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Quo vadis Investitionsschiedsgericht?

EB | Quo vadis Investitionsschiedsgericht?

Handelspolitik Europäische Pläne für einen Multilateralen Investitionsschiedsgerichtshof sind weiterhin umstritten.

Für transparente Handelsverträge

Für transparente Handelsverträge

Global Die Zeit ist reif für eine Demokratisierung der Handelspolitik. So kann die EU zur Treiberin für ein ethisches System innerhalb der UNO werden

Tweets sind keine Taten

Tweets sind keine Taten

Trump US-Exporte sollen steuerlich begünstigt und Importe mit einer Ausgleichssteuer von 35 Prozent belastet werden. In der Automobilbranche rumort es daher gewaltig

Der Polit-Entertainer

Der Polit-Entertainer

Perspektive Sigmar Gabriel folgt dem Mainstream, kaschiert durch Signale nach links. So erreicht er nur eins: Er verspielt Rot-Rot-Grün

Im stillen Tal

Im stillen Tal

EU Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt

Wenn die Kleinen die Großen ärgern

CETA Trotz Globalisierung können immer mehr Menschen auch aus kleinen Bezugsräumen heraus Macht ausüben. Wallonien ist nur ein Beispiel dafür

Brüssel gegen Brüssel

Brüssel gegen Brüssel

Belgien Zwei Regionen haben den CETA-Vertrag blockiert. Das hatte Gründe und mit politischer Irrationalität nicht das Geringste zu tun

Die Seiteneinsteigerin

Porträt Chrystia Freeland hat als Autorin gegen die Reichen angeschrieben, CETA verändert – und zweifelt nun an Europa

Europa der 28 Geschwindigkeiten

Europa der 28 Geschwindigkeiten

EU Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?

Aufständische Wallonie

Aufständische Wallonie

CETA­-Streit Wenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält

An der Sache vorbei

An der Sache vorbei

Freihandel Die SPD atmet auf: Das CETA-Abkommen ist entschärft. Doch sie irrt. Das Problem sind nicht Klauseln, sondern machtlose Politik

Noch ist nichts entschieden

Demokratie Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen das schnelle Inkrafttreten von CETA abgelehnt. Dennoch ist das Votum keine bloße Niederlage für die Kritiker

Vorläufiger Dauerzustand

Vorläufiger Dauerzustand

CETA Die EU will das Handelsabkommen mit Kanada möglichst schnell in Kraft setzen – ein perfider Trick

Gabriel im CETA-Rausch

Gabriel im CETA-Rausch

SPD Der Wirtschaftsminister findet auf dem Parteitag eine Mehrheit für das umstrittene Handelsabkommen zwischen EU und Kanada. Bei den Wählern dürfte das nicht gut ankommen

Zehntausende gegen TTIP und CETA

Zehntausende gegen TTIP und CETA

Demonstration 320.000 Menschen gingen am Samstag in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA auf die Straße. Doch ob der Protest Erfolg haben wird, ist noch offen. Ein Bericht aus Berlin

„Der Protest wirkt“

„Der Protest wirkt“

Interview Den Sieg über TTIP zu feiern, wäre verfrüht. Trotzdem hat der breite Widerstand dagegen schon viel erreicht, sagt der Soziologe Oliver Nachtwey

Von wegen Goldstandard

Von wegen Goldstandard

CETA Das Abkommen mit Kanada könnte TTIP durch die Hintertür einführen, denn es gibt Konzernen ebenso weitgehende Rechte

CETA stoppen – SPD muss die Reißleine ziehen

EB | CETA stoppen – SPD muss die Reißleine ziehen

Handelsabkommen Der SPD Parteikonvent ist eine Chance zu zeigen, dass wir die Proteste gegen die Handelsabkommen ernst nehmen.

Von Marco Bülow | Community
Ein Grund zum Feiern?

EB | Ein Grund zum Feiern?

TTIP Die SPD scheint zu kippen, in den USA herrscht Wahlkampfchaos, und die Ablehnung wächst dies- wie jenseits des Atlantiks immer weiter. Was heißt das für die Bewegung?

Von smukster | Community

Angela Merkel und das große Vergessen

Sommerpause Viele Deutsche sind von den Weiter-So-Künsten der Bundeskanzlerin nicht mehr so recht überzeugt. Daran wird auch das Sommerloch wenig ändern

Kreisen in der Warteschleife

TTIP/CETA Beide Projekte könnten eigentlich zu den Akten gelegt werden, solange die Brexit-Konditionen nicht ausgehandelt sind

Die Leiden des alten Europäers

Die Leiden des alten Europäers

Porträt Jean-Claude Juncker regiert die EU mit einer Großen Koalition und einem Augenzwinkern. Nun gerät er unter Druck

Wer soll und wer darf über CETA entscheiden?

EB | Wer soll und wer darf über CETA entscheiden?

CETA und Juncker EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will CETA nicht durch die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten abstimmen lassen. Das sorgt derzeit für großen Ärger

Von klute | Community
CETA, TTIPs kleiner, böser Artgenosse

EB | CETA, TTIPs kleiner, böser Artgenosse

Freivertragsabkommen NAFTA, CETA, TTIP, die "Freihandelsabkommen", verschleiern mit ihren Akronymen, was ihren eigentlichen Kern ausmacht: Das Beispiel CETA

Von Columbus | Community
#TTIPLeaks: ein Kommentar in Wort und Bild

EB | #TTIPLeaks: ein Kommentar in Wort und Bild

Wirtschaft & Wahlfreiheit Wenn Schwarzseher zu Hellsehern werden: #TTIPLeaks zeigt schwarz auf weiß, dass die schlimmsten Befürchtungen über die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen Realität sind

Von Timo Essner | Community