Wochenthema

Es waren Tage voller hochdramatischer Treffen, dann haben die Staatschefs der Eurozone ihren „umfassenden“ Rettungsplan präsentiert. Dieses Paket hat aber weder die Märkte beruhigt, noch die Eurozone zurück auf den Pfad Richtung Wachstum gebracht. Denn ohne Wachstum wird die Krise noch viele Monate anhalten. Die Regierungskrisen in Griechenland und Italien zeigen, was auf dem Spiel steht. Die richtigen Lehren zu ziehen und zu versuchen, die Politik in die richtige Richtung zu lenken, ist nun entscheidend. Wie aber lauten die wesentlichen Erkenntnisse, die man aus dieser Krise ziehen kann?

Erstens: Sie hat ihre Ursache nicht in ausufernden Sozialausgaben und noch nicht einmal in den Staatsschulden, auch wenn sie für einige Volkswirtschaften inzwischen die Gestalt einer Schuldenkrise angenommen hat. Anders als oft behauptet, haben viele der jetzt strauchelnden Länder keine unverantwortliche Haushaltspolitik betrieben. Das hat kürzlich selbst die Financial Times bemerkt. Auf Griechenland trifft dies zwar zu. Spanien und Irland hingegen verzeichneten vor der Krise Haushaltsüberschüsse, und ihre Schuldenquoten waren relativ gering.

Irlands Verschuldung belief sich 2007 gerade einmal auf 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), und auch Spanien rangierte mit 36 Prozent noch weit unter den 65 Prozent Deutschlands. Italien wies in Relation zum BIP zwar eine hohe Schuldenrate auf, hatte aber nur ein moderates Haushaltsdefizit. Diese Volkswirtschaften sind in erster Linie Opfer einer Kredit-Blase, die sich von billigen Zinssätzen und einer exzessiven Darlehenspraxis nährte – gefolgt von Panik auf den Finanzmärkten.

Ein gefährliches Märchen

Die Krise lehrt also nicht so viel über die Dringlichkeit, die Haushalte zu konsolidieren, sondern vor allem über die Gefahren von Spekulationsblasen. Diese sind häufig das Produkt schwach regulierter Finanzmärkte und die Folge von Ungleichgewichten – in diesem Fall zwischen den europäischen Kernökonomien, die Leistungsbilanzüberschüsse erwirtschafteten, und den Ländern der europäischen Peripherie, die im Gegenzug Defizite anhäuften.

Die zweite Lektion heißt: Es muss regiert werden. Europa leidet nicht an zu vielen staatlichen Eingriffen, sondern an zu wenigen. Ob es nun die Einleitung der griechischen Insolvenz oder die Einrichtung eines Stabilitätsfonds von ausreichender Größe ist – die Eurozone tut sich mit der Eindämmung der Finanzkrise so schwer, weil es ihr an Institutionen mangelt, die schnell genug handeln können, um die Märkte zu beruhigen. Wenn es in der Eurozone ein gemeinsames Finanzministerium gäbe, hätte dieses schon wesentlich früher einen angemessenen Rettungsschirm aufspannen können und so den Anstieg der Zinssätze verhindert. Und wäre die EZB eine echte Europäische Zentralbank, hätte sie die Spekulationen durch den aggressiven Aufkauf von Staatsanleihen und das Abgeben von Garantien für die künftigen Schulden stoppen können.

Die dritte Lektion besteht darin, dass Sparen kontraproduktiv ist und „expansives Sparen“ nichts anderes als ein in sich widersprüchlicher Begriff. In Deutschland meint man, die Krise rühre von übermäßiger Staatsverschuldung her, die sich in den vergangenen Jahrzehnten aufgebaut habe. Wirtschaftswachstum und das „Vertrauen“ der Märkte ließe sich nur durch drastische Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen zurückerlangen. Dabei haben gerade Sparmaßnahmen in den meisten Ländern der Peripherie das Wachstum abgewürgt und die Eurozone als Ganzes näher an den Rand der Rezession geführt.

Am deutlichsten zeigt sich dies in Griechenland, wo das von der EU auferlegte Sparprogramm einen Teufelskreis aus Rezession und Verschuldung in Gang gesetzt hat: Die Sparmaßnahmen führten zum Konjunkturrückgang, der im Gegenzug wiederum noch größere Defizite und Schulden generiert hat, die dann wieder den Ruf nach weiteren Sparmaßnahmen laut werden ließen. Der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass die griechische Wirtschaft 2011 um 5,5 Prozent schrumpfen wird, während das Haushaltsdefizit trotz drastischer Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen von 8,6 auf 9,5 Prozent ansteigt. Portugal und Spanien laufen Gefahr, in die gleiche Schuldenfalle gedrängt zu werden.

Zwei Ansätze, eine Lösung

Aber die Sparpolitik ist nicht der einzige Grund dafür, dass die europäischen Volkswirtschaften einer Rezession entgegengehen. Der Währungsunion selbst kommt eine Mitschuld zu, da sie die defizitären Ökonomien – in denen mehr konsumiert als produziert wird – in eine Zwangsjacke gepresst hat, die ebenso eng ist wie der Goldstandard während der Großen Depression. Um wieder zu Wachstum und belastbaren Haushalten zu gelangen, müssen diese Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Ohne die Möglichkeit, ihre Währung abzuwerten, können sie nur die Löhne und Preise senken, um kurzfristig wieder wettbewerbsfähig zu werden. Dies belastet freilich das Wachstum weiter – von der politischen Instabilität, die jede Aussicht auf Erholung zerstören kann, ganz zu schweigen.

Der beste Weg, die widersprüchlichen Effekte zu kompensieren, bestünde in einem zweigleisigen Prozess: Deutschland und andere Überschussökonomien müssten einen stärker nachfrageorientierten Kurs verfolgen, während die Ökonomien der Peripherie ihre Defizite schrittweise mit einer wachstumsfreundlichen Politik abbauten.

Denn schließlich war das Ungleichgewicht zwischen den Ökonomien der Peripherie und den Kernländern, die Überschüsse in der Leistungsbilanz verzeichneten, einer der Hauptgründe dafür, dass es überhaupt zu dieser Krise kam.

Eine Wiederangleichung läuft der deutschen Philosophie der Haushaltsdisziplin wie auch Deutschlands exportorientierter Wirtschaft zuwider. Doch ohne eine solche Anpassung Deutschlands und der anderen Kernökonomien verbleibt die gesamte Last auf den Schuldnerökonomien und vergrößert so die Wahrscheinlichkeit, dass die Rettungsbemühungen scheitern werden.

Sollte sich eine Anpassung innerhalb des Korsetts der Eurozone als unmöglich erweisen, gibt es nur zwei Alternativen: eine permanente Finanzierung der Schuldner­-ökonomien auf dem Wege einer Finanzunion, die einen automatischen Ressourcentransfer aus den reicheren Teilen der Eurozone in die ärmeren Regionen bedeuten würde – oder die Aufkündigung des Euro.

Es ist wahrscheinlich, dass sich Europa auf eine Zeit des langsamem Wachstums einstellen muss. Angesichts dessen ist es noch wichtiger, die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen – und der falschen Versuchung eines schlanken Staats und der Mär vom „Wachstum durch Sparen“ zu widerstehen.