Politik

Knapp 70 Kilometer von La Paz liegt Tiahuanaco. Eine gute Stunde Autofahrt dauert es, um von der Hauptstadt über den Wolken zur rätselhaften Tempelstadt der Aymara zu gelangen, dem symbolträchtigen Ort, an dem sich Präsident Evo Morales am 22. Januar in seine zweite Amtsperiode einführen lässt. Als einst die Herrscher von Tihuanaco untergegangen waren, folgten das Reich der Inkas und die Macht der spanischen Eroberer, bis die Republik 1825 ihre Unabhängigkeit ausrufen konnte. Wie die roten, tonnenschweren Sandsteinquader vor über 2.000 Jahren ihren weiten Weg zum religiösen Heiligtum der Hochlandkultur von Tiahuanaco fanden, deren Magie die zur Amtseinführung geladenen Staatsgäste aus aller Welt in ihren Bann zieht, bleibt ein Mysterium.

Zwei-Drittel-Mehrheit

Was Evo Morales gemeinsam mit der Bewegung zum Sozialismus (MAS) zum populärsten Politiker seit dem Befreier Simón Bolívar werden ließ, ist weder Geheimnis noch Zauberei. Es hängt mit der Einfachheit seines Programms zusammen – eine klare politische Agenda zum Wohle der verarmten Bevölkerungsmehrheit, Respekt vor eigenen Wahlversprechen und Kontakt zur Basis.

„Was wollen wir in der neuen Verfassung?“, fragte ein Pamphlet der zehn wichtigsten Gewerkschaften im Wahlkampf 2005. Die Antwort lautete, es solle ein neues Grundgesetz geben, das sich nicht dem Auftrag unterwerfe, „das alte System zu flicken“, sondern für einen integrativen und plurinationalen Staat sorgt, nationaler Selbstständigkeit dient, eine indigene Rechtsprechung berücksichtigt, Bolivien territorial neu ordnet und den Versuchungen des Neoliberalismus durch ein „neues ökonomisches Modell“ widersteht, den Zugriff auf die Bodenschätze ändert und die Landfrage löst. Morales hielt Wort, gegen alle Widerstände wurde die neue Verfassung im eigens gewählten Konvent erarbeitet und per Referendum im Januar 2009 angenommen. Die Gas- und Öl-Förderung steht seither unter staatliche Kontrolle, der Reichtum wird nach unten weitergereicht, die Bevölkerung ist dankbar.

Alles nur Populismus, werfen ihm seine Gegner vor. Warum tun sie das? Weil sich die neue „Politik der Ehrlichkeit“ des MAS in Wählerstimmen niederschlägt? Nach seinem schon damals als „historisch“ eingestuften Wahlsieg im Dezember 2005 hat Morales im Dezember 2009 als erster Präsidentschaftskandidat Boliviens seit Jahrzehnten bereits im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wodurch er auf kein Votum des von der neokonservativen Opposition kontrollierten Kongresses angewiesen ist, sondern direkt das höchste Staatsamt verteidigen kann – mit enormen 63 Prozent Zustimmung. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und Senat wird ihm künftig das Regieren erleichtern. 

Kurz vor Wahltermin hatte eine chancenlose Opposition verlangt, man müsse umgehend das Wahlregister reformieren und 5,1 Millionen potenzielle Wähler per digitalem Fingerabdruck erfassen. Es sollte erzwungen werden, das Votum zu verschieben oder ganz abzusagen, doch vollbrachte die Regierung in kurzer Zeit einen Millionen-Dollar-teuren Kraftakt. Sie registrierte die Wähler auf die geforderte Weise und tat das sogar in den Refugien bolivianischer Wirtschaftsmigration wie Argentinien und Spanien.

Sicher betreibt Morales Klientel-Politik, seine Klienten sind die Armen und die Bolivianer aus der so lange an den Rand gedrängten indigenen Mehrheit. Die „schmutzigen Indios“ haben genug von den alten Klientel-Parteien der weißen Elite, die vor jeder Wahl den Namen ändern und vorzugsweise Korruption, Vetternwirtschaft und nationalen Ausverkauf bescheren. Der Washington Consensus, der zum Götzendienst an Freihandel und Privatisierung ruft, brachte dem ärmsten Land Südamerikas mehr soziale Ungleichheit. Weshalb sollte Evo Morales mit seinen Alternativen da keinen Zuspruch finden? Die Unterstützung für den erklärten „Dekolonisierer“ hat Dimensionen erreicht, dass er bis 2015 durchregieren kann.

Bolivianische Medien wurden nicht müde, Morales mit stoischer Penetranz als „Lamatreiber ohne Schulabschluss“ zu bezeichnen, während in Europa die Auffassung weit verbreitet ist, Boliviens Präsident sei nur dann authentisch beschrieben, wenn man ihn mit dem Etikett „Links-Populist“ versehen hat, der das Land, einem „Indio-Taliban“ gleich, ins kulturelle Mittelalter stürzt. 

Der erste Satellit

„Tiahuanaco soll uns Energie geben“, beschwört Außenminister David Choquehuanca die Amtseinführung am heiligen Ort. Ein verständlicher Wunsch, denn Morales will die „Beschleunigung des Wandels“. Er habe „gelernt zu regieren“,  der Mann, den inzwischen sogar die Weltbank lobt. Seine moderne Wirtschaftspolitik, eine Kombination aus Protektionismus und Entwicklung der eigenen Produktion, findet potente Partner: China und Brasilien, aber auch Russland und Indien sollen beim „großen industriellen Sprung“ helfen.

Prestigeprojekte wie der erste bolivianische Satellit Tupac Katari sind schmückendes Beiwerk. Gebraucht wird eine gesteigerte Eisenerz-, Gas- und Ölförderung bei stabilen Weltmarktpreisen. Die Ausbeutung der weltweit größten Lithium-Reserven in Eigenregie und eine eigene Stahlproduktion schüren Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Doch birgt die neue Machtfülle auch neue Gefahren. Es drohen Bürokratisierung und Korruption in den eigenen Reihen, das Einsickern konservativer Fachleute und Politiker in die Regierungspartei gilt es zu verhindern. Ein Scheitern wäre fatal, die demokratisch-kulturelle Revolution könnte vorbei sein, ehe sie richtig begonnen hat und das demokratischste Linksprojekt des Kontinents als bloße Episode in die Geschichte eingehen.