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1993: Wörter als Brandsatz

1993: Wörter als Brandsatz

Zeitgeschichte Mit einer beispiellosen Hetzkampagne gegen Migranten sorgten CDU, CSU und Springer dafür, dass vor 25 Jahren das Grundrecht auf Asyl de facto abgeschafft wurde

Ab in den Heimalltag

Pflege Mit den angekündigten 13.000 neuen Stellen geht Jens Spahn (CDU) über die Vorgaben des Koalitionsvertrags hinaus. Das „Sofortprogramm“ ist trotzdem ein schlechter Witz
Doch, das wird so weitergehen

Doch, das wird so weitergehen

Bundestag In der Generalaussprache zum Haushalt zeigt sich eine Bundesregierung aus drei Wahlverliereren, die ungerührt weiter ihre dröge Politik verfolgen
Vergesst nicht die Rechten in der Union

B | Vergesst nicht die Rechten in der Union

Rechtspopulismus Teile der Union waren schon immer rechtspopulistisch. Durch den Aufstieg der AfD ist das in Vergessenheit geraten

Lecker Kaviar

Porträt Karin Strenz sitzt im Bundestag und soll von Aserbaidschan Geld erhalten haben. Damit ist sie nicht die Einzige

B | E-Abitur: Ministerin verdreht auch mal Fakten

Kritik an Englischabitur Tausende Schüler gegen eine Frau: In der Diskussion um die Angemessenheit des Englisch-Abiturs in Baden-Württemberg muss die Kultusministerin auch mal Fakten verdrehen.

B | Hartz IV: CDU - Gräff befürwortet MORD! -

Rückkehr ins 3te Reich - Eine NAZI - Partei reicht wohl nicht? Nun will die CDU damit punkten, dass sie Menschen selbst das Leben in ärmsten Verhältnissen unmöglich machen will!
Oh Baby, Baby, Backlash

Oh Baby, Baby, Backlash

§219a Die Debatte zeigt: mit der Union ist keine Regierung der Mitte zu machen. Die SPD muss endlich anfangen, linke Errungenschaften gegen konservative Angriffe zu verteidigen

B | Die Bundesregierung opfert die Jugend.

Jugend Die Bundesregierung zeigt keine Intention sich um die Jugend zu kümmern die Auswirkungen ignorieren sie dabei obwohl sie fatal sind.
Ein Zeugnis staatlicher Selbstentmachtung

Ein Zeugnis staatlicher Selbstentmachtung

Daseinsvorsorge Dass die Post den Handel mit Daten und Adressen längst als lukratives Geschäftsfeld begreift, hat mit der Privatisierung des Konzerns zu tun
Ich, das Micro Target

EB | Ich, das Micro Target

Wahlkampf Im großen Graubereich des Datenhandels tummelt sich neben sozialen Netzwerken schon lange auch die Deutsche Post – und hilft dabei auch politischen Parteien

Armut, die sich lohnt

Hartz IV Die Inszenierung des Sozialschmarotzers hat Methode. Durch Spaltung soll die Gesellschaft wieder auf Kurs gebracht werden
Die Als-ob-Regierung

Die Als-ob-Regierung

Große Koalition Nach außen wollen Union und SPD den Eindruck erwecken, sie seien grundverschieden. In Wahrheit sind ihre Funktionseliten zu einer soliden Mittepartei verschmolzen
Klassenkampf von oben

Klassenkampf von oben

Armut Der Hartz-IV-Experte Jens Spahn spielt „unten“ gegen „unten“ aus. Er lenkt ab – von Niedriglöhnen und dem Skandal der Sanktionen

B | Papenkameraden

Konservative Der Geist steht links? Muss nicht stimmen. Rechts steht er deswegen aber noch lange nicht.
Kein Geld für Festival „Offenes Neukölln“

EB | Kein Geld für Festival „Offenes Neukölln“

Gegen Rechtsextremismus Die Bundesregierung entzieht zivilgesellschaftlichem Bündnis die verdiente Förderung

B | Hartz IV: Jens Spahn der Sozialrassist!

Treten sie sofort ab! Wie schürt man Hass? Man muss nur Jens Spahn heißen und behaupten, dass 400 Euro zum Leben incl. der monatl. Zahlungsverpflichtungen, zum Leben reichen!

B | Hartz IV: Waffen statt Wohnung und Essen!

Armutsdebatte = Schande! Aktuelle Millitärausgaben liegen weit über den Hartz IV - Kosten! Waffen statt Wohnung und Essen? Mit Verlaub gesagt Herr Spahn: "Sie sind ein Arschloch"

Sahras Plan

Demokratie Wie Deutschlands linkspopuläre Leerstelle zu füllen wäre, zeigt der Politologe Andreas Nölke

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Das retardierende Moment

EB | Das retardierende Moment

Angsthasen Am Ende war es nicht einmal knapp. Eine Zweidrittelmehrheit der SPD-Mitglieder stimmt aus Angst vor der Ungewissheit für ein „Weiter so“
Wenn die Kanzlerin experimentiert

Wenn die Kanzlerin experimentiert

Union Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
Verzerrtes Spiegelbild

Verzerrtes Spiegelbild

Parlament Die Unionsfraktion schließt eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken aus. Eine Gleichsetzung, mit der sie sich selbst keinen Gefallen tut. Die Rechten dürfte es freuen
Neue Gesichter, alte Leier

Neue Gesichter, alte Leier

CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes

Die Schläferin

Porträt Annegret Kramp-Karrenbauer ist, was Strategie und Ideologie betrifft, die ideale Erbin der Angela Merkel