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DruckenJakob in allen Punkten einverstanden - mit einer Ausnahme:
"Die SPD hätte das wissen und das verlogene Merkel-Idyll aufdecken müssen. Sie hat darauf verzichtet."
Wer auf Kurs Fortsetzung GroKa spekuliert (oder zockt), der wird es nicht aufdecken wollen, weil es Teil der eigenen Politik war und bliebe - würde GroKa Part II klappen.
Politik
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Die Selbstmörder von der SPD
Müntefering hat den Anfang gemacht. Jetzt muss auch Steinmeier weg. Die SPD braucht einen Neuanfang und endlich das Bekenntnis zur Linkspartei
Manchmal hilft ein Blick auf die Karte. Die Bildzeitung präsentiert ihren Lesern heute auf einer ganzen Seite die deutschen Wahlkreise und ihre Ergebnisse. Die Verluste der SPD prägen das Bild. Weite Landstriche, beinahe ganze Bundesländer fielen an konservative Kandidaten während die SPD-Bewerber in Scharen durchfielen, niedersanken, hingemäht von ihren eigenen verheerenden Parteiführern. Was braucht es mehr als einen kurzen Blick auf dieses Schlachtfeld um zu wissen, was zu tun ist: Steinmeier und Müntefering sind verantwortlich. Sie müssen weg. Münteferings Ankündigung, den Parteivorsitz niederzulegen ist der erste Schritt. Steinmeier muss ihm folgen. Je schneller, desto besser. Die beiden sind persönlich verantwortlich für das größte Desaster der deutschen Sozialdemokratie. Ihr Auftritt am Wahlabend, den Michael Hanfeld heute in der FAZ wegen seiner Würde lobt, war ein surreales Stück aus dem sozialdemokratischen Irrenhaus. Sie zeigten Stolz, wo Demut angebracht gewesen wäre. Sie zeigten Führungsanspruch, wo Schuldeingeständnis gefordert gewesen wäre. Und sie gaben vor, für die deutsche Sozialdemokratie zu sprechen, die sie gerade an den Rand es Todes geführt hatten. Wieviel soll die SPD noch aushalten, bevor sie vollkommen zerbricht? Das ist, der Blick nach Italien und Frankreich lehrt es, nicht ausgeschlossen. Davor schützt auch die 146jährige Geschichte nicht, auf die Steinmeier nach der Niederlage die Chuzpe hatte sich zu berufen.
Die Zukunft ist links
Jetzt, da das konservative Lager die Wahlen gewonnen hat, wird man die Wähler nicht länger vor den Folgen der Krise abschirmen. Der Schleier, der über diesem Wahlkampf lag, lüftet sich bereits. Bis Ende des Jahres, das wurde heute bekannt, wollen viele Großunternehmen ihre Kurzarbeiter entlassen. Die Krise, vor der die Deutschen sich mithilfe ihrer Kanzlerin und deren Helfershelfern bislang wegducken konnten, wird kommen. Die SPD hätte das wissen und das verlogene Merkel-Idyll aufdecken müssen. Sie hat darauf verzichtet. Und verloren.
Kandidat und Parteivorsitzender haben die Entscheidung gefällt, in diesen Wahlkampf zu ziehen, ohne ihn gewinnen zu wollen. Im Ernst konnten sie ja selber nicht an eine Ampel-Option glauben. Mit Westerwelles FDP? Sie haben die Partei einfach in ihrer ganzen sozialdemokratischen Gradheit ins Feuer der feindlichen Linien laufen lassen. Ohne Möglichkeit der Gegenwehr. Ohne Plan. Ohne Hoffnung auf Sieg. Die Wähler haben also einem politischen Selbstmord beigewohnt. Einem angekündigten. Und am Sonntag abend sahen wir die beiden Suizidanten mit rauchenden Pistolen in der Hand lachend in die Kamera winken. Man muss dem Berliner Landesverband danken, dass er den Anfang gemacht hat, dieses unwürdige Ritual sinnloser Solidarität zu beenden und den Rücktritt der gesamten SPD-Führung zu verlangen. Das tut schon aus parteihygienischen Gründen not.
Die SPD hat eine Machtoption nur noch gemeinsam mit der Linkspartei. Das ist die einfache Lehre aus dieser Wahl. Sie hat jetzt vier Jahre Zeit, diese Lehre zu beherzigen.
Artikelaktionen
Kommentare
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"Bis Ende des Jahres, das wurde heute bekannt, wollen viele Großunternehmen ihre Kurzarbeiter entlassen."
wo wurde das denn "heute" bekannt? infineon will bspw. wieder normal arbeiten. BASF nur in asien arbeitsplätze schaffen. nur dass die entlassungswelle nach der wahl kommt, das ist nichts neues, eher seit monaten bekannt und immer wieder betont. und sie muss auch kommen .. wobei es momentan nicht so schlimm aussieht wie bisher "geplant". siemens will nicht entlassen .. dabei sollten es bis zu 10.000 werden. infineon setzt kurzarbeit gar aus während die rüstungsindustrie arbeitsplätze schafft. momentan sieht es danach aus, als würde es länger bessr laufen als vermutet und da haben mit diesem wirtschaftlichen negativismus, auf den moment bezogen, sehr schell erstmal sehr viel unrecht. was das mit der SPD zu tun? sie wird sich zunächst weniger verändern müssen als gedacht .. denn es lief ja gut, was man da tat während ab nächstem jahr eh die cdu schuld ist. mfg mh
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schrieb am
29.09.2009 um 14:16
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"Ein Stellenabbau in dem Segment sei unausweichlich, sagte der Manager. Den Mitarbeitern würden zunächst Abfindungen für ein freiwilliges Ausscheiden angeboten. Wie hoch der Arbeitsplatzabbau ausfallen werde, sei noch nicht abzuschätzen."
so schnell wandeln sie sich, die meinungen. heute haben se übrigens schonmal 100 rausgehauen. mfg mh
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um das klar zu stellen:
weder sehe ich eine wirtschaftliche erholung noch ändert das meine meinung. das ist ne rein mathematischlogische betrachtung. auch ergänzt durch die heutige feststellung, dass der rückgang des baltic dry-index momentan auch nur beweist wie stark stützend die jeweilige binnenkonjunktur durch all die programme ist. mfg mh
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schrieb am
29.09.2009 um 17:04
Meint wohl eher wie stützend die Programme für ein plätschern des Welthandels sind. Die vielen Produkte in unserem tollen Binnenmarkt kommen i.d.R. aus Fernost oder werden dort Teilproduziert. ;-)
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ich meine genau das was ich geschrieben habe.
die teile aus fernost mögen daher kommen und hier zusammengeschraubt werden, nur sind es ja genau diese branchen die gerade am meisten leiden. maschinenbau bspw. die merken gar nichts von irgendwelchen erholungen. null. generell den exporten (in deinem bild "wiederverkäufen") gehts wesentlich schlechter. der binnenmarkt, der freundlich formuliert sehr verkaufgsaffin ist, stabilisiert sich hingegen durch die aufträge die bisher zeitlich passend eintrudelten. wir könnten auch darüber spekulieren, ob diese auftragsvergabe nach der wahl nun weniger sleketiv passend vorgenommen wird. mfg mh
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schrieb am
29.09.2009 um 19:47
"Passend im Sinne von "Begrüssungsgeschenk für die neue Regierung" oder im Sinne von "die Wahl ist gelaufen - laßt es (durch-)krachen".
Generell meinte ich nicht "exporten", sondern importen. Was bei uns an uns verkauft wird, wird importiert. Das die Exporte generell ein Problem haben liegt wohl an der geringer gewordenen Produktion im globalen Weltmarkt auf grund fehlender Kaufkraft oder fehlen Willen zur Kaufkraft (auch durch Kredite) der nachfragenden (oder genauer nicht nachfragenden) Personen in den Binnenmärkten. Ziemlich einseitige Exportausrichtung in Verbindung mit herbei regiertem Kaufkraftverlust plus angeworfener Ersatzgeldpumpe von den Banken als Ausgleich dazu zu hause rächt sich halt irgendwann doch mehrfach. Von daher müßte eine Regierung mit Verstand auf den eigenen Binnenmarkt setzen als Handlungsfeld. Mal sehen, was der B(lau)S(chwarz)G(elben) - kurz BSG - Truppe dazu einfällt
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ich wollte den schritt weiter gehen und importe ebenfalls als exporte definieren, nur eben nicht für deutschland. daher baltic dry .. der umfassender darstellt und der diese exporte (für uns importe) widerspiegeln müsste. was er nicht tut. da denk ich recht börslich, also nicht nur auf deutschland beschränkt.
auf den binnnenmarkt setzen würde heißen, dass die politik ihren kurs bei den eingriffen in die lohnstruktur, die sich seit schröder massiv zu ungunsten der arbeitnehmer verändert hat und was von der cdu mitgetragen wurde, komplett korrigieren müsste. denn nur das würde dem helfen, alles andere wäre gestützt von direkten staatsausgaben. eine änderung der lohnstruktur ist wirklich das letzte, was ich von schwarz/gelb erwarte. mfg mh
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schrieb am
29.09.2009 um 20:44
An der Stelle werde ich prakmatisch. Erwartungen habe ich keine; ich setze auf Überlebenswillen und Verstand. Beides erscheint mir auf Seiten der BSG ausgeprägter zu sein als GroKa mit ?PD.
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Steinmeier und Müntefering sind doch nur Sockenpuppen. Der rechte Kreis in der SPD ist die wirkliche Ursache der Entwicklung. Angefangen hat es deutlich sichtbar mit Schmidt. Nun wieder Püppchenschiebereien als Lösung zu verkaufen bringt nichts.
Die SPD muss endlich neu gehen lernen. Nach dem Ende der Systemkonkurrenz hilft ihr keiner mehr über die Straße.
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Zustimmung, was Schmidt als zweifelhaften Sozialdemokraten angeht.
Und auch, was das Innenleben der Partei angeht. Kaum vorstellbar, dass das irgendwo anders funktionieren würde, dass da niemand, nicht mal aus blankem Überlebensinstinkt, das Maul aufmacht, sondern man die Versager gewähren lässt.
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Freut mich zu lesen, dass man wenigstens hier gesehen hat, wie sehr doch der Irrsinn von Steinmeier sich direkt im Anschluss an die Wahl fortsetzte, mit "Stolz, wo Demut angebracht gewesen wäre". Geradezu erholsam angemessen fand ich im Gegensatz dazu die knurrigen Reaktionen Ralf Stegners. Es gab einen kurzen Moment in der gestrigen Fernsehberichterstattung, wo auf irgendeiner überfüllten Bühne Spitzenpolitiker der SPD sich die Hand gaben, Blumensträuße reichten, sich gratulierten. Als da Steinmeier durch das Gedränge Stegner die Hand reichte und vermutlich (man sah ihn nur von hinten) enorm grinste, hätte man das Gesicht Stegners sehen sollen. Es verzog sich unwillkürlich, wirkte finster, fast höhnisch, und sein ganzer Ausdruck in diesen Zehntelsekunden schien zu sagen "Ja ja, lass mal gut sein. Hast du prima hinbekommen."
Zweifel an Steinmeier habe ich persönlich schon seit er durch die Kurnaz-Geschichte in die Öffentlichkeit rückte. Als Nutzer der Nachdenkseiten wurden meine Zweifel auch beständig gefüttert. Und mittlerweile ist mir die Persönlichkeitsstruktur, wie sich auch gerade jetzt wieder äußert, einfach nur noch unheimlich. Der Mann muss von einem anderen Stern sein, so wenig wie ihn die irdischen Wechselfälle hier zu berühren scheinen. Richtig derb die wichtigste Wahl verloren, und er will nun auch noch die Fraktion übernehmen. Fast schon mit Wehmut denkt man da an Schröder zurück, wie er für weniger schlechte Ergebnisse als jetzt 2004 mit feuchten Augen den Parteivorsitz abgab und dann 1 Jahr später sich in der Elefantenrunde so aufführte. Viele fanden seinen Auftritt dort befremdlich, aber es war doch zumindest eine sehr emotionale Reaktion und in ihrer Verzweiflung durchaus der Lage angemessen. Bei Steinmeier jedoch nichts, keinerlei Reaktion. Er will es sich nun richtig gemütlich machen.
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Müntefering und Steinmeier sind nur insofern „Schuld“ am Niedergang der SPD, als sie ihre Mitverantwortung nicht mal SEHEN wollen. Sie verkörpern die SPD. Sie haben, vermutlich, Schlimmeres verhindert. Und haben das als das Nonplusultra sozialdemokratischer Politik verkauft: Schlimmeres zu verhindern. Und die SPD hat sich durch sie, durch das kleinere Übel, durch Steinmeier und Müntefering, verkörpern lassen. Kein Aufstand von unten, von der Basis, kein Murren der Mitglieder, nichts Lautes war zu hören z.B. beim Putsch gegen Beck, z.B. am Wahlprogrammparteitag, z.B. im Willy-Brandt-Haus, als Steinmeier mit einer Dreistigkeit, derer er sich wohl nicht mal bewusst ist, erfüllt von einer Unentbehrlichkeitsgewissheit, die mit einem übelerregenden ostentativen Pflichtbewusstsein schmackhaft gemacht werden sollte, den Fraktionsvorsitz beansprucht.
Das ist das Elite-System SPD: Erst lassen sie niemanden hochkommen, der anders denkt, der anders tickt, der jünger, frischer, freier ist. Und weil dann da nichts wachsen kann, wächst da auch nichts nach; so machen sich die Alten unentbehrlich, entmutigen kreative, fähige Köpfe – und dann begründen sie ihren Machtanspruch mit dem Personalmangel, den sie selbst fabriziert haben. In der SPD ist man es wie in der restlichen Gesellschaft gewohnt, dass die da oben entscheiden, und dann kann man von unten ein bisschen meckern und murren, oder resignieren, aber es gibt keine echten, strukturellen Rückkanäle, die jemand "oben" ernst nähme – und es gibt wenig Mut, wenig Eigenwilligkeit "unten", so dass man auf keinen Fall den Mund aufmacht, denn das wäre nicht sozial, und sinnvoll (im Hinblick auf die eigene Karriere und die eigenen Unterstützer und die eigene Gemütlichkeit) schon gar nicht. "Es geht nur so, wie es geht." In inhaltlichen wie in personellen Fragen. Das ist die alternvativlose Botschaft, die sich „Oben“ und „Unten“ gegenseitig immer hin- und herspielen. Bis es nicht mehr geht. Jetzt geht es nicht mehr. Wir sind immer noch nicht im Paradies, befinden uns immer noch in der Dialektik. Und da kommt es eben manchmal auf die eigenen reinen Hände nicht an. Da wird Solidarität mit Verrätern mitunter zum Verrat. Und da wird mitunter einer solidarisch, der sich zum Verräter macht. Ich hab mir auch ein paar Gedanken zur SPD gemacht www.freitag.de/community/blogs/klara/was-die-spd-verraet
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Volltreffer! Besser kann man den vollständigen Realitätsverlust des umherlichternden Triumvirats der SPD von Münterfering und Stones nicht analysieren. Gratulation zu dieser Geistesschärfe
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"Sie haben die Partei einfach in ihrer ganzen sozialdemokratischen Gradheit ins Feuer der feindlichen Linien laufen lassen. Ohne Möglichkeit der Gegenwehr. Ohne Plan. Ohne Hoffnung auf Sieg. Die Wähler haben also einem politischen Selbstmord beigewohnt. Einem angekündigten."
Angekündigt schon lange vor der Wahl. Aber damals wie heute habe ich mir den Kopf darüber zerbrochen: Warum? Was hat u.a. Müntefering dazu bewegt? Wem meinte er treu bleiben zu müssen? Dem imaginären SPD- Wähler, den es ja so schon lange nicht mehr gab? Sich selbst? Ich hoffe, das ihn das noch jemand, nach seinem Abgang, wenn er Fehler zugeben "darf", fragt. Und dass er ehrlich antwortet.
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..."dazu bewogen", muss es natürlich heißen.
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Liebe Anna.
Du hat es in deinem Freitag Blog beitrag: www.freitag.de/community/blogs/anna-/alles-vodoo-podiumsdiskussion-mit-olaf-scholz treffend beschrieben: Die Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, Stiftungen debattieren nicht mehr mit- noch untereinander, sondern halten an ihrer einmal demoskopisch aufbereitet verifiziert herausgegebenen Parole des NEIN! wie des JA ,in der erbarmungslosen Spekulation fest, dass gemäß der demoskopischen Meinungsspirale aus dem NEIN ein JA, aus dem JA ein massenhaftes NEIN an Stimmen erwächst. Es gilt die allgemeine Parole mit den 18 % unter der Sohle: "Vodoo mir, so Vodoo dir". tschüss JP
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korrigiert ergänzte Fassung:
Liebe Anna. Du hast es in Deinem Freitag Blog Beitrag: www.freitag.de/community/blogs/anna-/alles-vodoo-podiumsdiskussion-mit-olaf-scholz treffend beschrieben: Die Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, Stiftungen debattieren nicht mehr mit- noch offen auf Augenhöhe untereinander, sondern halten an ihrer einmal demoskopisch aufbereitet verifiziert herausgegebenen Parole des NEIN! wie des JA ,in der erbarmungslosen Spekulation fest, dass, gemäß der demoskopischen Meinungsspirale vom Hause Allensbach, aus dem NEIN ein JA, aus dem JA ein massenhaftes NEIN an Stimmen erwächst. Es gilt die allgemeine Parole mit den 18 % unter der Sohle: "Vodoo mir, so Vodoo dir". tschüss JP
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Glückwunsch ! Gelungene Analyse. Steinmeier und Müntefering waren und sind wie ausgebrannte Spieler. Im Fußball reißen einige alternde und müde gespielte Akteure dann noch eine Spielzeit in einem niederklassigen Verein ab. Das Duo zog es vor im SPD Verein die Kapitänsbinde zum Alibi zu tragen und um den Wahlcup 2009 zu spielen. Charakterstarke Spieler hätten am Abend des 27. September 2009 die Beendigung Ihrer SPD-Laufbahn verkündet.
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Die SPD hat den Afghanistan-Krieg angefangen und durch neue Kapitalmarktgesetze die Finanzschakale eingeladen, im Land zu wildern. Dafür bekommt sie mein Mitleiden nicht.
Die ewige Verteufelung Lanontaines als Verräter, wo der sich doch nur in etwa treu blieb, war auch keine Glanzleistung. Jetzt müssten sie wohl den Wowereit holen: der ist schwul und keck, also immerhin irgendwas.
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Die SPD ist ja faktisch eine bürgerliche Abspaltung der Kommunisten, der wirklichen Weltenwender. Die Partei Die Linke heute ist eine linke SPD, sind keine Kommunisten. Wenn also SPD und Linke zusammengehen, ist es nur systemgerecht und systemkonform. Der Globus wird dann auch für die Enkel schon unbewohnbar gemacht sein. Eben federführend von diesen unkommunistischen und unökologischen Kleinkapitalisten.
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Was für'n Schleier wollen SPD und Grüne denn lüften? Etwa den Schleier über das Gespräch über Bad Banks das sie schon im Februar 2003 (!) mit den einschlägig Verdächtigen (ich sage nur: Ackermann!) geführt haben? (Das HaBla hat damals berichtet) Merke: Was die Politiker (eigentlich) nicht wissen dürfen, das wissen die ganz genau! Was Politiker (eigentlich) wissen müssen, besser wie kein Zweiter, das wissen die nicht nur nicht, das interessiert die keinen Deut! Welcher Schleier also sollte sich lüften? Beste Grüße Vogel
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Tja, lieber Herr Augstein, es ist, ich gebe es offen zu, wahltechnisch bedingt (Direktmandate und Überhangmandate), schlimmer gekommen als ich es wollte und hoffte. Ich glaube, auch bei Ihnen Ernüchterung über so viel trottelige Schafsköpfigkeit der "einfachen Leute" und jener, die beständig unter der "Willy"- Statue an sie appellierten, aber von ihnen letztlich nichts halten, herauslesen zu können.
Herr Müntefering glaubte sich gar im Besitz einer höheren Moral, als er dem Wähler trotzig ins Gesicht sagte, er dürfe die SPD, ja überhaupt keine Partei mehr, an ihren Wahlversprechen messen. - Da war "Angie" dieses Mal sogar noch ein bisschen konsequenter. Sie hat einfach nichts gesagt und damit gewonnen. Zwar nicht grandios, aber es zählt ja das Ergebnis! Ich denke, viele Nicht-Wähler haben aus Unwissenheit und einige auch aus falsch verstandenem Protest, letztlich gegen ihre eigenen Interessen gewählt. Denn mit dem Baron aus Bayern, seit der Jugend für "höhere Aufgaben" trainiert, und dem Bonner Advokaten in "Dauer-Habt Acht, vor allem auf mich"-Stellung, der seit Gestern plötzlich nicht mehr so unnatürlich auf den Zehen wippt und nun die Hände schon fast so staatsmannsfraulich vor dem Bauch faltet wie unsere "Angie" und in der Vorwoche noch der designierte Außenamtsvorgänger Steinmeier, schneiden sich natürlich erst einmal die Nicht-Besitzer von Arbeit, Eigentum und Vermögen tief ins eigene Fleisch. Allenfalls bleibt ihnen die eher vage Hoffnung, genau mit diesem Argument von Schwarz-Gelb vertröstet, dass in 3-4 Jahren, also zu Beginn der nächsten Legislatur, Aufschwung und Arbeit aus jährlich gigantisch steigenden Bruttosozialprodukten erwachsen werde und die Steuer dann wieder sprudele, wie einst das Öl aus texanischen Quellen. Sie hätten wenigstens so viel Mut aufbringen müssen,die Wahl-Leut´, das Volk, bei dem einen oder anderen Direktkandidaten genauer hin zu schauen, oder aber, sie hätten der Linken ein noch viel besseres Ergebnis verpassen müssen. - Der Nicht-Wähler ist der heimliche Sieger dieser Wahl. In diesem Falle jedoch, bleibt er wohl meist ein Pyrrhus-Sieger. Die SPD setzte nun, Sie deuten es an, ihren "Selbstmord" munter weiter fort, denn Herr Steinmeier hat das bei Weitem wichtigste Amt in der parlamentarischen Opposition am Abend seiner größten und eigentlich ersten Wahlniederlage im Handstreich ganz einfach erobert. - Was sollte er auch persönlich Anderes tun? Nur da gibt es Restmacht, Dienstwagen und weitere Aufmerksamkeit. - Zum Ausgleich wird man das Parteikind Frau Nahles und den, auch im Verlust immer siegreichen Sigmar Gabriel, den mausgrauen Olaf Scholz von der Waterkant und seinen aggressiv Ich-bezogenen Anti-Spezi Kahrs in der Berliner SPD-Baracke weiter befördern müssen. Man wird einige Betriebsnudeln nach vorn bringen, die seit der Jugend auf ein wichtiges Amt bei der SPD hin arbeiteten. Auf Persönlichkeitensuche wird man allerdings keinesfalls gehen, weil man glaubt sie schon zu besitzen. Leider hat die SPD weder bei der Kandidatenauswahl, noch beim emotionalen Teil der Auswahl derselben in den letzten Jahren irgend ein Gespür entwickelt. Ich sage voraus, dass z.B. Christoph Matschie einer der "siegreichen" Prototypen sein wird. So einer, der sogar als Minderheit immer dabei ist, den braucht die geschäftstüchtige SPD, wenn sie nicht mehr Volkspartei sein kann und will. Der funktioniert nach den personal- und machtpolitischen Spielregeln, die die "C" Parteien immer schon pflegten. - Es zählt, was hinten ´raus kommt. Der Herr Matschie hat sich das bei "Schrödern" abgeschaut, Prätention zählt allemal mehr als Programme und Ideen. Man stelle sich jedoch einmal vor, Steinmeier müsse nun bald als Oppositionsführer auf Frau Leutheusser-Schnarrenberger antworten, wenn es um BKA-Gesetze, Lauschangriffe und Internet-Zensurierung geht. Da hat er überall zuletzt die Hand hoch erhoben, seinen Daumen niemals gesenkt. Man stelle sich vor, Steinmeier hält zukünftig eine Rede zur Sicherungsverwahrung und zu Guantánamo, gar eine Oppositionsführerrede zu Afghanistan oder zum Bundeshaushalt! Wie will er Opposition markieren, wo er doch beispielsweise an Herrn Kurnaz so hilfreich wirkte, den StGB 129 zusammen mit Schäuble und Zypies zu einem Monster an Beliebigkeit aufblähte, mit dem selbst die besten Juristen des Landes nur mühsam umgehen können und arme Wiesbadener oder Karlsruher Richter, es sind tatsächlich nur ganz wenige und häufig die gleichen Personen, die z.B. über die Zulässigkeit von Überwachungen entscheiden, in Gewissensnöte angesichts ungesicherter Informationen geraten, und, dafür hat er höchstselbst Sorge getragen, den Coupon-Schneidern und windigen Finanzgeschäftemachern in Deutschland Tür und Tor zu öffnen. - Schlechte Voraussetzungen sind das, auf ganzer Linie, die SPD wieder auf einen Erfolgskurs zu bringen. Böse wird es allerdings für so manche ausgehen, die das ganze Affentheater der Selbstbeweihräucherung und Selbstüberschätzung (Münte: "Kann Wahlkampf"; Frau Nahles, "gut vernetzt", vor allem mit sich selbst; Herr Kahrs, "organisiert Mehrheiten, allerdings nur für sich persönlich"; Herr Pronold,der "Gutti" der SPD, führt die Bayern-SPD zu neuer Blüte, und freut sich letztlich nur über den Niedergang der CSU), in der SPD-Zentrale zu Berlin beim Namen nennen. Das mag keine Partei und kein Apparat, selbst wenn Wowereit seine vorbrechenden Genossen ausreichend schützt. Grüße Christoph Leusch
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Der Bock ist nun Gaertner
Dieser SPD ist nicht zu helfen. Sie hat tatsaechlich einen Hauptverantwortlichen fuer ihren Niedergang zum Fraktionschef gewaehlt und will das nach aussen auch noch als Neuanfang verkaufen. Wie tief die politische Kultur gesunken ist, zeigt sich daran, dass dieser Mann nach dieser Niederlage nicht den A.... in der Hose hat, seine Verantwortung einzugestehen und zurueckzutreten. Wie will dieser Mensch einen Politikwechsel, der dringend erforderlich ist, glaubhaft vertreten. Er muesste auf entscheidenden Politikfeldern diametral gegen seine bisherigen Auffassungen entscheiden. Ich verstehe die Jungen in der SPD nicht. Wo sind die begabten Nachwuchspolitiker? Wo sind die SPD-Vertreter aus dem Osten? Wie es scheint und mit diesem Fraktionschef kann es nur ein, vieleicht ein bischen abgeschwaechtes, weiter so geben. Spaetestens zur Landtagswahl in NRW wird es dann die naechste Niederlage geben.
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Lieber Jakob Augstein,
dialektisch betrachtet hat jedes Ding seinen dialektischen Beginn und sein dialektisches Ende. Vielleicht erleben wir mit der SPD augenblicklich diesen Aufhebungsprozess. Sie wäre nicht die einzige Partei in der Geschichte. Der SPD kann es nicht mehr nur um eine Machtoption gehen, die SPD hat ein Legitimationsproblem und damit ein Existenzproblem. Wer braucht diese SPD in der Opposition? Sie müsste ja, wie von Columbus bemerkt, gegen frühere Positionen opponieren. Das wird dann aber kein Spagat sondern ein Eiertanz. Das Feld der Deklamation sozialdemokratischer Inhalte beackert zunehmend erfolgreich die CDU, die Mitgliederzahl schwindet und wegen einer über 140-jährigen Geschichte wird keine Partei gewählt. Der Realitätsverlust der Führungsspitze ist so gewaltig, dass sie nicht einmal nach der Wahl die Basismeinung akzeptiert und respektiert. Unisono klingt es innerhalb der SPD von links bis rechts, dass die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Sie müsse Politik wieder glaubwürdig vermitteln. Und genau damit startet die SPD mit einem neuen Glaubwürdigkeitsproblem. Es ist noch keine Woche her, da schlossen führende Köpfe eine Zusammenarbeit mit DieLinke auf Bundesebene kategorisch aus. Es dauerte nur ein paar Tage geistiger Wendearbeit, bis die in Wahlarithmetik verfangenen Sozialdemokraten die Zusammenarbeit nicht mehr ausschlossen. Außer in der Außenpolitik, weil sich die Vorstellungen reduzieren auf Afghanistan und Europa. In einem der ersten Wahlkämpfe in Greater Germany formulierte ein Satiriker folgendes Statement: SPD, du hast keine Chance, also nutze sie. In diesem Sinne luggi
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schrieb am
30.09.2009 um 11:56
Nun das ist die moderne Form den Untergang zu feiern.
Aber ich habe ein wunderbares Gedicht, Stück Lyrik parat ziemlich frei. nach Brecht als das haus einstürzte vor dessen baufälligkeit sie gewarnt worden waren seit langem & mehrfach & immer vergeblich klammerten sich einige von ihnen noch im fallen an einzelne balken & lobten die pläne der architekten rühmten auch das fundament in dessen sich rasch verbreiternden rissen sie am ende verschwanden & priesen noch aus der tiefe das schützende dach dessen trümmer sie schließlich erschlugen (yaak karsunke)
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Kardinalfehler der SPD 1. Man hat sich 2005 den Schwarzen an den Hals geschmissen, wohl wissend, dass man dabei nur 2. Sieger sein kann. Noch dazu, wenn man für Leute, die gerissener und intelligenter sind, die Dreckarbeit (Finanzen, Arbeit, Gesundheitswesen etc.) macht.
2. Am Sonntag abend war man im SPD-Parteihaus ob der Wahlkatastrophe "überrascht". Dabei hätte man eigentlich froh sein sollen, dass es nicht wesentlich derber ins Kontor eingeschlagen hat. Fazit: Realitätsverlust. 3. Die SPD hat es zugelassen, dass die politische und wirtschaftliche Landkarte Deutschlands heute so aussieht wie vor dem Mauerfall. Ob die das kapieren? Kaum zu glauben.
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Mit dem Hinweis auf die Linkspartei springen Sie zu kurz. Ebenso mit der Schuldzuweisung an Müntefering und Steinmeier. Die Ursache liegt weit in der Vergangenheit, als Helmut Schmidt eine ganze linke Generation bekämpfte anstatt sie zu integrieren. So zeugte er die Grünen als illegitimes Kind. In seiner Nachfolge zeugte Schröder die Linke. Diese Zersplitterung des "linken" Lagers, das sich besser als "fortschrittliches" Lager neu definieren sollte, hat zur politischen Insolvenz geführt.
Ich habe in meinem Beitrag über diese Insolvenz ( www.freitag.de/community/blogs/seriousguy47/insolvenz-die-spd-rechte--hat-es-endlich-geschafft ) versucht, am Beispiel Stuttgart darzustellen, wie die Zersplitterung in Kombination mit Betonkopfigkeit, Phantasielosigkeit und dem deutschen Wahlrecht zum politischen Irrsinn führt. Ich denke, wenn man meine Rechnungen auf die politische Landkarte übertragen würde, würde sich dieser Irrsinn noch in vielen weiteren Wahlkreisen zeigen. Nicht Steinmeier also ist das Problem (er könnte sogar Teil der Lösung sein), sondern ein fast durchgängig mit Tabus arbeitendes, falsches Konkurrenzdenken gegenüber Grün und Links, wo das deutsche Wahlrecht im 6-Parteien-System eine Politik der taktischen Bündnisse und Kompromisse vor Ort erforden würde. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass die SPD endlich herausfindet, was genau sie eigentlich selbst will - außer an die Macht. Falls sie aber dazu jetzt noch immer nicht in der Lage sein sollte, dann wäre das zu unterstützen, was die Grünen in Stuttgart getan haben. Sie haben die SPD-Mitglieder, die endlich zukunftsfähige Politik gestalten wollen, dazu aufgerufen, sich den Grünen anzuschließen. Vielleicht wäre es am Ende sinnvoll, die SPDler würden sich tatsächlich auf Grün und Links verteilen und so über diese beiden Parteien via "freundliche Übernahme"dem linken Fortschritt wieder eine Chance geben.
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In der Hoffnung, dass es diesmal mit dem "Senden" klappt:
Sie springen zu kurz, wenn Sie eine Annäherung an die Linke fordern und Steinmeier und Müntefering allein für das Debakel verantwortlich machen. Das Debakel nahm seinen Anfang, als Helmut Schmidt eine ganze rot-grüne Generation ausgrenzte, anstatt sie in die SPD zu integrieren. Er ist der illegitime Vater der Grünen. Mit seiner Politik pro Banken und anti Lafontaine darf Schröder diese Rolle für die Zeugung der heutigen Linken beanspruchen. Beide waren sich dabei der militanten Unterstützung einer traditionell anti-linken Journaille sicher. So wurde das linke Lager, das sich besser als "fortschrittliches" Lager neu definieren sollte, zersplittert und in der Folge auch Opfer des deutschen Wahlrechts, das einerseits zwar die neuen Parteien ermöglichte, andererseits aber auch erhöhte Anforderungen an Taktik, Kompromissfähigkeit und Toleranz stellt, will man zersplittert an die Macht kommen. Was für ein Irrsinn dabei herauskommen kann, wenn man dazu nicht willens oder in der Lage ist, habe ich am Beispiel Stuttgart aufzuzeigen versucht, wo allein die mangelnde Bereitschaft, sich zu Wahlbündnissen zusammen zu tun, der CDU den Gewinn beider Wahlkreise durch zwei Nobodies möglich gemacht hat: www.freitag.de/community/blogs/seriousguy47/insolvenz-die-spd-rechte--hat-es-endlich-geschafft . Würde man dies auf die gesamte Wahlkreiskarte übertragen, würde sich das Ergebnis von Stuttgart wohl als nicht untypisch herausstellen. Die Wahnvorstellung, man könne als SPD alleine zu alter Größe auflaufen und die Betonkopfigkeit gegenüber der freundlichen Konkurrenz hat nun direkt in die Insolvenz geführt. Und in Stuttgart gibt es bereits ein erstes Angebot an den Insolvenzverwalter. Die Grünen rufen frustrierte SPD-Mitglieder auf, in ihre Partei zu wechseln. Vielleicht ist die Lösung am Ende also die Auflösung der abgewirtschafteten Beton-SPD und ihre Integration in Linkspartei und Grüne?
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"Die Grünen rufen frustrierte SPD-Mitglieder auf, in ihre Partei zu wechseln. Vielleicht ist die Lösung am Ende also die Auflösung der abgewirtschafteten Beton-SPD und ihre Integration in Linkspartei und Grüne?"
Das dachte ich mir auch schon. Genauso könnte es kommen. Die SPD-Konkursmasse wird aufgeteilt.
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für die cdu würde aber auch genug über bleiben .. muss also nicht positiv sein.
mfg mh
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Hallo Jacob,
dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Man hat bald den Eindruck, das Steinmeier und Münte im Auftrag einer anderen Partei/Macht gehandelt haben, um die Sozialdemokratie für immr zu versenken.
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Das Selbstmördergen wirkt weiter.
Wie vorher gesagt, arbeitet sehr wahrscheinlich das "Suizidantentalent" Christoph Matschie gerade an einem schwarz-roten Bündnis (!!), weil er sich da "sicherer" fühlt. Genau so funktioniert die Selbstzerstörung der SPD. Ich glaube, Herr Matschie und einige Andere Kandidaten werden bald ihre Aufnahme in die CDU und in die FDP beantragen oder mit ihren Restmandaten eine eigene Kleinpartei aufmachen. Grüße Christoph Leusch
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interessant zum Thema: "SPD neu erfinden" www.tagesspiegel.de/politik/wahlen2009/SPD;art20195,2910422
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Hallo Klara,
schön, wenn Du den richtigen Link nachreichst. der Vorliegende ist falsch. Danke! tschüss JP
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Hallo Columbus,
wo es um Krisenkarriere- statt gesellschaftspolitische Bildungskarriere- Pläne geht, kann es kaum bis keine Selbstmördergene geben!, oder? tschüss JP
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Ich habe einen Artikel zu Thema geschrieben:
"Wenn eine Palastrevolte in der SPD nun scheitert, kann in der Bundesrepublik auf absehbare Zeit kein Lagerwahlkampf geführt werden - mit der Konsequenz der weiteren Verödung der öffentlichen Debatte und politischen Landschaft." siehe: www.paperbite.de/magazin/macht/staat/dermitteklaffendreil%C3%B6cher
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@Columbus
ich sage voraus, dass z.B. Christoph Matschie einer der "siegreichen" Prototypen sein wird. So einer, der sogar als Minderheit immer dabei ist, den braucht die geschäftstüchtige SPD, wenn sie nicht mehr Volkspartei sein kann und will. Der funktioniert nach den personal- und machtpolitischen Spielregeln, die die "C" Parteien immer schon pflegten. - Es zählt, was hinten ´raus kommt. Der Herr Matschie hat sich das bei "Schrödern" abgeschaut, Prätention zählt allemal mehr als Programme und Ideen. Ich teile die Überzeugung , dass die Schröderianer keine andere Politik als die marktradikale wollen und sie die SPD zu einer Nischenpartei neuen Typs weiterentwickeln wollen. Sie soll die marktradikale Politik an die Prekarisierten besser sozialer verkaufen. Sie will sie nicht ändern. Diese Leute haben wirklich keine Vision einer gerechteren und menschlicheren Gesellschaft,sondern nur eine Philosophie der Anpassung an den großen Sachzwang, egal auf welchem Gebiet. @ MH:eine änderung der lohnstruktur ist wirklich das letzte, was ich von schwarz/gelb erwarte. Aber wer erwartet denn das von denen. Seit wann bekommen wir ,die arbeiten, den Lohn als Geschenk? Das ist doch die Vorstellung von der Champion league der PR. @MH:auf den binnnenmarkt setzen würde heißen, dass die politik ihren kurs bei den eingriffen in die lohnstruktur, die sich seit schröder massiv zu ungunsten der arbeitnehmer verändert hat und was von der cdu mitgetragen wurde, komplett korrigieren müsste. denn nur das würde dem helfen, alles andere wäre gestützt von direkten staatsausgaben. Hier trifft der ideologische Standpunkt der herschenden Kreise und seine ökonomischen Interessen aufeinander. Solange die kreditfinanzierte Weltnachfrage die deutsche Exportwirtschaft stärkte, konnte die sinkende Binnenkaufkraft (durch Sinken der Lohnquote am Sozialprodukt) kompensiert werden. Ja, es konnten Extraprofite erzielt werden, da die Lohnquote der hiesigen Bevölkerung stagnierte, während die Lohnquote anderer Länder immer noch moderat stieg, also die Gewinne dieser Unternehmen schmälerte . Moderate Lohnsteigerungen hier würden als volkswirtschaftlich betrachtet die Binnennachfrage anregen. Da die Löhne aber betriebswirtschaftlich gesehen nur Kosten sind, hält da jeder Unternehmer den Deckel drauf. Er könnte ja in der Konkurrenz den kürzeren ziehen. Tarifverträge lösen das Problem teilweise, weil die Kosten aller gleichartiger Firmen gleich steigen. Unter ideologischen Gründen verstehe ich, dass die arbeitenden Menschen entmutigt und gedemütigt werden müssen (Harz4 als Kernstück), damit sie willig und anspruchslos jede Arbeit annehmen. Das Wegbrechen existenzsichernder Löhne und die Ausweitung von Leih- und Mini-arbeit sind Kernstück dieser Ideologie. Schmickt euch ab Ansprüche zu stellen! Die Absage an steigende Löhne hat also ideologische und betriebswirtschaftliche Argumente . Der Aufsichtsrat moderiert ein wenig Richtung volkswirtschaftlicher Rationalität. Aber er tut das nur dann, wenn der Verlust oder die Glaubwürdigkeit oder die Integrationsfähigkeit des Systems bedroht ist. NIE FREIWILLIG.
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Hieße ein Verein etwa SPD Oldenburg - er hätte keine Mitglieder (mehr). Und in jeder anderen Stadt auch nicht (mehr). Bei VfL oder VfB dagegen würden aktive Menschen zusammenkommen. Und gemeinsam was vorhaben ...
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Lieber JA,
es gibt viele Arten in der heraufdämmernden Empörungskultur, dem formierten Verbund von Medien, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Stiftungen, Politiker/innen, die stringent nach Krisenkarriere- statt gesellschaftspolitischem Bildungskarriere- Plan, wie weiland in der SPD die Münte Double Bind Blind Stones "Steinbrück & Steinmeier" an ihrem hochdotierten Übergang in die GLobal- Wirtschaft arbeiten, in wilder Milde als Selbstmörder/innen zu identifizieren, wie Sie es in Ihrer vorliegenden Analyse getan. Da will ich, denn ich kann nicht anders "Amen" Ihrer wilden Milde Empörung mit meiner mildefrei geharnischten Empörung von der anderen Seite her beitreten. Siehe dazu mein Freitag- Blog- Beitrag; www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/wird-in-den-koepfen-von-merkel-westerwelle-nun-alles-links 03.10.2009 um 22:11 Wird in den Köpfen von Merkel, Westerwelle nun alles „links“? Wird in den Köpfen von Angela Merkel, Guido Westerwelle nun alles „links“? Vielerorts, von faz bis taz, gewinnen Bundestagswahlanalysen 2009, dem Boulevard der Empörungskultur verpflichtet, einen beachtlichen Unterhaltungswert, weil diese Analysen frohlockend im Wagnis ihrer Prognose „alles wird links wie „Alles Müller, oder was “ das Abenteuer in den politischen Irrtum wagen. tschüss JP
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Lieber JA,
es gibt viele Arten in der heraufdämmernden Empörungskultur, dem formierten Verbund von Medien, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Stiftungen, Politiker/innen, die stringent nach Krisenkarriere- statt gesellschaftspolitischem Bildungskarriere- Plan, wie weiland in der SPD die Münte Double Bind Blind Stones "Steinbrück & Steinmeier" an ihrem hoch dotierten Übergang in die Global- Wirtschaft arbeiten, in wilder Milde als Selbstmörder/innen zu identifizieren, wie Sie es in Ihrer vorliegenden Analyse getan. Da will ich, denn ich kann nicht anders "Amen" Ihrer wilden Milde Empörung mit meiner mildefrei geharnischten Empörung von der anderen Seite her robust argumentierend beitreten. Siehe dazu mein Freitag- Blog- Beitrag: www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/wird-in-den-koepfen-von-merkel-westerwelle-nun-alles-links 03.10.2009 um 22:11 Wird in den Köpfen von Merkel, Westerwelle nun alles „links“? Wird in den Köpfen von Angela Merkel, Guido Westerwelle nun alles „links“? Vielerorts, von faz bis taz, gewinnen Bundestagswahlanalysen 2009, dem Boulevard der Empörungskultur verpflichtet, einen beachtlichen Unterhaltungswert, weil diese Analysen frohlockend im Wagnis ihrer Prognose „alles wird links wie „Alles Müller, oder was “ das Abenteuer in den politischen Irrtum wagen. tschüss JP
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Einfach richtig!
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Dieser oberflächliche Besserwisser-Stil erinnert mich irgendwie an den Spiegel - was Sie, Herr Augstein, womöglich noch als Kompliment auffassen werden. Sie forder "Parteihygiene", ein ekelhaftes Wort. Ihnen kommt noch nicht einmal in den Sinn, dass diese Partei (und andere ebenso) ein grundsätzliches Problem mit der Demokratie innerhalb der eigenen Strukturen haben könnte. Ihre "Analyse" ist so oberflächlich wie überflüssig.
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Lieber Jakob Augstein,
der SPD hilft weder ein Trainerwechsel allein noch die bloß smartere Vermittlung ihres "Markenkerns". Politisch kann sie tatsächlich nur noch als linke Volkspartei mitspielen, die ihre Werte in die Waagschale wirft und sie in allen Politikfeldern als Zielvorstellungen neu verankert. So ein Programm in progress wird nicht mehr in verrauchten Hinterzimmern wie zur Zeit der Sozialistengesetze oder in den gläsernen Käfigen der Parteizentralen ausgeheckt; es entsteht inmitten der Gesellschaft und im Dialog mit den Bürgern. Vielleicht hat der Personalwechsel den Weg dafür frei gemacht.
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Die Partei, die Partei, die Partei hat immer Recht. Dieses Credo hat die Spitze gleich im Anschluss an ihre, im Artikel sehr schön beschriebene, Selbsterdolchung wieder beschworen. Und da glaubt keiner, die SPD sei inzwischen näher an der SED als es die PDS jemals gewesen ist. Wer sich sträubt vor Einsichtigkeit, so wie es viele Teile der, scheinbar, aufgeklärten bundesdeutschen Gesellschaft tun, kann von einer in die zukunftsweisenden Wende in diesem Land nichts erwarten. Einsichtigkeit würde in diesem Fall bedeuten, das sich die gesamte Gesellschaft wieder einer offenen Auseinandersetzung mit der ehemaligen DDR zuwendet. Und dazu zählen auch diejenigen, die aufgrund des Wählerwillens ihre Nasen derzeit ganz weit oben tragen. Dazu gehören CDU und FDP gleichenfalls.
Der Sand in das Getriebe der eigenen (nationalen) Geschichte wurde unter Begutachtung sämtlicher Gesellschaftsteile und der darum irrenden Medien seitens der Generation betrieben, die zu den Durchliberalisierern in Regierung und politischer Öffentlichkeit gehören. Wer weiter als wieder vier Jahre ins Land gucken möchte, der tut gut daran vier und weitere Jahre zurückzuschauen und genau zu betrachten, wo und an welchen Stellen diese Form der Selbstunterhaltung ihren Anfang genommen hat.
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Eine kurze aber sehr treffende Analyse der gegenwärtigen Situation der SPD. Ich hätte mir gewünscht die Motive der SPD Führung für diese verwerfliche Politik zu benennen.
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