Direkte Demokratie! Jetzt erst recht

Volksentscheide Die Minarettabstimmung in der Schweiz ist kein Argument gegen, sondern für mehr Bürgerbeteiligung
Exklusiv für Abonnent:innen

Nach dem Schweizer Volksentscheid über das Minarettverbot steht die direkte Demokratie plötzlich im Brennpunkt. Vorher konnten sich die Befürworter von Volksentscheiden einer deutlichen Mehrheit in der Bevölkerung und dem Wohlwollen der Medien sicher sein – jetzt bläst ihnen Gegenwind ins Gesicht. Die Gegner der direkten Demokratie, ob von konservativer oder linker Seite, halten „die Masse“ für zu dumm, um Entscheidungen zu treffen, sie sei von Populisten leicht zu manipulieren. Doch die Behauptung, man müsse nur genügend Geld in eine Werbekampagne stecken und diese möglichst emotional und reißerisch gestalten, um einen Volksentscheid zu gewinnen, ist oft genug widerlegt worden. Ein gutes Beispiel ist die Pro-Reli-Kampagne