Das letzte Auffangnetz

Grundeinkommen „Überleben“ und „in Würde leben“ ist zweierlei. Die Debatte um die Hartz-Reform geht an der Sache vorbei. Dabei waren SPD und Grüne in den Neunzigern schon einmal weiter
Exklusiv für Abonnent:innen

Viele Köche verderben den Brei; dadurch, dass sie immer denselben anrühren. Beim Gerangel um Hartz kann man das wieder beobachten. Seit vergangenem Freitag, als der Bundesrat über den Gesetzentwurf der Regierung lieber nicht abstimmte, denn er wäre gescheitert, ist überparteiliche Einheit angesagt. Jetzt nehmen, nach Auskunft von Kurt Beck (SPD), die Ministerpräsidenten die Sache in die Hand: Wenn er, Horst Seehofer (CSU) und Wolfgang Böhmer (CDU) sich zusammensetzen, wird die Politik zeigen, was sie noch kann. Sie wird eine Lösung finden. Diese besteht wie immer darin, dass man aus kontroversen Positionen die Resultante bildet, statt in der Sache zu entscheiden.

Reine Kosmetik

Die Sache? Das wäre die Frage, was Menschen zum würdigen Leben mi