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3 Jahr vorläufig in kraft
CETA: 3. Jahrestag des vorläufigen Inkrafttretens am 21.9.20
Entschädigungshöhe
Enteignung bald nur noch bei Entschädigung zum aktuellen Marktpreis möglich?
Nicht gewollt.
Stattdessen: Gemeinsamer Markt und wirtschaftlicher und finanzieller Ausgleich
Handelspolitik
Europäische Pläne für einen Multilateralen Investitionsschiedsgerichtshof sind weiterhin umstritten.
Verbraucherschutz
Dieser Artikel soll die Leserschaft sensibilisieren.
Global
Die Zeit ist reif für eine Demokratisierung der Handelspolitik. So kann die EU zur Treiberin für ein ethisches System innerhalb der UNO werden
PULSE OF EUROPE
Dr. Daniel Röder ist nicht nur Kopf der neuen Initiative PULSE OF EUROPE sondern auch Fachanwalt der Frankfurter Anwaltskanzlei GREENFORT. Ein offener Brief, zehn Fragen.
Trump
US-Exporte sollen steuerlich begünstigt und Importe mit einer Ausgleichssteuer von 35 Prozent belastet werden. In der Automobilbranche rumort es daher gewaltig
TiSA
Von TTIP redet kaum noch jemand. CETA könnte kommen, aber auch noch verhindert werden. Kaum einer kennt das Dienstleistungsabkommen TiSA. Das aber hat es in sich
Ökozid
Krieg zerstört die Lebensgrundlagen der Menschen. Ebenso die rücksichtslose Ausbeutung der Natur. Peter Donatus machte das via des Desasters im Nigerdelta deutlich
Perspektive
Sigmar Gabriel folgt dem Mainstream, kaschiert durch Signale nach links. So erreicht er nur eins: Er verspielt Rot-Rot-Grün
EU
Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt
CETA
Trotz Globalisierung können immer mehr Menschen auch aus kleinen Bezugsräumen heraus Macht ausüben. Wallonien ist nur ein Beispiel dafür
Belgien
Zwei Regionen haben den CETA-Vertrag blockiert. Das hatte Gründe und mit politischer Irrationalität nicht das Geringste zu tun
CETA; TTIP , Wallonie, EU
"Die Lüge ist immer ein Selbstmord des Geistes".
(Johann Gottlieb Fichte)
CTA, TTIP, Tisa, Wallonie
"Lügen summen wie Fliegen und Mücken, die Wahrheit aber strahlt prächtig wie die Sonne." (aus Mauritanien).
Porträt
Chrystia Freeland hat als Autorin gegen die Reichen angeschrieben, CETA verändert – und zweifelt nun an Europa
Wallonie vs. CETA
Eine kleine EU-Region lehnt CETA ab. Und kriegt dafür auf die Mütze. Der deutsche Journalismus reagiert widerlich. Sind wir schon vollkommen neoliberal verseucht?
EU
Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?
CETA-Streit
Wenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält
Freihandel
Die SPD atmet auf: Das CETA-Abkommen ist entschärft. Doch sie irrt. Das Problem sind nicht Klauseln, sondern machtlose Politik
CETA, TTIP, Kern, SPÖ
"Der Größe Missßbrauch ist, wenn von der Macht sie das Gewissen trennt." (William Shakespeare)
Enttäuschendes Urteil
Die Hoffnung, das BVerfG würde über seinen Schatten springen und die Zustimmung der Bundesregierung zum Freihandelsvertrag CETA verhindern, hat sich als Illusion entpuppt
Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen das schnelle Inkrafttreten von CETA abgelehnt. Dennoch ist das Votum keine bloße Niederlage für die Kritiker
CETA
Die EU will das Handelsabkommen mit Kanada möglichst schnell in Kraft setzen – ein perfider Trick
