Der Leviathan und das Virus

Corona und Philosophie Die "Alltagspolitik" ist in Quarantäne. "Isolations-Politik" ist ein Spiel mit Macht und Ordnung. Das Virus macht Hobbes' politische Theorie zur Praxis
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Es schallt durch das heimische Endgerät: „Wir befinden uns im Krieg mit dem Virus“. Aber was an der momentanen Situation ist Krieg? Was der Situation ihren Kriegscharakter verleiht ist die Abwesenheit in einer Demokratie alltäglicher politischer Debatte. Staatsführer*innen weltweit flimmern auf unseren Empfangsgeräten, sprechen in düsteren Tönen zu ihren Bürger*innen über die bevorstehenden Freiheitbeschränkungen – und die Oppositionen geben nichts als Beifall. Auf einmal sind sich (fast) alle einig: In Notsituationen müssen wir alle an einem Strang ziehen, Regierungsparlamente eingeschlossen. So schrecklich und bedrückend sie auch ist, es ist eine wunderbare Zeit einige Klassiker politischer Theorie in der Praxis zu sehen.

Die Menschen sind zuhause eingesperrt. Die Politik hat sich nun endgültig ins „Private“ verlegt, doch, entgegen dem bekannten feministischen Slogan „The personal is political“, ist das Private weniger politisch als noch vor ein paar Wochen.

Auch wenn es so aussieht: Das Virus hat die Politik alles andere als lahmgelegt. Es hat lediglich die Ebene der „Alltagspolitik“ in Quarantäne geschickt, um eine tieferliegende Ebene der Politik zu offenbaren, die meist verborgen, doch nie ganz weg war: die Ebene des Machtmonopols.

Die „Alltagspolitik“ in einer Demokratie sieht zumeist, und im Idealfall, so aus, dass verschiedene Parteien um die Gunst der Wählerschaft werben, deren Belange wahr- und ernst nehmen und vor dem Parlament vertreten. Die Parteien, so wie auch die Menschen, die sie repräsentieren sollen, befinden sich dabei im permanenten Konflikt. Ein Konflikt, so zumindest eine weitverbreitete Auffassung, welcher sich, wenn nicht durch gewalttätige Auseinandersetzung, einzig und allein durch Wahlen zu lösen ist. Nach demokratischen Wahlen verändert sich die politische Frage zu: 'Werden meine Belange in der Politik wahrgenommen?'. Auf Seiten der Gewählten verschiebt sich die politische Frage von 'Wie bringen wir die Menschen dazu, uns zu wählen?' zu: 'Wie reagieren unsere Wähler*innen auf die Politik, die wir ihnen vor die Füße werfen?' – eine Frage bedingt durch die Angst vor Legitimationsverslust.

Die Fragen der Legitimation, der Macht, der Autorität, sind die Kernfragen der Politischen Theorie. Der britische Philosoph Bernard Williams geht zum Beispiel davon aus, dass die erste politische Frage (im Sinne von allen anderen politischen Fragen vorrangig), die nach der Ordnung, dem Schutz, der Sicherheit, dem Vertrauen und den Grundlagen harmonischen Zusammenlebens ist. Dann, und nur dann, wenn ein politischer Akteur, sagen wir eine demokratische Regierung, die erste politische Frage erfolgreich beantworten kann, ist dieser in seiner politischen Macht legitimiert.

Die erste politische Frage ist für Williams als eine eher hypothetische Frage anzusehen. Sie muss, im Normalfall, also nicht wirklich beantwortet werden. Doch die Situation mit dem Virus ist nicht der Normalfall. Auf einmal wird es dringlich und notwendig die erste politische Frage erfolgreich und besser rasch zu beantworten. Und tatsächlich, im Angesicht des Virus antworten Regierungen weltweit damit, den Menschen zu sagen, was sie zu tun und zu lassen haben.

In der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts, inmitten eines echten Krieges, begriff Thomas Hobbes, dass moderne Politik zwangsläufig in Situationen kommt, in der persönliche Freiheiten und kollektives Interesse gegeneinander abgewogen werden muss. In seinem Hauptwerk, dem Leviathan, formulierte Hobbes radikal, aber in einem der aktuellen Lage angemessenen Ton: Politische Macht ist die Macht über Leben und Tod zu entscheiden. Der einzige Grund warum ein Mensch einem anderen Menschen diese absonderliche Macht zusprechen sollte, ist, weil dieser, und nur dieser, Williams' erste politische Frage erfolgreich beantworten kann. Anders ausgedrückt: Macht- und Gewaltmonopole sind der Preis, den wir für Sicherheit und Ordnung zahlen müssen.

Was aber, wenn Sicherheit und Ordnung selbst zur Repressalie werden und die Menschen aufhören die Anweisungen des Machtmonopols zu befolgen? Entweder werden die, die sich als nichtgehorsam entpuppen, durch das Gewaltmonopol zurechtgewiesen, oder aber, was für Hobbes die größtmögliche Katastrophe überhaupt wäre, die Politik selbst kommt zu einem Stillstand. Denn wenn die Politik die erste politische Frage nicht beantworten kann, dann verliert sie ihre Legitimation und lößt sich auf. In der Theorie ist das als Rückkehr in den „Naturzustand“ beschrieben: ein Zustand des Krieges aller gegen alle––bellum omnium contra omnes. Was das in der Praxis bedeutet, ist nicht wirklich klar.

Im alltäglichen politischen Treiben stellt sich die erste politische Frage nie. Doch die Situation mit dem Virus ist kein normaler politischer Alltag. Natürlich versuchen unsere demokratisch gewählten Regierungen weiterhin alle Maßnahmen als demokratische Entscheidungen oder zumindest als Commonsense zu verkleiden. Die deutsche Regierung setzt auf das Verständnis aller Bürgerinnen und Bürger, nicht auf Militärpatrouillen. Doch wie lange lässt sich noch auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger bauen? Was passiert, wenn das allgemeine Verständnis um die kollektive Notlage langsam verloren geht und, dem Drang nach individueller Freiheit folgend, die Menschen wieder vor ihre Haustüren treten werden?

Das Virus zeigt auf, was Demokratie und alle anderen Formen politischen Handelns gemeinsam haben, und was Hobbes schon 1651 erkannte: das ständige Spiel mit Macht und Ordnung. In Zeiten des Virus sind Demokratien also nicht unbedingt gutartiger, verständnisvoller, nach- und umsichtiger als Autokratien. Wenn überhaupt, dann sind sie ineffektiver. Demokratien erwägen jetzt deshalb Notstandsgesetze, weil sie bis in die Funktionslosigkeit bürokratisiert sind. Die Demokratie ist die Nacktschnecke unter den Staatsformen: träge, langsam und einfach zu zerquetschen. Das Virus ist schnell, flexibel und widerstandfähig. Autokratien, das haben wir im Fall China gesehen, reagieren rascher, härter und konsequenter.

Das Virus hat eine Ebene politischen Handelns freigelegt, die meist nur auf theoretischer Basis betrachtet werden kann, die der ersten politische Frage: Wie kann Ordnung und Sicherheit hergestellt werden, und welche Mittel sind dabei erlaubt? Die Antwort liegt irgendwo zwischen demokratischem Verständnis und autokratischer Schonungslosigkeit. In Zeiten des Virus wird Hobbes' politische Theorie zur Praxis.

Thomas Hobbes: Leviathan oder Stoff, Form und Gewalt eines kirchlichen und bürgerlichen Staates. Teil I und II, Rückblick und Schluß (Suhrkamp Studienbibliothek, Band 18). Herausgegeben von Lothar R. Waas. Berlin: Suhrkamp, 2011.

Bernard Williams: In the Beginning was the Deed: Realism and Moralism in Political Argument, ed. Geoffrey Hawthorn, Princeton: Princeton University Press, 2005.

17:10 01.04.2020
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