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26 - 50 von 63 Ergebnissen
EB | Über Schwarzfahrer und ein U-Boot
Untersuchungsausschuss Parlamentarier besprechen langwierig ein Routineverfahren, während der Aufreger dieser Woche hinter verschlossenen Türen behandelt wird
EB | Semantisches Schmierentheater
Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück
EB | Mehr Aufklärung bitte!
Breitscheidplatz Das leidige Spiel der Bundesregierung: Aufklärung von Fehlverhalten der eigenen Behörden verschleppen und verkomplizieren. Die Opfer des Attentats haben das Nachsehen
EB | Terror plangemäß verwalten
Untersuchungsausschuss Während die CDU/CSU mit internen Querelen den Parlamentsbetrieb blockierten, warteten Opfer und Angehörige des Attentats vom Breitscheidplatz auf den Sitzungsbeginn.
EB | Vergeltungsschlag zu später Stunde
Untersuchungsausschuss Nicht zum ersten Mal in einem Untersuchungsausschuss kommen brisante Themen erst dann auf den Tisch, wenn es kaum ein Zuschauer noch mitbekommt.
Eine AfD für Besserverdienende
FDP Die Liberalen fordern einen Untersuchungsausschuss zum BAMF. Ihren Willen zur Wahrheit könnten Christian Lindner & Co. auf sehr viel sinnvollere Weise zeigen
EB | Salonlöwen im Terrorabwehrzentrum
Untersuchungsausschuss Weitgehend ohne öffentliches Interesse fand die dritte öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Attentat am Breitscheidplatz statt
EB | Anekdotische Evidenz ist hier nicht gefragt
Untersuchungsausschuss Die Expertenanhörung „Gewaltbereiter Islamismus und Radikalisierung“ soll den Obleuten im Breitscheidplatz-Untersuchungsauschuss das Fundament für ihre Arbeit liefern.
EB | Ein Anschlag – Ein Ausschuss – Viele Fragen
Untersuchungsausschuss Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 eingesetzt, der nun zum ersten Mal öffentlich tagte.
Die Dienste sind mitschuldig
NSU Deckung für Verfassungsschützer geht über Merkels Aufklärungsversprechen an die Opfer
Von Steuern und Bananen
Cum-Ex Der eine will zu spät vom Betrug erfahren haben, der andere versucht, Banken zu schonen: zwei Minister im Untersuchungsausschuss
Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik
NSAUA Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt
„Alles ist angreifbar“
Interview Die Chefin der europäischen Grünen-Fraktion, Ska Keller über den Niedergang der Demokratie und die Frage, ob die Grünen links oder rechts sind
Tricksen und täuschen
Überwachung Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend
Hart, aber herzlich
Porträt Herbert Behrens soll Licht in den größten Industrieskandal der deutschen Geschichte bringen. Er tut es gründlich
Hört auf mit dem Tricksen!
AfD Minderheitenrechte gelten auch für Demagogen. Leider wollen das im Stuttgarter Landtag manche nicht wahrhaben
Abhören unter Freunden
BND Ein neues Gesetz soll die Überwachungsmöglichkeiten des Geheimdienstes ausweiten. Die Kritiker laufen Sturm
Wo es boomt und bröckelt
Berlin Das Debakel um den Hauptstadtflughafen findet kein Ende. Nun zieht der Untersuchungsausschuss eine desaströse Bilanz
Kein Ohr für Spitzel
NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen
Ein scharfes Schwert für alle
Parlament Politiker haben ein Monopol auf Fragen in Untersuchungsausschüssen. Das muss sich ändern, auch Bürger sollten sich beteiligen können
„Es gibt keinen institutionellen Rassismus"
Interview Warum versagte die Polizei? Clemens Binninger (CDU) über den Dokumentarfilm „Der Kuaför aus der Keupstraße“, der vom Nagelbombenattentat in Köln erzählt
NSU-Mordserie neu aufgerollt
Rechtsextremismus Können die Angeklagte Zschäpe und ein Untersuchungsausschuss die Hintergründe des Nazi-Trios aufklären?
Mord mit Merkwürdigkeiten
NSU Wie und warum wurde die Polizistin Michèle Kiesewetter umgebracht? Die Fragen werden nicht weniger, sondern mehr
Geheime Kommunikation
NSU Der Stuttgarter Untersuchungsausschuss hat vertrauliche Informationen an Ermittlungsbehörden weitergegeben
Staatliche Schweigepflicht
NSU Wusste der Verfassungsschutz schon früher von der rechten Zelle? Ein Zeuge sagt nun, er wurde zur Lüge gezwungen