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Ist linke Politik so kompliziert?
Sozialdemokratie Was den SPD-Genossinnen fehlt, ist nicht die gute Idee, sondern der Mut zum Bruch. Mit der Parteispitze – und dem Neoliberalismus
Runter von der Jacht
Gesundheitssystem Warum die Bürgerversicherung in diesen Zeiten ein so wichtiges Signal wäre
Es ist nicht zu glauben
Hartz IV Mit der Debatte um das solidarische Grundeinkommen will sich die SPD als sozialdemokratisch inszenieren. Doch dafür bräuchte es Vorschläge, die wirklich etwas taugen
Die Als-ob-Regierung
Große Koalition Nach außen wollen Union und SPD den Eindruck erwecken, sie seien grundverschieden. In Wahrheit sind ihre Funktionseliten zu einer soliden Mittepartei verschmolzen
Die SPD fällt auf die Knie
Paragraf 219a Eine parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche schien in greifbarer Nähe, aber dann knickten die Genossen ein
Hat hier jemand Hartz IV gesagt?
Bundesregierung Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte
Goldman Sachs regiert
SPD Olaf Scholz setzt die unheilvolle deutsche Finanzpolitik und das Arrangement mit dem Kapital fort. Er holt dafür nicht nur einen Investment-Banker in sein Ministerium
Kein Zaungast
Außenpolitik Wer glaubte, Heiko Maas würde ein blasser Außenminister, wird bereits eines besseren belehrt. Doch Paradigmenwechsel und Kontinuität sind eine Gratwanderung
Harte Bretter allerorten
Kapitalismus und Gefühle Über die SPD-Minister ist alles gesagt. Zeit, sich anderen Problemen zu widmen – Kindergeburtstagen zum Beispiel. Sogar das hat etwas mit den Sozialdemokraten zu tun
Es braucht neue Leute
Große Koalition Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben
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"Wir brauchen jetzt Druck von außen"
SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
EB | Das retardierende Moment
Angsthasen Am Ende war es nicht einmal knapp. Eine Zweidrittelmehrheit der SPD-Mitglieder stimmt aus Angst vor der Ungewissheit für ein „Weiter so“
EB | Wer hat Angst vor Neuwahlen?
Meinung Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist mit einem einfachen Nein in kurzer Zeit bekannt geworden. Mit dem Nein zur GroKo gäbe es wahrscheinlich Neuwahlen. Ist das ein Problem?
„Das Unmögliche wollen“
Interview Die Parteien werden sich an ihrer staatspolitischen Verantwortung noch besoffen reden, warnt Juso-Chef Kevin Kühnert
Zurück in die Steinzeit
219a Im Bundestag ließ sich eindrucksvoll der Backlash in der Frauenpolitik beobachten. Gerade Union und AfD sehnen sich offensiv nach Zeiten ohne Selbstbestimmungsrecht
Neue Gesichter, alte Leier
CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
„Liebe Genossin Nahles“
SPD Als künftige Parteivorsitzende haben wir von der SPD-Basis ein paar Wünsche an Dich zusammengetragen. Ein offener Brief
EB | Die Antwort auf die SPD-Krise
SPD Der Niedergang der SPD wird oft durch Prozesse wie Individualisierung, Auflösung der Klassen oder ähnlichem erklärt. Die richtige Antwort könnte aber viel einfacher sein
Versaute Chance
§219a Die SPD verpasst erneut eine Gelegenheit, sich für die Rechte von Frauen stark zu machen. Die Betroffenen werden das zu quittieren wissen
Wir haben verhandelt
Mitgliedervotum Der SPD-Vorstand versprach, die Bandbreite der Debatte abzubilden – und schickte der Basis Werbung für die GroKo. Darum hier im Folgenden die fehlende NoGroKo-Version
Klein-Klein-Ko
Bündnisse Union und SPD wollen das Land zusammen gerechter machen. Ihr Koalitionsvertrag zeugt allerdings nur von Selbstzufriedenheit
Merkel 2.0
CDU Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
EB | Inhalte, Inhalte und Inhalte
Gelesen Der Koalitionsvertrag legt nahe, dass die künftige Regierung sich über ihre Politik in wichtigen Fragen noch gar nicht klar ist
EB | Zur Frage der Partei
[No]GroKo Alle Versuche die SPD zu retten sind gescheitert. Und das ist gut so – die Geschichte hat oft genug bewiesen, dass sinnvolle Politik außerhalb der Parteien stattfindet