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„Wir brauchen Mehrheiten links der Mitte“

„Wir brauchen Mehrheiten links der Mitte“

Interview Bodo Ramelow über sein rot-rot-grünes Projekt in Erfurt, seine Bewunderung für Willy Brandt und rechte Stammtisch-Bürger

2016, Recht und sexuelle Selbstbestimmung

EB | 2016, Recht und sexuelle Selbstbestimmung

Nötigung + Vergewaltigung Die Straftaten zur Kölner Jahreswende provozierten Politiker zu zahlreichen Vorschlägen. U.a. zum §177 StGB, der aus ganz anderen Gründen reformiert werden muss

Von Columbus | Community
Grenzenlos friedlich

Grenzenlos friedlich

Parteitage CDU und SPD haben den Weg ihrer zukünftigen Flüchtlingspolitik beschlossen. Die eigentlichen Probleme werden vertagt oder wegmoderiert

Die Antreiberin

Die Antreiberin

Porträt Johanna Uekermann ist Juso-Chefin und zofft sich gerne mit Sigmar Gabriel. Kommt auf dem Parteitag ihre große Stunde?

In Rufweite zur Staatskrise

In Rufweite zur Staatskrise

Regierung Die Flüchtlingskrise führt zur Lagerbildung in der Koalition. Gibt es keinen Befreiungsschlag von Angela Merkel, wird ihre Entmachtung weiter beschleunigt

Eine Chance, aber kein Selbstläufer

Eine Chance, aber kein Selbstläufer

Doppelspitze Die SPD hat Nachholbedarf in puncto weibliches Spitzenpersonal und Gabriel zeigt sich offen. Doch das allein schützt die Partei nicht vor männlichen Machtansprüchen

Und täglich grüßt der Kriegsexport

Und täglich grüßt der Kriegsexport

Waffenlieferungen Die Bundesregierung ist der Waffenlobby erlegen, Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Wirtschaftsminister Gabriel hat damit ein Wahlversprechen gebrochen

Explosives Gemisch

Islamophobie Pegida ist wieder zurück – und radikalisiert sich immer mehr

Das Problem ist Deutschland

Das Problem ist Deutschland

Euro Frankreichs Wirtschaftsminister Macron will die Währungsunion erneuern, damit sie überlebt. Er denkt an einen Euro-Kommissar und eine europäische Wirtschaftsregierung

Kinder haften für ihre Eltern

Kinder haften für ihre Eltern

Atomkraft Der Eon-Konzern will die Kosten für Atom-Altlasten auf die Allgemeinheit abwälzen. Nun ändert das Unternehmen seine ursprünglichen Pläne und nutzt eine Gesetzeslücke

„Da entsteht eine Paralleljustiz“

„Da entsteht eine Paralleljustiz“

Freitag-Salon Jakob Augstein im Gespräch mit Thilo Bode über TTIP, die Gefahren für die Demokratie und den wachsenden Widerstand gegen das geplante Abkommen

Der Stimmung nach

Der Stimmung nach

SPD Mit seinem Zickzackkurs erreicht Parteichef Gabriel nur eines: Er stärkt die Kanzlerin. Dabei wäre es sein Job, endlich Alternativen aufzuzeigen

Politik in Sorge um driftende Mitte

EB | Politik in Sorge um driftende Mitte

Flüchtlingsdebatte Die Mitte der Gesellschaft ist zwar nicht rechtsradikal, trägt aber durchaus rechte Züge. Und Sigmar Gabriel bangt um jene, die er eigentlich erobern wollte

Die Würde Deutschlands ist unantastbar

Die Würde Deutschlands ist unantastbar

Rassismus Angela Merkel und Sigmar Gabriel verurteilen die rechten Angriffe auf Flüchtlinge. Doch ihre patriotische Wortwahl macht die Sache nur noch schlimmer

Neoliberale Denkmuster in der SPD

EB | Neoliberale Denkmuster in der SPD

Analyse "Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern": Das ist im höchsten Maße „progressiv“ gewesen – ganz anders, als sich viele zuvor vorgestellt hatten

Von Zucc.Kom | Community
Sozialdemokraten als mitfühlende Konservative

EB | Sozialdemokraten als mitfühlende Konservative

Überall ist neue SPD Euro-Austeritätspolitik, Ukrainefinanzierung, EU-Desintegration, antifreiheitliche Innenpolitik und die soziale Spaltung der EU- Gesellschaften, betreibt heute die SPD

Von Columbus | Community
Ein Klima für die Kohle

Ein Klima für die Kohle

Jobs Große Gewerkschaften trommeln gegen die Energiewende – auch mit Lügen

Der eigentliche Fehler

Der eigentliche Fehler

Griechenland Angela Merkel glaubte, dass die Krise zuallererst ein ökonomisches Problem ist. Es ist aber ein politisches. Das verkannt zu haben, könnte sich bitter rächen

Made in Germany

Waffen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lässt sich für seine restriktive Rüstungspolitik feiern. Leider ist das Unsinn

„Politik wird durch Zwang ersetzt“

Interview Die Politologin Gesine Schwan warnt in der Griechenland-Debatte vor einer Renationalisierung Europas

Gabriel und die bösen Medien

Gabriel und die bösen Medien

Polit-Hype Kritik an der Arbeit von Journalisten ist wichtig. Aber bitte nicht immer nur über die üblichen Verdächtigen schimpfen

Edathy muss raus

Edathy muss raus

Ausschlussverfahren Der gefallene Politik-Jungstar will Sozialdemokrat bleiben. Die Nackte-Jungen-Affäre um Sebastian Edathy wird zum Schrecken ohne Ende – für Sigmar Gabriel und die SPD

Typisch sozialdemokratisch?

Typisch sozialdemokratisch?

Ausverkauf Sigmar Gabriel setzt sich nur für kosmetische Korrekturen am Handelsabkommen TTIP ein. Und verschärft so die Krise seiner Partei

Alles eine Frage der Zeit

Alles eine Frage der Zeit

Debatte Die Politik diskutiert, wie sich die Rushhour des Lebens entzerren lässt. Es geht auch um mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern

Angela Merkel: das Denkmal bröckelt

EB | Angela Merkel: das Denkmal bröckelt

"Massiv getäuscht" Bewegt hat Angela Merkel sich noch nicht. Aber womöglich muss sie das jetzt tun - und sei es nur, weil der sozialdemokratische Koalitionspartner darauf besteht