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Die schlechteste aller Staatsformen?

EB | Die schlechteste aller Staatsformen?

Demokratie Grenzen, Grundsätze und rote Linien: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz äußert noch vor seiner offiziellen Amtseinführung einen Satz, der den Autor aufhorchen lässt. Eine Analyse
Auf das „Ampel-Gehampel“ wartet eine harte Opposition

Auf das „Ampel-Gehampel“ wartet eine harte Opposition

Koalition In den USA lässt sich betrachten, was SPD, Grünen und FDP blüht: Argwohn statt Aufbruch, ein verschärfter Konflikt zwischen Großstadtparteien und Landbevölkerung. Spätestens im Frühjahr 2022 wird der Gegenwind für Olaf Scholz & Co. eisig
Zweifel sind angebracht

Zweifel sind angebracht

CDUGate Kurz vor der Wahl durchsuchen Ermittler Olaf Scholz' Bundesfinanzministerium. Das ist brisant. Noch brisanter ist jedoch das Verhalten der Staatsanwaltschaft Osnabrück
Politik null, Journalismus minus eins

EB | Politik null, Journalismus minus eins

Wahlberichterstattung Der Bundestagswahlkampf ist komplex, Inhalte undurchsichtig. Neben den neuartigen „Triellen“ führt auch ein verquerer Politikjournalismus zu Chaos
Wenn Linke träumen könnten

Wenn Linke träumen könnten

Bundestagswahl Rechnerisch wäre Rot-Grün-Rot wohl möglich, auch die Wahlprogramme würden das hergeben. Was fehlt? Der Mut zu sozialen und klimagerechten Zukunftsvisionen
Unüberschaubares Eskalationsrisiko

Unüberschaubares Eskalationsrisiko

Nukleare Teilhabe Die SPD-Führung will den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland. Damit hat sie recht – aber leider wenig Aussicht auf Erfolg

Olaf in Kuddelmuddel-Land

Grundsteuer Dringend muss ein neues Modell her. Minister Scholz hat einen Plan. Der allerdings könnte grandios scheitern
Das Rennen ist offen

Das Rennen ist offen

SPD Keiner weiß, wen die rund 430.000 Mitglieder an die Spitze der Partei wählen werden. Wir wagen dennoch eine Prognose
Aufstehen? Sitzenbleiben? Instandbesetzen!

EB | Aufstehen? Sitzenbleiben? Instandbesetzen!

#SPDkapern Die SPD ist sturmreif: Lasst Sie uns instandbesetzen!
Es braucht neue Leute

Es braucht neue Leute

Große Koalition Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Investieren ohne Ende

Investieren ohne Ende

Peripherie Aus einer neuen Studie zu AfD-Wahlerfolgen folgt: Die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum darf nicht weiter Opfer der Schwarze-Null-Politik sein
Nein zu Olympia!

EB | Nein zu Olympia!

Analyse Ein Beitrag über Gigantismus, staatliche Geltungssucht, die Nachhaltigkeitslüge und fragwürdige Werbekampagnen der Stadt Hamburg
Wir könnten auch anders

Wir könnten auch anders

Migration Der Hamburger Senat greift hart durch gegen die Lampedusa-Flüchtlinge. Dabei gäbe es rechtlichen Spielraum für ein Bleiberecht

Mit dem Strom

Demokratie Die Hamburger wollen ihr Energienetz zurück. Somit endet ein monatelanger Streit, der polarisierte - und nebenbei die Bürgerbeteiligung auf eine neue Ebene hob