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Die Als-ob-Regierung

Die Als-ob-Regierung

Große Koalition Nach außen wollen Union und SPD den Eindruck erwecken, sie seien grundverschieden. In Wahrheit sind ihre Funktionseliten zu einer soliden Mittepartei verschmolzen
Dann verpulvert mal schön

Dann verpulvert mal schön

Kabinett Geld ist da. Aber auch Angela Merkels nächste Schwarz-Rot-Koalition wird den Kampf gegen die soziale Spaltung verweigern
Es braucht neue Leute

Es braucht neue Leute

Große Koalition Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Das retardierende Moment

EB | Das retardierende Moment

Angsthasen Am Ende war es nicht einmal knapp. Eine Zweidrittelmehrheit der SPD-Mitglieder stimmt aus Angst vor der Ungewissheit für ein „Weiter so“
Wenn die Kanzlerin experimentiert

Wenn die Kanzlerin experimentiert

Union Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
„Das Unmögliche wollen“

„Das Unmögliche wollen“

Interview Die Parteien werden sich an ihrer staatspolitischen Verantwortung noch besoffen reden, warnt Juso-Chef Kevin Kühnert
Neue Gesichter, alte Leier

Neue Gesichter, alte Leier

CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
Wir haben verhandelt

Wir haben verhandelt

Mitgliedervotum Der SPD-Vorstand versprach, die Bandbreite der Debatte abzubilden – und schickte der Basis Werbung für die GroKo. Darum hier im Folgenden die fehlende NoGroKo-Version
Zur Frage der Partei

EB | Zur Frage der Partei

[No]GroKo Alle Versuche die SPD zu retten sind gescheitert. Und das ist gut so – die Geschichte hat oft genug bewiesen, dass sinnvolle Politik außerhalb der Parteien stattfindet
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
Für die vielen, nicht die wenigen

EB | Für die vielen, nicht die wenigen

SPD erneuern Am Montag traf sich die Bochumer SPD zum Parteitag. Über die notwendige Erneuerung seiner Partei sprach dort Jan Bühlbecker. Seine Rede können Sie hier nachlesen.
Comeback der "Herz-Jesu-Sozialisten"?

EB | Comeback der "Herz-Jesu-Sozialisten"?

CSU vor der Landtagswahl Die CSU rennt der AfD hinterher: Den Rechten versucht sie durch immer neue Rhetorik und Gemeinheiten zuvor zu kommen. Damit wird sie bei der Landtagswahl scheitern

B | Die müden Koalitionäre

Augen zu Angela Merkel würde Deutschland gern noch eine Legislaturperiode lang verwalten. Der SPD-Parteivorstand wird kaum in der Lage sein, ihr diesen Wunsch zu erfüllen.
Wenigstens nicht in Krisengebiete

Wenigstens nicht in Krisengebiete

Rüstungsexporte Die Erklärungen zur angeblich restriktiven Waffenexportpolitik sind lächerlich. Längst finden sich deutsche Waffen in zahlreichen Konflikten – teilweise auf allen Seiten
Kings of Kotelett

EB | Kings of Kotelett

Regierungsbildung Lindner, Schulz und Kühnert mach(t)en nicht mit. Um sie zu verstehen, müssen wir zurückblicken auf Peer Steinbrück, Stefan Raab und Niccolò Machiavelli
Kevin for Kanzler

EB | Kevin for Kanzler

Sozialdemokratie Ein gewisslich verpuffender Appell an die Entscheidungsfähigkeit und den Mut der alten Tante SPD
Betreute Demokratie – oder echte?

EB | Betreute Demokratie – oder echte?

Zukunft Natürlich geht es im SPD-Streit über "Groko" oder Opposition auch um Inhalte - vor allem aber um die Frage, wie die soziale Demokratie im 21. Jahrhundert aussehen soll

Keine Zeit für Gerechtigkeit

Sondierung Was die SPD in Sachen Rente, Pflege und Gesundheit mit der Union ausgehandelt hat, ist ein trauriger Witz
Im Zweifel ohne

Im Zweifel ohne

SPD Wenn die deutsche Sozialdemokratie den Weg in die Bedeutungslosigkeit gehen will, dann werden wir auch das überleben
Nein!

EB | Nein!

Sondierungen Warum die SPD den Eintritt in die große Koalition ablehnen muss
Es soll halt weitergehen

Es soll halt weitergehen

Kommentar des Tages Nach Abschluss der schwarz-roten Sondierungen reden die Koalitionäre in spe vom Aufbruch. Was für eine Beschwörungsformel!
Auf, auf zum Kampf!

EB | Auf, auf zum Kampf!

#NoGroKo Für Martin Schulz sind die Sondierungsergebnisse "hervorragend", sie sollten jedoch eine Aufforderung zum Kampf sein. Eine Abrechnung
Die Lust ist noch sehr leise

Die Lust ist noch sehr leise

Regierung "KoKo" statt "GroKo" – dieser Vorschlag scheint in der Versenkung zu verschwinden. Die Idee dahinter aber hätte weiter ihren Reiz – für die Parlamentarische Linke der SPD