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Non, Macron

Non, Macron

EU-Gipfel Deutschland hat den Reformeifer des französischen Präsidenten tatkräftig ausgebremst

B | Iran: SOS-Hilferuf für Soheil Arabi

Politische Verfolgung - Der Bundestag und die Bundesregierung sollen sich mit Menschenrechten im Iran befassen

B | Fragen an die Digitalisierungs-Beauftragte

Dorothee Bär: Die CSU Politikerin Dorothee Bär wird neue Digitalisierungs-Beauftragte der Bundesregierung im Bundeskanzleramt im Rang einer Staatsministerin.

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Wenn die Kanzlerin experimentiert

Wenn die Kanzlerin experimentiert

Union Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
Neue Gesichter, alte Leier

Neue Gesichter, alte Leier

CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes

Der Kontrolleursverlust

Verkehr Die Regierung redet von Bussen und Bahnen zum Nulltarif für alle. Ist das realistisch oder illusionär?

Merkel 2.0

CDU Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
Personal, Personal und Personal

EB | Personal, Personal und Personal

Kleinkarierte Koalition Die SPD opfert die Inhalte für die Ämter. Angela Merkel opfert die Zukunft der CDU.
Einfach die Reißleine ziehen

Einfach die Reißleine ziehen

Interview Der Linken-Politiker Jan van Aken plädiert dafür, alle Rüstungsausfuhren in die Türkei sofort einzustellen und ein generelles Exportverbot für Militärgüter zu verhängen

B | Jetzt oder nie!

Klimawandel Dies ist die letzte Bundesregierung die den Kampf gegen den Klimawandel aufnehmen kann, es muss jetzt passieren!

GroWu oder Weiter so?

Endspiel um die Regierung Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Es soll halt weitergehen

Es soll halt weitergehen

Kommentar des Tages Nach Abschluss der schwarz-roten Sondierungen reden die Koalitionäre in spe vom Aufbruch. Was für eine Beschwörungsformel!

Schafft Merkel sich ab?

Bis Ostern ohne Regierung Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Ein Mix aus Macron und Weidel

Ein Mix aus Macron und Weidel

Koalition Der Abgang der FDP aus den Sondierungsgesprächen wirkt nicht wie ein spontaner Akt – und lässt die Grünen vorgeführt dastehen
Büchel ohne Bomben

Büchel ohne Bomben

Friedensnobelpreis Die Regierung gratuliert den Atomwaffengegnern. Sie sollte lieber handeln
Nur Mut!

Nur Mut!

Nobelpreis Die Auszeichnung für die Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) ist eine schallende Ohrfeige für zynische Realpolitiker, die Kernwaffen für unverzichtbar halten

B | Hartz IV: Öffentlichkeit erneut hintergangen

- Ergebnisse ignoriert! Hartz IV: Die Experten des Bundestages belegen in ihrer Studie die schädlichen Auswirkungen der Hartz IV - Sanktionen!
Zwischen Beschönigen und Wegschauen

EB | Zwischen Beschönigen und Wegschauen

Kinderarmut Ohne Frühstück in die Kita, keine Klassenfahrten, kein Sport- oder Musikverein. Für viele Kinder leider Alltag. Eine Studie hat sich damit beschäftigt

B | Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Medien-Echo CDU und Springer-Presse schimpfen über den Bericht des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Selbst der Tagesspiegel stellt "formale Fehler" in den Vordergrund.

B | Bundesdeutsche Heuchelei

Ausland Anhand der aktuellen Kämpfe in Nordsyrien und dem Nordirak lässt sich ein Grundbaustein deutscher Außenpolitik erkennen: Verlogenheit

Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

NSAUA Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt
Tricksen und täuschen

Tricksen und täuschen

Überwachung Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend

B | Appell an die Regierung: Rettet Moezi im Iran

Iran - Menschenrechte: Leben des politischen Gefangenen Ali Moezzi in dringender Gefahr; die Bundesregierung kann helfen. Ihre Intervention hat in der Vergangenheit Menschenleben gerettet.