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Die SPD hat richtig gehandelt

EB | Die SPD hat richtig gehandelt

EU-Kommissionsspitze Wenn man sich die Kommentare anschaut, ist die Sache völlig klar. Die Sozialdemokraten machen, was sie immer tun: Verlieren
Völker, hört die Signale

Völker, hört die Signale

Europawahl Zwar stellt eine Mehrheit der Wähler das vereinte Europa nicht in Frage. Doch das Konstrukt EU ist umstrittener denn je

B | Der Kampf um Prozente

Europawahl Von den 41 zur EU-Wahl antretenden Parteien haben nur wenige eine realistische Chance auf den Einzug. Welchen Kleinparteien wird dies zugetraut und wofür stehen sie?

Verschwende keine Jugend

Porträt Terry Reintke hat die #MeToo-Debatte nach Brüssel gebracht und redet nicht gern von Exportüberschüssen
Brüssel brütet

Brüssel brütet

#MeToo Was tun gegen Sexismus im EU-Parlament?
Der Duzfreund

Der Duzfreund

Porträt Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden, doch fehlt es ihm in der CSU an der nötigen Hausmacht
Das ist der Lauf der Welt

Das ist der Lauf der Welt

EU Im EU-Parlament verliert die Europäische Volkspartei (EVP) an Konsens. Vor den Europawahlen 2019 deutet sich eine Flurbereinigung zugunsten rechtsnationaler Parteien an
Schattenboxen mit Orbán

Schattenboxen mit Orbán

EU Die Mehrheit im Parlament will ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen eines Verstoßes gegen EU-Normen. Fliegt deshalb auch die Orbán-Partei aus der EVP-Fraktion?

RIP Internet

Uploadfilter Die im Europaparlament verabschiedete Urheberrechtsreform stärkt die Interessen reicher Konzerne – zu Lasten von Künstlern, Aktivisten und nicht zuletzt Privatpersonen
Nur ein Etappensieg für das Internet

Nur ein Etappensieg für das Internet

Urheberrecht Die Kämpfer für Meinungs- und Kunstfreiheit können nur kurz aufatmen. Auch nach der Entscheidung des EU-Parlaments sind zunächst keine progressiven Ansätze zu erwarten

Der Kommunismus ist … ?

Fragebogen Fabio De Masi besitzt zwei Rennräder, kauft bei Amazon und hat schon einen Abend mit einem Flüchtling verbracht

B | DIEM25 Parteiwerdung eine "Leere"?

DIEM25/Yanis Varoufakis „Ein anderes Europa ist möglich“: Dafür kämpfen viele, aber bisher noch keine transnationale Partei" schreibt Sebastian Puschner "Eine neue Partei für Europa"
Alles ganz geheim

Alles ganz geheim

Whistleblowing Eine neue EU-Richtlinie könnte Hinweisgebern und Journalisten das Leben schwer machen

B | Leitkultur Europa, jetzt

HalloWeltAufschrei Wohin soll sich die Gesellschaft verändern, in Richtung einer "linken Leitkultur der SPD“, die sich seit Schröder’s historischem Hartz-IV-Irrweg auf Talfahrt befindet?

B | Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 121

Ukraine Gesammelte Nachrichten und Informationen zu den Ereignissen in der Ukraine und deren Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit und fast ohne Kommentar

B | Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 119

Ukraine Gesammelte Nachrichten und Informationen zu den Ereignissen in der Ukraine und deren Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit und fast ohne Kommentar
Mehr durchgedrückt als gewählt

Mehr durchgedrückt als gewählt

Juncker Die Wahl des neuen EU-Kommissionschefs war zuletzt nur noch Formsache. Das Europaparlament hat damit keine Sternstunde der Demokratie zelebriert

Grüne schlagen Linkspartei

Europawahl Die Grünen liegen in den ersten Prognosen deutlich vor den Linken. Dabei war es bei der Bundestagswahl noch anders herum. Woran liegt der Umschwung?
Die Drei-Prozent-Hürde bei ARD und ZDF

Die Drei-Prozent-Hürde bei ARD und ZDF

Europawahl Die kleinen Parteien können ins Brüsseler Parlament einziehen, trotzdem sind sie als "Sonstige" in den Wahlumfragen unsichtbar. Müssen die Sender ihre Praxis ändern?
Strategisches Wählen 2.0

Strategisches Wählen 2.0

Europawahl Die Drei-Prozent-Hürde wurde gekippt, auch Kleinparteien können es nach Brüssel schaffen. Was ist nun zu beachten, wenn ich meine Stimme taktisch klug einsetzen möchte?

Die Vorzüge der kleinen Parteien

Europawahl Um nach Brüssel zu kommen, reicht schon ein Prozent der Stimmen. Aber sind Piraten, Tierschutzpartei und Co. eine ernsthafte Alternative zu den großen Parteien?

B | Europarecht über allem?

Europarecht Ist es an der Zeit einen Schritt weiter zu gehen und das Europarecht absolut zu setzen?

Unfaire Europawahl

Wahlrecht Nach der Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde jubelten nicht nur die Piraten. Dabei kann das Wahlsystem erst gerecht werden, wenn es europaweite Listen gibt

EB | Europawahl ohne Sperrklausel

Chancen der Parteien Das BVerfG hat die Sperrklausel bei der Europawahl gekippt. Den Befürwortern einer moderaten Hürde hat Verfassungsrichter Müller die Argumentation nicht erleichtert
Der Demokratie-Aufseher

Der Demokratie-Aufseher

Marco Maas deckt mit seinen Mitstreitern von Lobbyplag auf, wenn sich EU-Abgeordnete von Lobbyisten einwickeln lassen