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Keine Einheitsfront

EB | Keine Einheitsfront

Fusion von SPD und Linke Eine Fusion zwischen Linke und SPD wäre unter den heutigen Begebenheiten eine schlechte Entscheidung. Erst bei einem sozialistischen Minimalkonsens wäre sie denkbar.

B | Skandal für Justizminister Jabloner

Österreich – Regierung. Der neue österreichische Justizminister Jabloner wurde bereits 2015 über schwere Verletzungen des Eigentumsrechts informiert.  Jabloner lehnte jede Unterstützung ab.

B | Putsch der Justiz

Österreich. Machtübernahme in Wien. Das österreichische Trauma der 30er Jahre wiederholt sich. Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie. Die Fäden zieht ein Mann im Hintergrund.

B | Justiz an der Macht

Regierung Österreich. Ein Richter übernimmt das Innenministerium. Damit erhält die Justiz eine weitere Machtposition in Österreich. Für eine Politik wie in der Epoche des Austrofaschismus.

B | Unwahrscheinliche Neuigkeit 3

LEGEN Angela Merkel hat das Regieren satt

B | Im Niemandsland?

Kommentar zum Thema Politik
Nun wird mitregiert

Nun wird mitregiert

USA Erster Realitätscheck für die demokratische Opposition im Kongress – wer soll uns führen?
Entsetzen und Erkenntnis

Entsetzen und Erkenntnis

CDU Die Fixierung auf die Rechten erstickt die Politik. Die AfD muss mitregieren, dann kann sich die Linke befreien und loslegen
Verkauf von Brandbeschleunigern

Verkauf von Brandbeschleunigern

Große Koalition Alle meckern über die Zusammenarbeit von CDU, CSU und SPD. Bei Waffengeschäften funktioniert sie allerdings bestens
Ziehen Sie den Stecker, Frau Nahles

EB | Ziehen Sie den Stecker, Frau Nahles

Kommentar zur SPD Der Fall Maaßen verdeutlicht wie kein anderer die Probleme der Sozialdemokratie in Deutschland. Es braucht einen endgültigen Neuanfang – jetzt!
Gespräche über Gespräche

Gespräche über Gespräche

Afghanistan Eine nächste Runde vertrauensbildender Maßnahmen mit Washington, Kabul und Taliban scheint bevorzustehen, was aber kein Garant für ein schnelles Ende des Krieges ist

B | Ganz Deutschland ist Chemnitz

(un)tolerierter Rassismus Die Progrome der letzten Tage zeigen auch den Letzten wie aktuell das Thema Rassismus in unserer Gesellschaft ist. Doch die geäußerte Kritik greift zu kurz, mal wieder.
Der lachende Vierte

Der lachende Vierte

Italien Die Rechtskoalitionäre reiben sich gegenseitig auf. Ein großer Knall ist möglich
Gebt dem Markt, was er braucht

Gebt dem Markt, was er braucht

Norwegen Unter der Rechtsregierung hat der Wohlfahrtsstaat seine beste Zeit schon lange hinter sich
Schwarze Welle, rote Welle

Schwarze Welle, rote Welle

Italien Gegen den scharfen Rechtskurs meldet sich die außerparlamentarische Opposition zu Wort

Die letzte Krise?

Merkel und Seehofer Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren

Katapult zur Macht

Spanien Die Sozialisten von Pedro Sánchez entscheiden sich im richtigen Moment für die richtige Taktik und übernehmen die Regierungsverantwortung
Jetzt oder nie

Jetzt oder nie

Pronto Lega und Fünf Sterne nutzen die Gunst der Stunde und bilden eine Regierung aus zwei ungleichen Partnern

Links blinken, rechts fahren

Portugal Die sozialistische Minderheitsregierung von Premier Costa hält nach neuen Partnern Ausschau

Lass mal gut sein

Volksbühne In Yael Bartanas „What if Women Ruled the World“ regieren Frauen eine Supermacht, die bedroht wird. Kriegen die das geregelt?
Auferstehen aus Ruinen

Auferstehen aus Ruinen

Irak Nach dem Sieg über den IS verschleppt die Regierung einen systematischen Wiederaufbau der Millionenstadt Mossul
Auf der Straße zum Krieg

Auf der Straße zum Krieg

Krise Die Bundesregierung weist Diplomaten aus, liefert Waffen und schickt Militär. Höchste Zeit für Lenin, Jusos und die Friedensbewegung

Das Geld aus dem Nichts

Finanzen Banken schöpfen Guthaben per Knopfdruck, Löhne stagnieren, Schulen verfallen und Goldman Sachs gelangt in die Regierung. Wem das wohl nutzt?
Der Feind regiert mit

Der Feind regiert mit

Bundestag Dank Christian Lindner und Schwarz-Rot wird die AfD zur stärksten Oppositionsfraktion

Ambitionen ohne Kompass

Bundeswehr Die neue Regierung will eine Armee im Einsatz, die auf der Klaviatur der Interventionen mitspielt