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Niederlande: Vorerst kann Geert Wilders nicht regieren

Niederlande: Vorerst kann Geert Wilders nicht regieren

Regierungsbildung Das vorläufige Scheitern der Koalitionsgespräche in der Niederlande wirft die Frage auf: Setzen die verbliebenen Parteien auf eine rechte Minderheitsregierung oder bringt eine neue Formel andere Möglichkeiten ins Spiel?

CDU und SPD verhandeln in Hessen über Koalition: Deutschland kehrt zum Merkelismus zurück

CDU und SPD verhandeln in Hessen über Koalition: Deutschland kehrt zum Merkelismus zurück

Meinung Boris Rhein von der CDU will mit Nancy Faesers SPD in Hessen eine Koalition bilden – wenn das mal kein Signal für den Bund ist. Was wird aus den abservierten Grünen?

Künftige Law-and-Order-Regierung in Berlin: Natürlich darf bald geschossen werden

Künftige Law-and-Order-Regierung in Berlin: Natürlich darf bald geschossen werden

Meinung Der Weg ist frei für die große Koalition in Berlin. Oft heißt es, die SPD hätte sich in vielen Themen durchgesetzt. Aber in der Sicherheitspolitik wird unter einem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) Law-and-Order herrschen

Große Koalition: Hauptsache Berlin ist bald sauber und sicher

Große Koalition: Hauptsache Berlin ist bald sauber und sicher

Meinung CDU und SPD haben sich zusammengerauft. Wenig von dem, was Kai Wegner und Franziska Giffey planen, überrascht. Und genau da liegt das Problem, für die Hauptstadt

Den Kapitalismus vor seiner Panik retten

Den Kapitalismus vor seiner Panik retten

Konjunkturpaket Das 130-Milliarden-Programm der GroKo dient nicht in erster Linie der sozial-ökologischen Wende, sondern dem Erhalt von Weltmarktführerschaft und Spitzenreitertum

Ein Leben nach der GroKo

Ein Leben nach der GroKo

SPD Die geballte Verachtung des Establishments zeigt: Mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ist die Partei auf einem guten Weg

Eine Partei gibt sich eine Chance

Eine Partei gibt sich eine Chance

SPD Überraschung! Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen gemäß des Votums der Mitglieder die künftige Spitze der Sozialdemokraten bilden

Putsch und Erwachen

Putsch und Erwachen

GroKo Vermutlich stürzt eher die CDU ihre Vorsitzende, als dass die SPD die Große Koalition mit einer klaren politischen Begründung platzen lässt

Katastrophe, aber bitte stabil!

EB | Katastrophe, aber bitte stabil!

Große Koalition Die Rede von politischer Stabilität ist zu einer gefährlichen Floskel verkommen, die Nichtstun rechtfertigt und Notstände zementiert. Schluss damit, liebe Konservative

Mövenpick-Millionen für alle

Mövenpick-Millionen für alle

Grundrente Die SPD will Steuerprivilegien für Hoteliers und Finanzmarktprofiteure abschaffen, um die staatliche Altersvorsorge zu stärken. Richtig so!

Verschwindet die Groko im Finanzloch?

Milliarden adé Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren

Die herrschende Story

CDU Merkel steuerte links, AKK schwenkt rechts? In der Praxis ist beider Politik kaum unterscheidbar

Mit Brecht in den Wahlkampf

Grüne 2019 wird für die Partei ein in vielerlei Hinsicht entscheidendes Jahr

Habermas vergaß die Grünen

CDU Kramp-Karrenbauer oder Merz? Wer künftig bei der Union das Sagen hat, ist wegweisend für das gesamte Parteiensystem

Das große Krachen

Das große Krachen

Hessen CDU und SPD sind wie erwartet abgestürzt. Das Unbehagen über die Große Koalition in Berlin prägt auch diese Abstimmung, ihr Ende wird immer wahrscheinlicher

Hohn, ungefiltert

Hohn, ungefiltert

Diesel In keinem anderem Politikbereich wird das politische Versagen der Großen Koalition so deutlich wie in der Verkehrs-, Umwelt- und Klimapolitik

Wie viel Rechtsruck braucht die CDU?

Raus aus der linken Ecke Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren

Muss Merkel weg?

Muss Merkel weg?

CDU/CSU Die Union hat mit Ralph Brinkhaus einen neuen Fraktionsvorsitzenden – und die Kanzlerin wackelt. Eine Strategie für die Zeit nach ihr ist jedoch nicht zu erkennen

Schmerzlich betroffen

Schmerzlich betroffen

CSU Wie es um die Partei steht, zeigt sich an einem Sonntagvormittag im Bierzelt

Hic Salta

SPD Die Sozialdemokraten stärken den Rechtsruck im Land

Auch wenn‘s schwerfällt

Auch wenn‘s schwerfällt

GroKo Der Maaßen-Komplex ist die nächste folgenlose Koalitionskrise, die Angela Merkels Machterhalt sichert

Gezahlt wird am Ende

Sozialpolitik Die SPD will den Babyboomern die Rente sichern, um Wahlen zu gewinnen

Regierung im Burnout

Regierung im Burnout

GroKo Was SPD und Union noch zusammenhält, ist die blanke Angst. Blockieren sie sich weiter, formiert sich eine Mehrheit rechts der Mitte

Im Eskalationsmodus

Im Eskalationsmodus

Asyl Drama, Chaos, Krise: Die Inszenierungen der CSU haben Folgen. Kritik ist fast nur noch im Schema „Für oder gegen Merkel“ möglich

Zynische Logik sticht Haltung

Zynische Logik sticht Haltung

SPD Die Parteiführung droht im Angesicht des Unionsstreits wieder einmal eine Gelegenheit zu verpassen, Haltung zu zeigen