Wochenthema

Ach, Europa!, möchte man wieder seufzen. Staatsverschuldung, Euro-Krise, nationalistische Populismen – die Union befindet sich in schweren Zeiten. Im Wochentakt poppen neue Schlagworte hoch, um den Kontinent zusammenzuhalten: Eurobonds, Wirtschaftsregierung, Fiskalunion. Anfang der Woche drohte Frankreichs Präsident Sarkozy offen mit der Variante Kerneuropa, sollten sich beim EU-Gipfel nicht alle 27 Staaten einheitlichen Stabilitätskriterien verschreiben. Alles zur Rettung der Gemeinschaftswährung? Nein, längst geht es um etwas Größeres: Die Idee Europas.

Aber was ist das eigentlich – die Idee eines geeinten Europas? Sie speiste sich anfangs vor allem aus einer Anti-Kriegs-Vision. Die Römischen Verträge von 1957 institutionalisierten eine Gemeinschaft, die der Gewalt abschwor und sich zu dauerhaftem Frieden verpflichtete. Doch was die Gründungsväter unter dem Eindruck der Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg vereinbarten, ist zur Selbstverständlichkeit geworden. Auch der Binnenmarkt, der zweite Kerngehalt der Union, ist in Zeiten der Globalisierung zu einer Grundvoraussetzung geworden, die keinerlei Pathos oder Empathie erweckt. Europa begeistert nicht.

Seit Jahrzehnten versuchen Politiker, den Kontinent immer wieder durch umfassende Vertragswerke zusammenzuschweißen. Doch diesen Papieren fehlt der Geist, der Verträgen für gewöhnlich innewohnt. Die Verträge – von Maastricht bis Lissabon – haben eine normative Leere hinterlassen. Das Dilemma der EU ist, dass sie nach konstitutionellem Muster funktionieren soll, aber das Wort Verfassung nicht auftauchen darf. Ein groteskes Versteckspiel. Es ist, als müsste Europa seine Identität leugnen.

Die einigende und majestätische Kraft des Rechts, von der Walter Hallstein einmal sprach, ist verbraucht. Die Verträge haben keine Integrationskraft mehr: Sie werden sanktionslos unterlaufen. Zahlreiche Länder haben die Maastricht-Kriterien gebrochen, ohne dafür bestraft zu werden. Andere verstießen wiederholt gegen den Grundsatz der Effektivität des Europarechts. Der letzte Sündenfall: Die Verabschiedung des Euro-Rettungsschirms unter Verletzung des Bailout-Verbots aus Artikel 125 EUV. Kein Staat darf für andere haften, steht darin geschrieben. Diesen Grundsatz haben die Staatenlenker geflissentlich ignoriert. Das Recht wurde auf dem Altar der Alternativlosigkeit geopfert. Schlimmer noch: Die Argumentation, die diesen Entscheidungsprozess begleitet, ist äußerst einseitig. Der Grund: Es findet kein europäischer Diskurs statt, der die Ratio der Regierenden rezipiert und reflektiert. Diese fehlende Öffentlichkeit ist die Achillesferse der EU. In den ungleichzeitigen, disparaten Wahrnehmungswinkeln entsteht der Eindruck, dass Maßnahmen im Hinterzimmer der Institutionen auskungelt werden. Der Verdruss über europäisches Handeln wächst, die Zustimmungsraten der EU erschöpfen sich in der Bevölkerung nur noch bei 50 Prozent.

Brüssel ist fern

Europa findet im Modus der Sachgesetzlichkeiten und Technokratie statt. Viele Paragrafen, wenig Leidenschaft. Das Regelwerk aus Brüssel ist immens. Tausende Richtlinien und Verordnungen werden jedes Jahr erlassen. In manchen Politikfeldern haben 80 Prozent der Rechtsakte einen europäischen Ursprung. Trotz dieses Einflusses ist die Europäische Union nicht hinreichend legitimiert. Sie hat sich in einem Exekutivföderalismus verheddert, der von nationalen Regierungen dominiert wird. Das Europäische Parlament, das als Korrektiv infrage käme, wurde zwar im Rahmen des Lissabon-Vertrags aufgewertet. Doch es ist noch immer kein Vollparlament. Seine Mitspracherechte sind, verglichen mit denen nationaler Abgeordnetenhäuser, gering. Viel schwerer wiegt jedoch, dass das EU-Parlament in seiner Arbeit von den Bürgern kaum wahrgenommen wird.

Wenn die Institutionen so blass und fern scheinen, wenn sich die EU als ein abstraktes Gebilde darstellt – gibt es denn kein Surrogat? So etwas wie die „Essentialia Europae“, eine kulturelle Klammer, die die Völker von Griechenland bis Großbritannien zusammenhält?

Wir haben schon fast vergessen, dass die EU den Bürgern viele Freiheiten eröffnet hat. Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Reisefreiheit – die Schlagbäume sind für immer gefallen. Und doch: Grenzöffnung geht einher mit Entgrenzung. Wer auf Wanderschaft geht, muss auch verlassen. Das fällt vielen schwer. Die Entterritorialisierung der EU entwurzelt – und macht viele heimatlos. In den Köpfen der Menschen verfestigt sich die Vorstellung eines diffusen Raums, der viel Kälte erzeugt. Man fühlt sich beklommen – und bedroht. Der Binnenmarkt hat sich zum Schreckgespenst der Bürger gewandelt. Sie setzen ihn gleich mit Lohndruck, Konkurrenzkampf, Arbeitslosigkeit, sozialem Abstieg.

Das Projekt Europa steht vor einer Wegscheide. Entweder es verharrt in seinem derzeitigen Zustand und bleibt ein Klub von Nationalstaaten. Oder es entwickelt sich zu einer bundesstaatlich verfassten Union, auf die weitere Hoheitsrechte übertragen werden. Dafür braucht es aber eine Legitimation. Die kann nicht allein auf Verträgen beruhen. Je mehr Verträge verabschiedet werden, desto windschiefer wird das europäische Haus.

Der neue Traum von Europa

Ein Narrativ muss her, fordern die Beobachter, eine Erzählform wie der „American Dream“. Europa fehlt ein solcher Gründungsmythos – es ist ein Projekt der Eliten. Auch wenn der Kontinent auf eine lange Geschichte zurückblicken kann – die Historie ist immerzu nationalstaatlich gefiltert. Seien es die napoleonischen Kriege oder die Türkenbelagerung Wiens – jede Nation blickt auf die Ereignisse mit anderen Augen. Diese unterschiedlichen Perspektiven vertragen sich nicht mit der Vision der Vereinigten Staaten von Europa.

Was ist dann das verbindende Element? „Europas Seele ist die Toleranz“, sagte Angela Merkel bei einer Rede 2007 vor dem Europäischen Parlament anlässlich der deutschen Ratspräsidentschaft. Doch der Versuch, eine geistige Grundlage der Gemeinschaft zu generieren, bleibt konturarm. Das Respektieren der Andersartigkeit ist ein zu schwaches Motiv. Toleranz heißt oft Indifferenz. Der Mehrheit der Deutschen scheint das Schicksal der Griechen herzlich egal zu sein. Und man denke nur an die Flüchtlingsproblematik oder die gegenseitigen Schuldzuweisungen bei Exportüberschüssen, um zu erkennen, was Toleranz gilt. Die Losung „In Vielfalt geeint“ ist realitätsfremd – es setzt die Einigung gewissermaßen schon voraus.

Vielleicht ist es die Kompromissfähigkeit und das Krisenmanagement, aus denen ein tragfähiges Europa konstruiert werden kann. Nicolas Sarkozy hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die EU mit ihren 27 Staaten handlungsfähiger sei als die USA mit einer Zentralregierung. Wo sich Republikaner und Demokraten in zähen Sitzungen beharken und blockieren, demonstriert Europa in der Schuldenkrise Einigkeit. Das darf man getrost als Erfolg werten. Zumal sich die einzelnen Nationalstaaten aus vielen Akteuren und Veto-Spielern zusammensetzen. Als Konsens- und Konkordanzsystem hat sich die EU bewährt.

Nur: Wie soll daraus eine Kultur erwachsen? Kann man einen Politikmodus zu einem kulturellen Paradigma erheben? Europa wachse nicht durch „Schaffung von Institutionen und gesetzlichen Regelungen“ zusammen, sagt der Soziologe Oskar Negt, sondern durch „kulturelle Lernprozesse“. Solch ein Lernprozess könnte in der Überwindung der Krise liegen. Die Erfahrung mit dem Scheitern könnte sich zu einer gemeinsamen Geschichte verdichten. Ein Narrativ von Erinnerungen und Gedächtnistrümmern, die anekdotisch und emotional erfahrbar werden. Die Krise als Momentum der Solidarität. In Zeiten wirtschaftlicher Not kann sich eine kollektive Identität herausbilden. Womöglich sagen wir in 20 Jahren: „Seht her, damals, als der Euro vor dem Aus stand, haben wir die Krise gemeinsam bewältigt.“

(Bild oben: Montage: Felix Velasco für der Freitag. Material: F. Twitty und M. Arican/ IStockphoto, M. Jurkovic/ Fotolia.com. Illustration im Text: Otto für der Freitag)