RT Deutsch – ein Medium der Rechten?

Die Frankfurter Rundschau wirkt eigenem Bekunden nach aufklärerisch. Deshalb stellte sie ihren Lesern die medialen Stichwortgeber der Rechten vor. Dazu gehören laut FR das Monatsmagazin Compact, das Online-Portal PI-News, die Zweimonatszeitschrift Sezession, die Chemnitzner Schülerzeitschrift Blaue Narzisse, die Website Einprozent oder das Wochenblatt Junge Freiheit.

Aber auch der russische Sender RT Deutsch, Ableger von Russia Today, der seit 2014 online bzw. auf Sendung ist, wird in dieser Aufzählung aufgeführt: "RT Deutsch lässt sich zwar nicht eindeutig als ein rechtes Medium bezeichnen, doch es bietet eine Plattform für rechte Vorreiter wie den Ex-Radiomoderator und Querfrontaktivisten Ken Jebsen oder Jürgen Elsässer. Der russische Auslandsfernsehsender postet auf seinem deutschen YouTube-Kanal Beiträge, die angeblich eine Sicht 'abseits des Mainstream' zeigen. Pegida-Kundgebungen überträgt RT mitunter live. Auch manche Linke aus dem Verschwörungstheorienmilieu folgen RT."

Nicht eindeutig rechts, aber doch verschwörungstheoretisch, das sei RT. Festgestellt hat das auch Die Zeit, als sie kurz nach dem ersten Auftritt der deutschen Ausgabe schrieb: "Nicht alles ist gelogen und verbogen, manch kritischer Beitrag hat seine Berechtigung, das sei vorweg gesagt. Echte Nachrichten und Analysen neben irrelevant Buntem und purem Unsinn – das macht diese Art der Propaganda aus. Insgesamt ist es haarsträubend, was dort als Journalismus verkauft wird, nun auch auf Deutsch."

Okay. Nehmen wir das zunächst hin. Es gibt auch Leser des Freitag, die sich beim russischen Sender informieren. Sie gingen einem unseriösen Medium auf den Leim, folgte man den Einschätzungen der Qualitätsmedien. Gehen wir jedoch in die Offensive und fragen zurück, da diese Pressekritik an RT Deutsch mithin suggeriert: Ein derartig unseriöses Medium zu finanzieren, sei in Staaten mit westlichen Demokratie-Standards undenkbar. Folglich wäre diese Kritik an RT nichts anderes als geschickte Gegenpropaganda, nur eben auf deutsche Art und Weise: regierungs- und bündnisfreundlich bis zum Abwinken.

Erinnert sei beispielsweise an die Rede des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew auf der jüngsten Münchener Sicherheitskonferenz, die in sachlichem und verbindlichem Ton vorgetragen wurde. Der Spiegel machte daraus eine Brandansprache: "…das gehetzte Stakkato seiner Rede, das die Übersetzerin zur Verzweiflung trieb, das Trommelfeuer der Vorwürfe, Sätze wie Salven - bis in die Sprechweise erinnerte Medwedews Auftritt mit seiner harschen Rhetorik und den zwischen den Zähnen hervorgestoßenen Vorwürfen an den aktuellen Kreml-Herrn." Da meint man fast, der russische Ministerpräsident hätte einen Veitstanz aufgeführt und sei nicht mehr Herr seiner Sinne gewesen. Die Zeit sah "Drohungen aus einem fernen Universum", und Die Welt zitierte zustimmend den Leiter des in Brüssel ansässigen Think Tanks Carnegie Europe, ohne zu erläutern, welche transatlantischen Interessen diese Lobbyvereinigung vertritt: "Es ist brutal schwer, Medwedjew zu folgen. Es ist ein Hochgeschwindigkeitsmix aus Anschuldigungen, Propaganda, verzerrter Realität und dem gelegentlichen Körnchen Wahrheit."

Damit stellt sich unweigerlich die Frage nach dem Niveau, auf dem die Qualitätsmedien sich bewegen. Worin unterscheiden sich diese Einlassungen - auch ad personam - von den Vorhaltungen an RT Deutsch? Gerne wird RT Deutsch, das seit zwei Jahren funkt, vorgeworfen, es sei staatsfinanziert und somit nicht fei in der Berichterstattung. Dem ist nicht zu widersprechen. Aber schauen wir uns mal das deutsche Gegenstück an: die Deutsche Welle (DW), die seit den 50er Jahren sendet, und das mittlerweile in 30 Sprachen. Ja, die DW kann man getrost als Staatssender bezeichnen, denn sie wird vornehmlich aus Steuergeldern finanziert. Die Deutsche Welle verfügt über einen Jahresetat, der sich der 300-Millionen-Grenze nähert. Eng verbunden ist dieser Sender mit den beiden christlichen Kirchen. Der Intendant ist beispielsweise Berater der Deutschen Bischofskonferenz.

Als er 2014 mehr Steuergeld einforderte, um den englischen Auftritt international auszuweiten, drohte er mit der Einstellung der deutschsprachigen Sparte, falls kein zusätzliches Geld fließen würde. Damit rief er eine Empörungswelle hervor. Der CDU-Politiker Kiesewetter sagte: "Gerade gegen Russlands Medien brauchen wir eine glaubwürdige, auch in deutscher Sprache sendende Deutsche Welle. Deshalb kommen wir um eine politische Entscheidung für mehr Geld nicht herum." Und weiter: "…angesichts der Gleichzeitigkeit von Krisen kommt es darauf an, deutsche Interessen medial aufzubereiten und im weltweiten Wettbewerb um die Informationshoheit zu vertreten.“ (sic!) Das ist eine klare Ansage: Auf das staatseigene Propaganda-Instrument zu verzichten, kommt nicht in Frage.

Treffen wir uns auf einer Ebene höher: Es gibt in allen Lagern staatsfinanzierte PR-Maschinerien. Ob das die USA sind, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland oder andere. Es ist schwer, in diesem Dickicht eine Schneise des Lichts zu schlagen, weil auch dem jeweiligen Widerpart, etwa RT Deutsch, die Glaubwürdigkeit mit medialen Mitteln entzogen werden soll. Die deutschen Qualitätsmedien spielen allerdings über Bande mit. Dieser Eindruck ist nicht von der Hand zu weisen, wenn man die adaptive Berichterstattung und den engen Korridor der Meinungsäußerungen zu den Hartz-Gesetzen, der Privatisierung der Rente, zur Ukraine, zur Ausweitung der Kriegseinsätze oder anderen zentralen Ereignissen nachliest. Abgesprochen ist das nicht. Aber sozialisiert.