schon die Wahlplakate zu, mit denen die Piraten in den Wahlkampf ziehen: Bürgerrechte, Datenschutz, keine Patente auf den Gencode von Tieren oder Pflanzen. Es sind Forderungen, denen jeder einigermaßen sozial-liberal Denkende zustimmt.

Das kann FDP und Grünen nicht gleichgültig sein. Schließlich zeigt es, dass eine intelligente und artikulierte Wählergruppe sich von ihnen nicht mehr vertreten fühlt. In ihren Kernbereichen! Und so könnte schon ein Ergebnis diesseits der fünf Prozent einen Gewinn bedeuten: Jene Parteien, die sich früher selbst einmal als Bürgerrechtsparteien verstanden, würde es zumindest daran erinnern, dass man diesen Anspruch nicht einfach aufgeben kann, ohne Konsequenzen zu spüren.