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Kommt jetzt wieder Neoliberalismus – oder endlich Umverteilung?

Kommt jetzt wieder Neoliberalismus – oder endlich Umverteilung?

Inflation Was tun gegen die steigenden Preise? Im Streit der Koalition versteckt sich ein gefährlicher Plan Christian Lindners: zurück zur Austerität

Ein bisschen Würde: Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen reicht nicht

Armut Die Bundesregierung setzt die Hartz-IV-Sanktionen zu einem Großteil für ein Jahr aus. Dass das auf Dauer nicht ausreicht, zeigt die Aktion #IchBinArmutsbetroffen
Auf dem Schleudersitz

Auf dem Schleudersitz

Impfpflicht Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Olaf Scholz gerät immer mehr unter Druck, weil er nicht liefert. Aber ist eine Verpflichtung zur Impfung überhaupt noch sinnvoll?

Die drei Kanzler der Scholz-Regierung

Ampel Die Ministerien sind frisch besetzt und skizzieren erste Pläne – betont höflich, damit die unterschiedlichen Positionen sich nicht aneinander reiben. Hält die Koalition ihre neue Art des Umgangs durch?
Mehr Gleichheit ginge doch

Mehr Gleichheit ginge doch

Umverteilung Vermögen sind in Deutschland besonders ungerecht verteilt, auch zwischen den Generationen. Der DIW schlägt deshalb ein bedingungsloses Grunderbe für alle zum 18. Geburtstag vor. Charmante Idee. Aber lässt sie sich umsetzen?
Die letzten Reste Weizen

Die letzten Reste Weizen

Afghanistan Der Westen blockiert Gelder der Zentralbank, um die Taliban zu treffen – aber es ist die Zivilbevölkerung, die leidet

Aussöhnung, die spaltet

Namibia Im Umgang mit dem Genozid an den Herero und Nama hinterlässt die Regierung Merkel einen Scherbenhaufen. Besteht jetzt die Chance auf einen Neuanfang?
Cem Özdemir ist kein Experte, das ist ein Vorteil

Cem Özdemir ist kein Experte, das ist ein Vorteil

Agrarpolitik Die Landwirtschaftskommissionen fanden bisher wenig politisches Gehör. Der neue Minister will das ändern und sich offen mit deren Ergebnissen befassen. Ist das ein Grund für Optimismus?
Alles nur Pinkwashing?

Alles nur Pinkwashing?

Diplomatie Rechte, Repräsentation, Ressourcen: Die Ampel will ab jetzt „feministische Außenpolitik“ machen. Frauen und Mädchen sollen weltweit gestärkt werden. Ein Blick ins „geschlechterprogressive“ Schweden zeigt, was das in der Realität heißt

Papa Schlumpf will’s wissen

Amtsantritt Wird jetzt tatsächlich durchregiert? Mit Olaf Scholz zieht ein neuer Stil in die Politik ein. Worauf wir uns einstellen müssen

Regie: Rot-Grün-Gelb

Kulturpolitik Freie Szenen versus „Hochkultur“? Im Bereich „Kultur- und Medienpolitik" übergeht der Koalitionsvertrag die von der Pandemie schwer getroffene Theaterlandschaft. Lichtblicke finden sich trotzdem

Ein Oberlehrer gegen Corona

Karl Lauterbach Seit zwei Jahren kämpft die Politik gegen die Pandemie und macht dabei die immer gleichen Fehler. Macht die Ernennung des Fachpolitikers der SPD zum Gesundheitsminister das besser?
Die schlechteste aller Staatsformen?

EB | Die schlechteste aller Staatsformen?

Demokratie Grenzen, Grundsätze und rote Linien: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz äußert noch vor seiner offiziellen Amtseinführung einen Satz, der den Autor aufhorchen lässt. Eine Analyse
12 Seiten „weiter geht’s“

12 Seiten „weiter geht’s“

Bundestagswahl Das Sondierungspapier von FDP, Grünen und SPD deutet eine Meisterleistung politischer Verblendung an. Drei Lektionen aus den Verhandlungen
Ahnungslose Männer für Moskau

EB | Ahnungslose Männer für Moskau

Russlandbeauftragte Das Amt des Russlandbeauftragten der Bundesregierung wird zum zweiten Mal in Folge durch einen Politiker besetzt, der kaum über Vorkenntnisse zum Thema verfügt
Ein Angriff auf die Seenotrettung

EB | Ein Angriff auf die Seenotrettung

Asylpolitik Neue Verordnungen aus Andreas Scheuers Verkehrsministerium haben gravierende Auswirkungen auf die Seenotrettung. Das Vorgehen ist perfide

Volksgemeinschaftsmoral, bitte

Krise Die Regierung hat Corona verpennt, die Medien schweigen dazu. Apropos: Haben wir eigentlich eine Opposition?
Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

EB | Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

Der Weltbiodiversitätsrat Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung
Sichere Jobs zahlen keine Miete

EB | Sichere Jobs zahlen keine Miete

Corona Die Maßnahmen der Regierung angesichts der Corona-Pandemie helfen der Wirtschaft, aber lassen Beschäftigte im Stich. Diese brauchen keine Jobsicherheit, sondern Geld
Ein Staat ist kein Projekt

Ein Staat ist kein Projekt

Haushalt Haben die Regierenden endlich verstanden, dass es Investitionen statt Sparpolitik braucht?

GroKo des Untergangs

Ökopolitik Eine Regierung, die den Klimawandel nicht radikal bekämpft, gefährdet die Demokratie
Die Kanzlerin ist nackt

Die Kanzlerin ist nackt

Klimaschutz Was das Kabinett beschließt, ist viel zu wenig. Angela Merkel zeigt sich trotzdem zufrieden
Eine Menschheitsaufgabe

Eine Menschheitsaufgabe

Klimakabinett In Fragen der Ökologie stehen sich Apokalyptiker und Integrierte verständnislos gegenüber
Aussicht auf Verelendung

Aussicht auf Verelendung

Hartz-IV Die neuen Zahlen zu den Sanktionen bezeugen eine unmenschliche Sozialpolitik. Genau die könnte verfassungswidrig sein
Die Ära des Merkelismus

EB | Die Ära des Merkelismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird 2021 der Politik den Rücken kehren. Nach 16 Jahren Regierungszeit. Doch sie war keine traditionelle Politikerin, sondern Botin der Modernisierung