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Hauptsache Überwachung

Hauptsache Überwachung

Netzpolitik Thomas de Maizière fordert für seine Ermittlungsbehörden Hintertüren in Smart-Devices. Das ist gefährlich und zeugt von erschreckender Inkompetenz
Wir sind alle „Linksunten“!

Wir sind alle „Linksunten“!

Indymedia-Verbot Eine starke Demokratie kann Demoaufrufe und linksradikale Debatten aushalten. Es ist der Innenminister, der ihr und dem Rechtsstaats nachhaltig schadet
Zur Leitkultur der Union

EB | Zur Leitkultur der Union

WIR SIND NICHT, WIR SIND De Maizière findet den Begriff „deutsche Leitkultur“ gut und formuliert 10 Thesen dazu. Er arbeitet sich dabei an einem Leitantrag auf dem letzten CDU-Parteitag ab.
Die Auslöser der Gewalt

Die Auslöser der Gewalt

Flüchtlinge Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück

B | Das Ende der Bundesrepublik

Deutschland In zehn Jahren könnte die BRD am Ende sein, zerrissen von rechtem Terror und einem faschisierten Staat. Ein düsteres Gedankenexperiment, das hoffentlich nie wahr wird.
De Maizière steigt auf den Lerchenberg

De Maizière steigt auf den Lerchenberg

Asyl Flüchtlinge touren teuer per Taxi durchs Land und die Türkei braucht deutsche Unterstützung: So sieht der Innenminister das Land, dessen Politik er bestimmt

B | Merkel, Maizière, Steinmeier auf dem Holzweg!

Flüchtlinge in EU Wird die EU ein polizeistaatliches Diktat zum Schutz europäischer Bürger beschließen statt Flüchtlingen das Recht auf sichere Heimat zu ermöglichen?

B | Wer stoppt Maizière's Schlepper-Jagd?

Um Himmels willen! Ein EU-Sofort-Plan muss her, um die Flüchtlingsproblematik menschenwürdig anzugehen, aber nicht durch EU-finanzierte Schurkenjagd à la CIA.

B | De Maizière:Schaut dem Moslem auf den Teller!

Essgewohnheiten Thomas de Maizière “mahnt deutsche Bürger heute zu Wachsamkeit.”
Der Sound der neuen deutschen Außenpolitik

EB | Der Sound der neuen deutschen Außenpolitik

Sicherheitskonferenz Eingestimmt und abgestimmt macht die Regierung die Münchner Sicherheitskonferenz zur Bühne für ihre außenpolitische Wende und Ambitionen auf einen UN-Sicherheitsratssitz

B | Die Vorrats-Drohne

Vorratsdaten Über die Notwendigkeit einer deutschen Inlands-NSA: Thomas de Maizière & die FAZ

B | XKeyscore,NSA,BND bis sich die Balken biegen

Totalüberwachung Ich weiß ja nicht, wann man seinen Bevölkerungen das Denken abgewöhnt hat und wie, bei mir jedenfalls funktionieren die Gehirnzellen noch hervorragend.

B | Wahlkampfzirkus mit Clown

B.pressekonferenz Ach, wie schön es doch im Zirkus sein kann …„Fräulein, sofort zum Diktat!“ Sitzt, streicht Minirock und Hosenfalte glatt. Sagt: „Sind sie aber geladen, was war denn los?"

B | Prism1,Prism 2 – Lügen haben kurze Beine

Werksvertrag BND und Bundeswehr – unter „Werksvertrag“ für die USA? Ja, so kann man sich seine Mitarbeiter auch bezahlen lassen, man verlagert sie ins Ausland,

B | Merkels Kabinett – wie die 3 Affen.. .

"Datendealer" Nichts hören, nicht sehen, nichts sagen, das ist die Bilanz dieser Bundesregierung, nicht mehr, eher weniger.
Große Rüstungskoalition

Große Rüstungskoalition

Drohnen-Affäre Nicht nur de Maizière hat Fehler gemacht. Auch SPD und Grüne haben für die „Euro Hawk“-Drohne gestimmt. Das große Problem ist die mangelnde Transparenz bei Waffendeals
Anne Will-Lobbyisten talken heimlich mit

EB | Anne Will-Lobbyisten talken heimlich mit

Anonym und Akronym Die Drohnenplage herrscht bald am Rüstungshimmel, vorher landen Lobbydrohnen, unerkannt und ungenannt, auf den Talksesseln der Republik

Merkels Minister im Sinkflug?

De Maizières Drohnen Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein (der Freitag) und Nikolaus Blome (Bild) die Geschehnisse der Woche reflektieren
Gegen die Wand

Gegen die Wand

Drohnen-Skandal Direkt vor der Anhörung in zwei Bundestagsausschüssen bescheinigt der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium spektakuläre Versäumnisse beim Euro Hawk Projekt
De Maizières Reißleine

De Maizières Reißleine

Drohnen-Debakel Mit der gleichen Hingabe wie über die Verantwortung für die Investruine Euro Hawk sollte über Sinn und Zweck unbemannter Militärflugkörper gestritten werden
Wir weichen nicht, wir bleiben

Wir weichen nicht, wir bleiben

Afghanistan Verteidigungsminister de Maizière schickt dem getöteten KSK-Soldaten Durchhalteparolen hinterher. Zugleich will er die deutsche Präsenz am Hindukusch, verlängern
Ein Meister der Taktik

Ein Meister der Taktik

Verantwortungsethik Verteidigungsmininister de Maizière ist sanft im Umgang, aber knallhart in der Sache. Er kennt keine Skrupel, eine Militarisierung der Außenpolitik voranzutreiben
Ein neuer Platz an der Sonne

Ein neuer Platz an der Sonne

Außenpolitik Deutschland erhebt immer öfter den Anspruch, eine weltweite Ordnungsmacht zu sein. Die sich dafür bietenden internationalen Spielräume waren noch nie größer
Dem Geltungsbewusstsein folgen

Dem Geltungsbewusstsein folgen

Weltordnungspolitik Nach der Rückgewinnung der vollen Souveränität 1990 gab es auch eine Rückkehr zur Machtpolitik, was vom derzeitigen Bundeskabinett voll mitgetragen wird

B | De Maizière:kein Kontakt des MAD zur NSU

Geheimdienst-Skandal Der Minister bedauert die "unsensible" Untätigkeit seiner Behörde und fühlte sich selber nicht zuständig den Untersuchungsausschuss über die Mundlos-Akte zu informieren.