Sonneborn for President

EU-Parlament Will er nur in die Medien kommen? Oder ist er tatsächlich so bigott, dass Sven Giegold (Grüne) den Einzug Martin Sonneborns ins EU-Parlament verhindern will?
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Sonneborn for President
So ernst: Staatsgewalt vs. Sonneborn

Foto: Futureimage/ imago

Sven Giegold hat deshalb einen Brief an den Generalsekretär des Europäischen Parlaments geschrieben. Darin behauptet er: "Gerade weil ich seine Arbeit als Comedian außerordentlich schätze, bitte ich Sie hiermit förmlich, die Verschwendung von Steuergeldern zu verhindern und dafür alle rechtlichen Möglichkeiten vollständig zu nutzen. Ich liebe Sonneborns Witze auf Kosten von uns PolitikerInnen, aber ich lasse keine zu auf Kosten der SteuerzahlerInnen."

Da spielt sich einer auf als Anwalt der Steuerzahler. Warum hat Giegold sich nicht schon längst auf deren Seite geschlagen, wenn es um seinen SPD-Kollegen Martin Schulz geht, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments? Dieser hat in seiner bisherigen Funktion das Privileg 304 Euro Tagegeld zu erhalten, wie es jedem Abgeordneten des EU-Parlaments zusteht, wenn Sitzungswochen sind. Allerdings, und das ist der Unterschied, an 365 Tagen im Jahr. Ob Schulz nun beruflich aktiv war oder nicht, spielt bei ihm keine Rolle. Aufgrund dieser monatlichen Summe von 9.120 Euro, die Schulz neben seinen Diäten bekommt, hätte der Grünen-Parlamentarier in den letzten Jahren oft genug Gelegenheit gehabt, als Anwalt der Steuerzahler sich auszuzeichnen. Der Parteienforscher Herbert von Arnim hat ausgerechnet, dass Schulz ein Jahreseinkommen von 322.544 Euro hat und damit mehr als die Bundeskanzlerin.

Es gibt Kritiker, zu denen Giegold allerdings nicht gehört, die monieren, dass das Tagegeld von 304 Euro nur gegen eine Unterschrift zu haben ist. Ob die Abgeordneten an Sitzungen teilnehmen oder lieber in Straßburg oder Brüssel sich vergnügen, wie schon öfter geschehen, wird nicht geprüft. Wenn für eine Fünf-Tage-Reise von vier EU-Abgeordneten nach Buenos Aires 105.182 Euro an Steuergelder anfallen, müsste der gestrenge Herr Giegold doch längst seine Stimme erhoben haben, um dem gebeutelten Steuerzahler zur Seite zu stehen. Oder was ist mit den Dolmetscher-Diensten, die die Abgeordneten in Anspruch nehmen, damit sie sich untereinander einigermaßen verständigen können. 50 Millionen Euro pro Jahr sind auch kein Pappenstiel.

Statt Die Partei aus dem Parlament zu entfernen, schlage ich vor: Martin Sonneborn for President der EU-Kommission.

17:11 01.06.2014
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Geschrieben von

Achtermann

Ich lass' mich belehren. Jedoch: Oft wehre ich mich dagegen.
Achtermann

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