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Der Wüterich
Erdoğan Die Reaktion von Staatspräsidenten Erdogan auf die Armenien-Resolution offenbart seinen Rassismus. Damit begibt er sich in ungute Gesellschaft
1991: Ab in die Mitte
Zeitgeschichte Nach heftiger Debatte im Bundestag fällt die knappe Entscheidung für einen künftigen Regierungssitz an der Spree. Den Ausschlag gaben PDS und Grüne
Schlimmer als Tiere
ZPS Vier Tiger langweilen sich in einem Käfig und sollen uns mit den toten Flüchtlingen im Mittelmeer konfrontieren. Kann das funktionieren?
Kein Ohr für Spitzel
NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen
Sich selbst im Weg
Blockade Linke und grüne Themen sind so wichtig wie nie. Aber die Opposition im Bundestag profitiert davon nicht
„Wie gemalt für Opposition“
Interview Je größer die Regierungsmehrheit, desto mehr sehnen sich die Bürger nach Alternativen, sagt PR-Profi Axel Wallrabenstein
Istanbuls willige Helfer
Armenier In den vor 100 Jahren von Türken verübten Völkermord, den in dieser Woche auch der Bundestag in Berlin anerkannte, war auch das Deutsche Reich verstrickt
EB | Ach, SPD!
Aufbruch Die innerparteiliche linke Reformgruppe kommt nur schleppend voran. Ein Blick auf den Unterstützerkreis und dessen Defizite
EB | Des Sultans Lakaien
Deutschland Erdoğan auf dem Höhepunkt seiner Macht. Europa und Deutschland scheinen ihm zu Füßen
EB | Sie meinen es ernst
Migration/Fremdenhass Eine Angst greift in diesem Land um sich: Die Flüchtenden und Migranten nehmen den Deutschen ihre Heimat und das weg, was "die da oben" ihnen noch ließen
EB | Unausgewogen und nicht tragbar
Asylpaket II Wer glaubt schon, dass die Maßnahmen des zweiten Pakets Wirkung zeigen? Sie sind reine Beruhigungspillen, werden aber Einzelschicksale besiegeln
EB | Das geplante Staatsversagen
Asyl/Sozialstaat Die Politik hat den Staat systematisch seiner Möglichkeiten beraubt, soziale Aufgaben und die Fluchtbewegung zu bewältigen. Das zeigt sich an der Debatte um Obergrenzen
Immer mit der Ruhe
Syrien Im Eiltempo wurde die Bundestagsdebatte zum Einsatz der Bundeswehr erledigt. Bis dieser tatsächlich beginnt, könnte es allerdings noch dauern
Falsche Gefolgschaft
Kampf Der Bundestag hat mit großer Mehrheit dem Bundeswehreinsatz in Syrien zugestimmt. Das ist erschreckend kopflos, nutzlos und kontraproduktiv
Ausgewiesener Lobbyismus
Transparenz Endlich ist öffentlich bekannt, welche Interessenvertreter im Bundestag ein- und ausgehen. Doch das reicht nicht. Wir brauchen ein Lobbyregister mit mehr Informationen
Rote Karte des Strafrechts
Ärzte In Zukunft wird organisierte Sterbehilfe strafrechtlich verfolgt
Hört hier noch jemand zu?
Föderalismus Smartphones und private Schwätzchen, wohin das Auge reicht. Das Erscheinungsbild, das Politiker in Bundestag und Bundesrat von sich abgeben, ist deprimierend
EB | Kompromisse auf Kosten der Menschenwürde
Asylreform Die vom Bundestag durchgewunkene Asylrechtsverschärfung ist unmenschlich. Sammellager, Abschiebungen in Kriegsgebiete und Leistungskürzungen sind plötzlich kein Tabu mehr
EB | TTIP: Vergesst nicht die Rolle des EU-Rates!
TTIP | ISDS Die Forderung eines bloßen Verhandlungsstopps für TTIP greift zu kurz. Wir brauchen einen internationalen Handelsgerichtshof, der die privaten Schiedsverfahren ablöst
Verhältnismäßigkeit ist das Zauberwort
Gewaltenteilung Lässt sich der Gesetzgeber zu oft vom Bundesverfassungsgericht vorführen? Alles eine Frage der Interpretation
EB | Wer verrät hier wen?
Landesverrat Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
EB | Zur Bundestagsabstimmung über Griechenland
EU-Demokratiedefizit Das eigentliche Demokratie-Defizit der EU liegt darin, dass nationale Parlamente, also Regionalparlamente, über andere EU-Mitgliedsländer entscheiden
EB | Politische Parteien - ein Auslaufmodell?
Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.
Der letzte Schritt
Sterbehilfe Die Abgeordneten denken darüber nach, unter welchen Bedingungen der Staat assistierte Suizide erlauben könnte
EB | „Uns geht es so gut, dass es weh tut“
Soziale Medien Mit "Armes Deutschland" wirft Rayk Anders einen kritischen Blick auf die Bundesrepublik. Ein Gespräch über politisches Desinteresse und den Umgang mit Anfeindungen