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De Maizière steigt auf den Lerchenberg
Asyl Flüchtlinge touren teuer per Taxi durchs Land und die Türkei braucht deutsche Unterstützung: So sieht der Innenminister das Land, dessen Politik er bestimmt
Die Not kennt kein Gebot
Flüchtlinge Innenminister Thomas de Maizière will die letzten liberalen Reste des Asylrechts schleifen. Verhindern könnten das nur noch die Grünen
Die Grenzen überwinden
Asyl Die Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz werden immer lauter. Doch das eigentliche Problem wird dadurch nicht gelöst
EB | Politik in Sorge um driftende Mitte
Flüchtlingsdebatte Die Mitte der Gesellschaft ist zwar nicht rechtsradikal, trägt aber durchaus rechte Züge. Und Sigmar Gabriel bangt um jene, die er eigentlich erobern wollte
Der Rechtsstaat kapituliert
Big Brother Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist eine rote Linie, die die Bundesregierung nach zwei misslungenen Versuchen nun erneut überschreitet
Katastrophe mit Ansage
Asyl Zu Hunderten ertrinken die Menschen im Mittelmeer. Schuld ist auch die Bundesregierung, weil sie die Politik der Abschottung stützt
Der Angezählte
Porträt Thomas de Maizière wurde vom einstigen „Minister Makellos“ zum „Minister Ahnungslos“. Doch Hohn wäre ungerecht
Flüchtlinge sterben? Stärker abschotten!
EU-Politik Nach der Katastrophe im Mittelmeer hat die EU-Kommission einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Er wird die Probleme nicht lösen, vielleicht sogar verschärfen
Gabriels Vorratsdaten-Realitätsverweigerung
Unwissen Nun kommt die anlasslose Massensammlung von sensiblen Information. Sigmar Gabriel hat zuvor dafür geworben – mit Argumenten, die seine Inkompetenz zeigen
Eine Frage des Respekts
Kirchenasyl Deutschland weiß mit seinem rechtsstaatlichen Anspruch durchaus zurückzutreten, wenn der Respekt vor religiöser Tradition dies erfordert. Auch in der Flüchtlingspolitik?
Himmel, hilf!
Asyl Wenn die Abschiebung droht, kann das Kirchenasyl schützen. Flüchtlinge leben dort in Angst – den Gemeinden fehlt die rechtliche Grundlage
Da hilft nur eins: mehr Einwanderung
Pegida Die CSU will Flüchtlinge schneller abschieben. Doch der rechten Pegida-Bewegung kann sie so nicht das Wasser abgraben – im Gegenteil
Es geht um Menschen, nicht um Zahlen
Asyl Wie viele Flüchtlinge soll Deutschland aufnehmen? Innenminister de Maizière bringt eine Obergrenze ins Gespräch. Inoffiziell gibt es sie schon. Im Gesetz wäre sie fatal
EB | Der Sound der neuen deutschen Außenpolitik
Sicherheitskonferenz Eingestimmt und abgestimmt macht die Regierung die Münchner Sicherheitskonferenz zur Bühne für ihre außenpolitische Wende und Ambitionen auf einen UN-Sicherheitsratssitz
Ein Schritt zur Abrüstung
Euro Hawk Die Steuergelder sind immer noch besser in eine unbrauchbare Drohne investiert als in tödliches Kriegsgerät. Das Debakel ist eigentlich ein Grund zur Freude
Große Rüstungskoalition
Drohnen-Affäre Nicht nur de Maizière hat Fehler gemacht. Auch SPD und Grüne haben für die „Euro Hawk“-Drohne gestimmt. Das große Problem ist die mangelnde Transparenz bei Waffendeals
EB | Anne Will-Lobbyisten talken heimlich mit
Anonym und Akronym Die Drohnenplage herrscht bald am Rüstungshimmel, vorher landen Lobbydrohnen, unerkannt und ungenannt, auf den Talksesseln der Republik
Merkels Minister im Sinkflug?
De Maizières Drohnen Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein (der Freitag) und Nikolaus Blome (Bild) die Geschehnisse der Woche reflektieren
Gegen die Wand
Drohnen-Skandal Direkt vor der Anhörung in zwei Bundestagsausschüssen bescheinigt der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium spektakuläre Versäumnisse beim Euro Hawk Projekt
De Maizières Reißleine
Drohnen-Debakel Mit der gleichen Hingabe wie über die Verantwortung für die Investruine Euro Hawk sollte über Sinn und Zweck unbemannter Militärflugkörper gestritten werden
Wir weichen nicht, wir bleiben
Afghanistan Verteidigungsminister de Maizière schickt dem getöteten KSK-Soldaten Durchhalteparolen hinterher. Zugleich will er die deutsche Präsenz am Hindukusch, verlängern
EB | Kriegsminister totgeklatscht
Protest An der Berliner Humboldt-Universität haben Studenten eine Rede von Thomas de Maizière verhindert – durch lauten Applaus und kreativen Protest. Bravo!
Ein Meister der Taktik
Verantwortungsethik Verteidigungsmininister de Maizière ist sanft im Umgang, aber knallhart in der Sache. Er kennt keine Skrupel, eine Militarisierung der Außenpolitik voranzutreiben
Ein neuer Platz an der Sonne
Außenpolitik Deutschland erhebt immer öfter den Anspruch, eine weltweite Ordnungsmacht zu sein. Die sich dafür bietenden internationalen Spielräume waren noch nie größer
Dem Geltungsbewusstsein folgen
Weltordnungspolitik Nach der Rückgewinnung der vollen Souveränität 1990 gab es auch eine Rückkehr zur Machtpolitik, was vom derzeitigen Bundeskabinett voll mitgetragen wird