Suchen
201 - 225 von 313 Ergebnissen
Blindwütiges Agieren
Asylrecht Aufgrund der überparteilich wirkenden AfD-Hysterie ist alle Rechtsmetrik auf der Strecke geblieben. Das ist alarmierend
Angst vor Gerechtigkeit
SPD Die Reaktionen von Union und Grünen auf Martin Schulz zeigen: Der Mann liegt richtig
Getroffene Hunde bellen
Kampagne Mit der Verballhornung alter Bauernregeln wollte das Umweltministerium Missstände in der Agrarindustrie anprangern. Ein Shitstorm ließ Barbara Hendricks einknicken
EB | Doppelte Standards
Menschenrechte Die europäische und deutsche Empörung gegen einen diskriminierenden US-Exekutivbefehl ist unglaubwürdig
Zugriff des Staats
Sicherheit Mehr Polizisten, schärfere Gesetze, bessere Überwachung: Die Parteien verteidigen ihre Interessen, nicht unsere Freiheit
Der Klokampf der CSU
„Genderwahn“ Für Konservative wird die Freiheit Deutschlands an der Klotür verteidigt
Da hilft kein Klagen
Schwesterparteien CDU und CSU liegen sich nicht erst wegen der Flüchtlinge in den Haaren. Die Dauerfehde geht auf andere Ursachen zurück
Die Stunde der schwarzen Sheriffs
Sicherheitspolitik Nach dem Terroranschlag liefert die CSU einen ganzen Katalog für Gesetzesverschärfungen. Das Problem ist, sie könnte sich durchsetzen
Wer braucht schon Fakten?
Breitscheidplatz Die AfD macht Merkels Flüchtlingspolitik für den Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verantwortlich. Für die CSU ist das anschlussfähig
Die Grenzen der Zivilität
Terror Die Reaktionen auf den Berliner Anschlag zeigen: Das Ressentiment reicht hierzulande viel weiter als der Wirkkreis der AfD
Haarige Dummköpfe
Ethik Was „artgerechte Haltung“ war, soll nun „Tierwohl“ heißen. Dabei geht es wieder mal nur um den Menschen
Riskante Routine
Bundespräsident Endlich gibt es einen Kandidaten. Aber die Nominierung von von Frank-Walter Steinmeier ist kein Aufbruchssignal
Fünf Dinge, die anders besser wären
Status quo Ein Jahresende ohne Feiertage, die Hartz-IV-Hetze der CSU, Kohlekraftwerke für Griechenland, riesige Ölfunde in den USA, ein wohlklingendes Gesetz von Heiko Maas
EB | Die plebiszitäre Versuchung
Bayern Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat Volksbefragungen für verfassungswidrig erklärt. Der Richterspruch ist auch einer gegen den Populismus. Vorerst
Seehofers langer Abschied
CSU Die Bilder des CSU-Vorsitzenden beim Parteitag waren eindeutig. Die Augen blitzen nicht mehr, das Ende der Macht naht langsam, aber unausweichlich
Bayerische Lektionen
Union CDU und CSU liegen politisch enger beieinander, als es scheint. Nicht die AfD ist das eigentliche Problem, sondern die Globalisierung
EB | Ausgleichende Ungerechtigkeit
Konservativismus Was nicht gesagt wird, kann nicht negiert werden. Das war die (unkommunizierte) Erfolgsformel der Konservative. Doch die Ära der diskursiven Verschonung ist vorbei
Das Private sollte politisch sein
Fluchthilfe Gegen Diether Dehm wird ermittelt, weil er einen Flüchtling nach Deutschland brachte. Leider nimmt sich der Linkspolitiker einen CSU-Anwalt und vertut damit eine Chance
Murks der Macht
Erbschaft Der Versuch, die Steuer verfassungsfest zu machen, zeigt, wie kaputt die Koalition von Angela Merkel und Sigmar Gabriel ist
Wo die AfD abblitzt
Kommunalwahl Bei der Wahl in Niedersachsen zeigt sich, dass die Rechtspopulisten in einem speziellen Milieu offenbar nicht punkten können
EB | Ein misslungener Vergleich
AfD und Die Linke Eine Kurzstudie soll AfD und Linkspartei als gleichermaßen extrem und gefährlich brandmarken. Der Versuch ist jedoch unangebracht und fehlgeschlagen
"Der Flüchtling ist dran schuld"
Sündenbockfunktion Die CSU kratzt am rechten Rand. Und alles Übel in der Bundesrepublik bekommen mal wieder die Falschen ab
Kein Auslaufmodell
Angela Merkel Um ihre politische Zukunft scheint sich Bundeskanzlerin nicht zu sorgen. Sie wäre schließlich die ideale Spitze für Schwarz-Grün-Gelb
"Bayern geht´s nur um die Industrie"
Interview Bayerns Linken-Vorsitzender Ates Gürpinar hält wenig von der vielgelobten Flüchtlingspolitik der CSU. Er will gegen Wählerverlust seiner Partei an die AfD kämpfen
Armes Deutschland
Ungleichheit Die Politik orientiert sich an den Interessen der Reichen – und ignoriert die Armut