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Heiko Maas und der Algorithmen-TÜV
Medien Der Justizminister fordert, dass Algorithmen transparenter werden müssen. Ist sein Vorhaben wirklich so „irre“, wie viele kritisieren?
Schutz der Würde, auch auf Facebook
Netzwerke Heiko Maas’ Gesetz gegen Hass im Netz hat viel Kritik abgekriegt. Aber es bietet eine Chance
Facebook braucht eine Redaktion
Hassreden Soziale Netzwerke sind längst keine neutralen Diensteanbieter mehr. Es wird Zeit, dass auch sie ihrer Verantwortung gerecht werden – und ihre Posts prüfen
Facebook muss Redaktion werden
Soziale Medien Facebook sollte nicht wahllos Inhalte veröffentlichen dürfen, sondern sie gewissenhaft prüfen, bevor sie publiziert werden
Kein Bedarf
Strafrechtsreform Justizminister Heiko Maas will Rechtspopulisten mit dem Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Polizisten ein Geschenk machen. Das ist gefährlich und kontraproduktiv
Das Zensurmonster
Digital Ein geplantes Gesetz soll das Verbreiten von Falschmeldungen verbieten. Doch das Gesetz dient eher dem Aufrechterhalten von Machtstrukturen
Fünf Dinge, die anders besser wären
Status quo Ein Jahresende ohne Feiertage, die Hartz-IV-Hetze der CSU, Kohlekraftwerke für Griechenland, riesige Ölfunde in den USA, ein wohlklingendes Gesetz von Heiko Maas
Im Namen des Volkes
Homosexualität Ein neues Gesetz soll die Männer, die nach Paragraf 175 verurteilt wurden, rehabilitieren
Zu Unrecht verurteilt
Endlich Die Grünen fordern mit einem Gesetzesentwurf die Entschädigung der Opfer des Paragraphen 175, der Homosexualität unter Strafe stellte
Ein Nein ist ein Nein
Sexualstrafrecht Noch immer existiert hierzulande eine Macho-Ideologie. Die Reform ist geeignet, ihr etwas entgegenzusetzen
Im Visier von rechten Hetzern
Hasskommentare Wer gegen rechte Online-Kommentare vorgeht, wird immer häufiger selbst Opfer von Anfeindungen. Die Amadeu Antonio Stiftung geht nun damit an die Öffentlichkeit
EB | Der Werberat ist ein stumpfes Schwert
Sexismus Die Werbewirtschaft läuft Sturm gegen ein Gesetz zu sexistischer Werbung. Das ist ihr gutes Recht. Das gute Recht von Verbraucherinnen ist aber Schutz vor Sexismus
Fehlgestartete Selbstkontrolle
Netzhetze Seit Anfang dieses Jahres löscht Facebook offiziell volksverhetzende Kommentare von Deutschland aus. Bilanz? Der Kampf gegen den Hass zündet einfach nicht
EB | 2016, Recht und sexuelle Selbstbestimmung
Nötigung + Vergewaltigung Die Straftaten zur Kölner Jahreswende provozierten Politiker zu zahlreichen Vorschlägen. U.a. zum §177 StGB, der aus ganz anderen Gründen reformiert werden muss
Die Auslöser der Gewalt
Flüchtlinge Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück
Betrug auf Rezept
Gesundheitsmarkt Der lang erwartete Entwurf für ein Antikorruptionsgesetz ist auf dem Weg. Ein Register der Untaten steht noch aus
Am braunen Stammtisch
Kommentare auf Facebook Der Hass kommt aus unserer Gesellschaft, nicht aus den Tiefen des Internets. Wer dem entgegenwirken will, muss seine Bürger aufklären, statt Probleme zu privatisieren
EB | "Wir wollen, dass sich etwas ändert"
Illegale Datenabfragen Nachdem sie die illegalen Anfragepraktiken einiger Behörden öffentlich gemacht haben, wendet sich der Emaildienst Posteo nun in einem offenen Brief direkt an die Minister
Ungenutzte Pressefreiheit
Netzpolitik.org Die Medien sind in der Affäre um Geheimdienst-Dokumente ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden
Besser als nix
Gesetzesreform Die angekündigte Verschärfung des Sexualstrafrechts bietet Verbesserungen. Zeitgemäß ist sie jedoch nicht
Geheimer Drahtzieher
Pressefreiheit Im Skandal um die Verantwortung für die Ermittlungen gegen netzpolitik.org geht eines ganz unter: Das eigentliche Problem ist der Chef des Verfassungsschutzes
Fünf Dinge, die anders besser wären
Status quo Maas schützt Autofahrer, Pofalla wird Datenschützer, Coca Cola kassiert Pfandgeld, keine Regulierung von Nahrungsmittelspekulationen und weniger Lohn für Transsexuelle
Der Rechtsstaat kapituliert
Big Brother Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist eine rote Linie, die die Bundesregierung nach zwei misslungenen Versuchen nun erneut überschreitet
“Das darf nicht erlaubt werden!”
Interview Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht über die Pläne von Heiko Maas für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung und die aktuelle Kritik am Bundesverfassungsgericht
Gabriels Vorratsdaten-Realitätsverweigerung
Unwissen Nun kommt die anlasslose Massensammlung von sensiblen Information. Sigmar Gabriel hat zuvor dafür geworben – mit Argumenten, die seine Inkompetenz zeigen