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Postdemokratie in Echtzeit

Postdemokratie in Echtzeit

Gastbeitrag Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg

Fingerabdruck auf dem Personalausweis

EB | Fingerabdruck auf dem Personalausweis

Überwachung Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.

Von Mark Geiger | Community
Geschützte Demokratie

Geschützte Demokratie

Reichstag Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig

Bandenmäßiger Betrug

Bandenmäßiger Betrug

Wirecard-Skandal Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!

Gemach, gemach!

Gemach, gemach!

Wahlrechtsreform Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission

Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

EB | Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

Der Weltbiodiversitätsrat Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung

Von Tino Pfaff | Community
Unangenehm

EB | Unangenehm

UA Breitscheidplatz Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik

Neue Chancen

EB | Neue Chancen

Bundestag Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz

Von Marco Bülow | Community
Prioritäten

EB | Prioritäten

Untersuchungsausschuss Nach der Sommerpause geht es im Bundestag wieder um den Anschlag vom Breitscheidplatz. Relevante Akten fehlen. Zeugennamen werden jetzt wie Staatsgeheimnisse behandelt

1999: Dosierte Demokratie

1999: Dosierte Demokratie

Zeitgeschichte Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts

Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

EB | Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

Vertrauensfrage Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht

Gescheiterte Kommunikation

EB | Gescheiterte Kommunikation

Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen

Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

EB | Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

Untersuchungsausschuss Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag

Das Versagen des Axel B.

EB | Das Versagen des Axel B.

Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst

„Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

EB | „Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

Politik Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.

„Wir müssen das Verhältnis klären“

EB | „Wir müssen das Verhältnis klären“

Porträt Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend

Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren

Der Schnitt in die Menschheit

Ethik Wann darf eigentlich in Körper eingegriffen werden? 2019 diskutiert der Bundestag über Organspende, Abtreibung und pränatale Tests

„Ich müsste unter Artenschutz stehen“

„Ich müsste unter Artenschutz stehen“

Porträt Wolfgang Thierse ist sich altmodisch treu geblieben, in der DDR fand er seine Nische in der Akademie, heute als letzter Indigener im Trend-Bezirk

Wie Medien der CDU helfen

EB | Wie Medien der CDU helfen

Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände

Reduktion durch Redundanz

EB | Reduktion durch Redundanz

Untersuchungsausschuss Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.

Ein Jahr AfD im Bundestag

EB | Ein Jahr AfD im Bundestag

Was bleibt? Ob Klimawandel, Geschlechtervielfalt oder das Wesen der ständigen Migration der Menschheit – die Partei lebt in einer sie selbst idealisierenden Filterblase

Von Elisa Nowak | Community
„Die Leute wünschen sich Mobilität ohne Auto“

EB | „Die Leute wünschen sich Mobilität ohne Auto“

MdB im Gespräch Der Grünen-Politiker Oliver Krischer will einen Mobilitätswandel. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ am Dienstag sprach er außerdem über Vögel im Hambacher Forst.

Brav in den Untergang

Brav in den Untergang

SPD Hauptsache: Regieren, lautet die Devise. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra von der Sacharbeit nur geschadet

Süßholz schmeckt bitter

Union Der Wechsel an der Fraktionsspitze sollte SPD-Minister aufhorchen lassen – und Emmanuel Macron