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26 - 50 von 182 Ergebnissen
Postdemokratie in Echtzeit
Gastbeitrag Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg
EB | Fingerabdruck auf dem Personalausweis
Überwachung Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.
Geschützte Demokratie
Reichstag Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig
Bandenmäßiger Betrug
Wirecard-Skandal Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!
Gemach, gemach!
Wahlrechtsreform Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission
EB | Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis
Der Weltbiodiversitätsrat Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung
EB | Unangenehm
UA Breitscheidplatz Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik
EB | Neue Chancen
Bundestag Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz
EB | Prioritäten
Untersuchungsausschuss Nach der Sommerpause geht es im Bundestag wieder um den Anschlag vom Breitscheidplatz. Relevante Akten fehlen. Zeugennamen werden jetzt wie Staatsgeheimnisse behandelt
1999: Dosierte Demokratie
Zeitgeschichte Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts
EB | Mit diesem alten Trick zum Urnengang?
Vertrauensfrage Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht
EB | Gescheiterte Kommunikation
Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
EB | Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.
Untersuchungsausschuss Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag
EB | Das Versagen des Axel B.
Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
EB | „Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“
Politik Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.
EB | „Wir müssen das Verhältnis klären“
Porträt Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend
EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr
Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Der Schnitt in die Menschheit
Ethik Wann darf eigentlich in Körper eingegriffen werden? 2019 diskutiert der Bundestag über Organspende, Abtreibung und pränatale Tests
„Ich müsste unter Artenschutz stehen“
Porträt Wolfgang Thierse ist sich altmodisch treu geblieben, in der DDR fand er seine Nische in der Akademie, heute als letzter Indigener im Trend-Bezirk
EB | Wie Medien der CDU helfen
Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
EB | Reduktion durch Redundanz
Untersuchungsausschuss Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.
EB | Ein Jahr AfD im Bundestag
Was bleibt? Ob Klimawandel, Geschlechtervielfalt oder das Wesen der ständigen Migration der Menschheit – die Partei lebt in einer sie selbst idealisierenden Filterblase
EB | „Die Leute wünschen sich Mobilität ohne Auto“
MdB im Gespräch Der Grünen-Politiker Oliver Krischer will einen Mobilitätswandel. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ am Dienstag sprach er außerdem über Vögel im Hambacher Forst.
Brav in den Untergang
SPD Hauptsache: Regieren, lautet die Devise. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra von der Sacharbeit nur geschadet
Süßholz schmeckt bitter
Union Der Wechsel an der Fraktionsspitze sollte SPD-Minister aufhorchen lassen – und Emmanuel Macron