War on terror

Der Monat März war gekennzeichnet von weltweiten Anschlägen, einer verheerender als der andere. Ob in der Türkei, Belgien oder Pakistan, auch an den vermeintlich sichereren Orte der Welt scheint der Terror angekommen zu sein. Neben Krisenländern wie Irak, Afghanistan oder Jemen, wo beinahe wöchentlich Bomben explodieren, erreicht die Gewalt der Terroristen eine neue Ebene, sogar im Herzen Europas. Mit der Gewalt steigt auch die Aggressivität im Umgang mit dem Terror. Der Druck steigt. Am Tag der Anschläge von Brüssel war der Hashtag #StopIslam zunter den Top Fünf Trends von Twitter – neben Beileids- und Solidaritätsbekundungen für die Opfer. Auch in Medien und Politik wird der Ton schärfer. Das Wort Krieg ist öfter gefallen als nach Paris.

Man kann diejenigen, die das Vokabular des Krieges im Kampf gegen den Terror benutzen, ob den französischen Regierungschef Manuel Valls oder zwei prominente Vertreter der Springer-Gruppe, durchaus verurteilen. Doch letztlich formulieren sie den momentanen Zustand in den Krisenregionen der Welt, der sowieso schon herrscht, nur aus. War on terror ist schon seit mehr als 15 Jahren einer der Grundsätze der Außenpolitik vieler Länder. Es ist dieser ausgerufene Krieg, der mehr als gescheitert zu sein scheint. Anstatt dass die Zahl der Anschläge weltweit zurückging, explodierte sie förmlich. Und das nicht erst seit dem Aufkommen von Da’esh. Der Terror expandiert, wird größer, erwischt auch schon sichere Länder. Woran liegt das? Was ist passiert, was ist schief gelaufen? Die Frage des warum sollte geklärt werden – statt sich in die üblichen Diskussionsspiralen zu bewegen, die nach Anschlägen reflexartig abgespult werden.

Wie viel Islam steckt im Terror?

Einer dieser Reflexe ist die Frage nach der Rolle des Islam. Sie wurde schon so oft gestellt und schon so oft beantwortet, dass man sich in dieser Diskussion im Kreis dreht; ohne wirklichen Sinn. Natürlich ist es notwendig, sich mit den religiösen Aspekten des Terrorismus auseinanderzusetzen. Begriffe wie dar al-harb, harbis und das Konzept des Siyar (islamisches Völkerrecht) müssen diskutiert, die in Koran und Sunna vermittelte Idee des Jihads und deren verschiedene Interpretationen beleuchtet werden. Doch man sollte sich nicht zu viel erhoffen:

Zunächst ist Islamkritik sowieso in heutiger Zeit eine populäre Disziplin, die in Periodizität mit Anschlägen immer wieder neu angefacht wird und auch eine solche Tragweite besitzt, dass Politiker und Parteien sie auch schon aus taktischen Gründen in ihr Programm einbinden. Jedoch sollte klar sein, dass es einen Unterschied zwischen einer ordentlichen, fundierten Analyse und dem populistischen Einspannen des Themas gibt. Momentan dominiert eher letztere. Dabei sind politische Stimmen aus Europa, egal ob provokant oder versöhnlich anstimmend, ohnehin ohne wirklichen Hall im Mittleren Osten. Zu tief sind die Narben der Vergangenheit, zu beleidigt die Seele des Orients, zu unbalanciert die Beziehung. Die Wirkung von einer europäischen Islamdiskussion ist daher sehr begrenzt. Dessen muss man sich bewusst sein.

Was vielmehr wichtiger ist: Man sollte nicht unter der Prämisse agieren, damit allein den Terrorismus bekämpfen zu können. Eine religiöse Betrachtungsweise hat zwar seine Richtigkeit, aber auch seinen begrenzten Effekt. Die Wurzeln der Radikalität sind tief und vielfältig; und auch zu komplex, als dass ein Ansatz reicht, diese auszureißen. Ebenso bedeutend sind soziologische und psychologische Faktoren im Prozess der Radikalisierung; mit all ihren Unterschieden für einen Jugendlichen in Deutschland oder beispielsweise Tunesien.

Der radikale Jihad-Begriff selbst ist ahistorisch, die heutigen radikalen Auslegungen, sei es von den Taliban, al-Qaida oder Da’esh, Zeugnisse der islamischen Moderne, getragen von politischen und historischen Verwerfungen. Der Ansatz, um den Jihad zu verstehen, ist viel komplexer, als nur auf Koran und Sunna zu blicken. Man sollte sich insofern nicht zu viel davon versprechen, die Entschlüsselung der Religiosität des Jihads als wirksamen Teil des war on terror zu betrachten. Vor allem nicht, wenn die Debatte zu unwissenschaftlich abläuft. Islamkritik ist mehr, oder sollte mehr sein, als das bloße Zitieren von Koranversen auf Deutsch oder die historische Ungenaue Widergabe der Biografie des Propheten. Vielmehr so, wie das Projekt der Universität Paderborn.

Was ist Terror überhaupt?

Vielmehr sind sowieso andere Fragen wichtig. Unter anderem die essentiellste Frage selbst. Das Dogma, das die Bush Administration nach dem 11. September ins Leben rief, wurde zur außenpolitischen Doktrin der USA bis heute. Ob Afghanistan, Irak, Somalia, Jemen, Libyen oder nun auch Syrien, der war on terror prägte die meisten Auslandseinätze des Landes, auch unter Obama; und hatte ebenso seinen Einfluss auf Deutschland. Ein ganzer Apparat wurde auf Basis der Doktrin aufgebaut, von Milliarden USD, riesigen Militäreinsätzen und der Wahl der Partner in den Krisenregionen der Welt. Was früher der Kommunismus war, ist heute der Terrorismus. Das 21. Jahrhundert ist auch das des Terrors – und dessen Bekämpfung.

Dabei ist nicht einmal wirklich klar, wer oder was ein Terrorist ist. Der Begriff ist extrem flexibel geworden. Autokrate Regierungen nennen ihre Kritiker Terroristen, implementieren auf Basis der Terrorbekämpfung repressive Gesetze. Für andere gilt jeder mit der Waffe in der Hand als Terrorist, oder auch wer eine falsche Nummer anruft. Terrorbekämpfung entschuldigt vieles. Ob die Etablierung eines Polizeistaates, dem Inhaftieren von Oppositionellen oder auch der Invasion eines Landes, den Einsatz von Drohnen und rechtswidrigen Tötungen. Man läuft Gefahr, im Namen der Terrorbekämpfung vieles zu opfern, was eigentlich das eigene System so fortschrittlich machte.

Eine ähnliche Frage stellt sich in der Definition von Terror. Sicherlich sind es die Anschläge von Brüssel und Paris, oder Ankara oder Lahore. Aber nicht auch die Bombardierung eines Marktes oder einer Hochzeit? Sind Luftangriffe auf eine bevölkerte Stadt nicht auch eine Form von Terror? Was ist mit dem Einsatz von Drohnen? Unterscheidet ein afghanischer Zivilisten zwischen den Anschlägen der Taliban und Drohnenangriffen des US-Militärs? Terror ist relativ.

Es ist notwendig, zuallererst zu definieren, welchen Terror man bekämpfen möchte. Das ist essentiell. Nach den Anschlägen in Brüssel gaben die Taliban eine öffentliche Erklärung heraus, in der sie die Terroristen verurteilten. Bis heute verübte auch kein einziger Talib ein Attentat auf europäischen Boden. Vielmehr fokussieren die Taliban ihren Terror auf Afghanistan selbst, es vergeht fast keine Woche ohne Anschlag im Land. Aber für Europas Sicherheit sind sie nicht relevant. Sollten sie deswegen für Europa keine Terroristen sein? Inwiefern macht es dann Sinn den Kampf gegen lokal und global agierenden Netzwerken zu bündeln? Ob Hezbolllah, Hamas, Da’esh, al-Qaida oder die Taliban. Jeder wird als Terrorist bezeichnet, je nach politischer Ausrichtung. Es findet keine Differenzierung statt – und das ist Teil des Problems.

Auf der anderen Seite hielten sich Reaktionen aus westlichen Regierungskreisen nach der Rückeroberung von Palmyra durch syrische Truppen in Grenzen. Eine strategisch wichtige Niederlage für Da'esh in Syrien wurde mehr sorgenvoller im Bezug auf den sich nun einstellenden Boost für die Regierungsseite betrachtet, als den massiven Verlust für die Jihadisten selbst. Robert Fisk, der von Beirut bis Kabul so ziemlich über alles im Mittleren Osten der 70er Jahre bis heute aus eigener Hand berichtete, kritisierte diese ungeschlossene Handlung des Westens. Man wolle zwar Da'esh besiegen, aber nicht unbedingt.

War on terror - Zeit für eine ehrliche Bilanzierung

Im nächsten Schritt muss man fern von jeder religiösen oder politischen Betrachtungsweise eine objektive Analyse vornehmen, um zu erkennen, welche implementierten Maßnahmen nicht funktionierten und welche ausbaufähig sind. Das erfordert ein Stück weit Ehrlichkeit und auch Mut, da dabei auch eigene Fehler beleuchtet werden müssen. In Afghanistan beispielsweise, wo das Ziel der Invasion des Landes die Zerschlagung der Talibanregierung war, wäre so eine Bilanzierung bitter notwendig. Zwar regiert in Kabul nicht mehr das Gesetz der Brutalität und Willkür, sondern eine demokratisch angesehene Regierung. Doch wie schaut es mit dem eigentlichen Ziel aus? Wie ist die Lage im Land, wie stark oder schwach die Taliban nach 15 Jahren Einsatz? Das Interesse diese Fragen zu beantworten, sollte sich letztlich auch bei der deutschen Regierung einstellen. Immerhin beteiligte sie sich an diesem Einsatz, auch mit hohen Kosten. Sowohl finanziell als auch menschlich. Doch alle Aussagen von Regierungsvertretern im Bezug zum Land drehen sich mehr um afghanische Flüchtlinge, als um die wirkliche Lage dort.

Dabei gibt es mehr als genug Ansätze für Kritik. Drohnenangriffe – nicht nur in Afghanistan – fordern zwar „statistisch“ weniger zivile Opfer als konventionelle Luftangriffe, argumentierte unlängst der ehemalige General der USA und Einführer der Drohnen, David Deptula, haben aber dennoch fatale Folgen für die Zivilbevölkerung. Es sind nicht nur die physischen Schäden nach Angriffen, die Menschen erleiden müssen. Fatal sind auch die psychischen Folgen. In den letzten Jahren stiegen durchschnittlich vier Drohnen pro Tag in den Himmel Afghanistans aus – die zwar nicht alle letztliche Angriffe ausübten, aber allein durch ihre Präsenz massiven Druck auf die Bevölkerung ausübten. Afghanistan wird auch als das PTBS-Land bezeichnet, neben vielen Soldaten leiden auch überdurchschnittlich viele Afghanen an den Folgen des Krieges und den Drohneneinsätzen. Der letztliche Erfolg, wenn ein Talibanführer getötet wird, sollte man insofern in Relation gesetzt werden mit dem gleichzeitigen Schaden der für diesen einen Abschuss entstanden ist. Insbesondere wenn humanitäre Hilfe, ob für Opfer von Drohnenangriffen oder psychische Kliniken im Land, so gut wie inexistent ist.

Die Komplexität der Thematik erschwert eine vollständige Betrachtungsweise enorm. Jedes Land des war on terror muss letztlich auch für sich betrachtet werden. Der Kampf gegen Da’esh zeugt beispielsweise von ganz anderen Problemen: Bereits 2014, vor dem Fall von Mossul, veröffentlichte die UN unter Leitung von Alexander Evans eine Liste mit Maßnahmen, um den grassierenden Terrorismus in Syrien und Irak zu bekämpfen. Auf dieser Liste standen Vorschläge wie die Eindämmung der Erdölverkäufe oder der stärkeren Kontrolle von verkauften Antiquitäten aus der Region. Schritte, die mit deutlicher Verzögerung letztlich angewendet wurden – teuer bezahlen mussten diese Passivität schließlich besonders Minderheiten. Auch heute wirkt die Welt etwas planlos im Umgang mit Da’esh. Zwar wurden, mit viel zu viel politischer Instrumentalisierung, die Jihadisten endlich wirksam bekämpft, doch einiges funktioniert immer noch nicht richtig. Auf der einen ist zum Beispiel die Zentralbank von Mossul am internationalen Swift-Bankensystem angeschlossen – und damit mit der Finanzwelt verbunden. Was bei iranischen Banken ging, verzögert sich bei Da’esh schon seit Jahren. Dabei wäre das Kappen der Finanzverbindung der Gruppe einer der elementareren Schritte, noch vor Luftschlägen oder Geheimdienstarbeit. Doch hat sich bis jetzt niemand, weder die EU (die SWIFT-Organisation sitzt in Belgien) noch andere Staaten, der Thematik ernsthaft angenommen.

Der war on terror entbehrt nicht einer gewissen Unlogik bei objektiver Betrachtung. Maßnahmen, teilweise teuer, aufwendig und auch humanitär fraglich, sind Teil seines Instrumentenapparats, während auf der andere Seite Regierungen zu langsam oder kompliziert auch erkannte Probleme agieren, entweder weil der politische Wille fehlt oder zum Handeln nicht ausreicht. Medienwirksam zum Kampf gegen Da’esh aufrufen und eine Kommandostelle tausende Kilometer entfernt aufzubauen, zählte dazu. Aber die Finanzierung der Gruppe zu beleuchten, schien zu kompliziert.

Stattdessen wurde der Terror und dessen Bekämpfung selbst instrumentalisiert, für eigene politische Ziele eingespannt. Nur so konnte überhaupt der Terror in so vielen Ländern übernehmen – nicht weil er so stark ist, sondern die Weltgemeinschaft zerrissen, zu inkonsequent im Denken, zu inkonsistent im Handeln. Wenn das Jahrhundert nicht weiterhin eines des Terrors bleiben soll, ist es Zeit, dass zu ändern.