Der unerwartete Wahlsieg?

Eine Analyse von Andreas Herteux, dem Leiter der Erich von Werner Gesellschaft

Im Jahr 2017 waren die Sozialdemokraten mit 20,5% bei den Bundestagswahlen auf dem Tiefpunkt ihrer bundesrepublikanischen Geschichte. Nun sieht es so aus, als könnten sie am 26.09.2021 die stärkste Partei stellen. Zweifelsfrei eine erstaunliche Wendung, doch woran liegt das? Trifft sie den Nerv der Zeit? Hat sie die richtige Strategie und was ist für ein Ergebnis zu erwarten?

Wer wählt die SPD?

Die SPD ist eine der ältesten Parteien Deutschlands und verfügte lange Jahre über eine loyale Kernwählerschaft, für die ausschließlich die Sozialdemokratie existierte. Mit dieser Basis erfolgte spätestens durch die Agenda 2010 ein Bruch und zahlreiche Wähler aus ursprünglich sozialdemokratischen Milieus kehrten der Partei den Rücken zu.

Trotzdem verfügt die SPD noch nach wie vor über treue Anhänger, die ihr Kreuz, unabhängig von jeglichen Inhalten, immer an der erwünschten Stelle machen werden. Teilweise ist hier das Bild der Sozialdemokraten noch von der Vergangenheit geprägt und hat oft wenig mit dem realen Auftreten oder den Inhalten im Jahr 2021 zu tun. Mehr als 15% ist aber mit diesen Loyalisten nicht mehr zu realisieren. Ein Anteil der stetig, teilweise auch aus biologischen Gründen, schrumpft.

Klassische Arbeiter spielen keine tragende Rolle mehr, da nur noch, hier schwanken die Erhebungen gelegentlich um einige Prozentpunkte, knapp 15% der Wähler dieser klassischen Gruppe angehören, während gut 70% zu den Angestellten gerechnet werden. Selbst die Beamten und Selbstständigen spielen – freilich kumuliert - eine wichtigere Rolle als die Arbeiter. Die angepeilte Wählerschaft der SPD ist demnach schon lange nicht mehr der klassischen Werktätigen. Sie machen lediglich kleinen Teil der Wählerschaft aus, der, aufgrund der absehbaren Auswirkungen des Digitalisierungsprozesses, stetig schrumpfen wird. Aus diesem Grund visiert die Partei auch längst eine neue Zielgruppe an: Die sogenannte „Neue Mitte“, die sich über mehrere Milieus ausdehnt und Menschen mit unterschiedlichsten Meinungen, Lebenseinstellungen oder Verhaltensmustern vereinen soll. Tatsächlich finden sich heute auch knapp 60% der SPD-Wähler in modernen, individualisierten oder neuorientierten Lebenswirklichkeiten.

Wie ist die Wahlkampfstrategie der SPD?

Die Wahlstrategie der SPD kann mit einem simplen Wort zusammengefasst werden: Kanzler-Wahlkampf. Die komplette Kampagne ist auf Olaf Scholz zugeschnitten, der im Mittelpunkt aller Bemühungen steht und auf den alles ausgerichtet ist. Er soll die Partei, die primär das Thema Respekt in den Mittelpunt stellt, personifizieren. Olaf Scholz ist die Partei.

Oberflächlich betrachtet war das Vorgehen höchst erfolgreich, denn die Sozialdemokraten stiegen in der Wählergunst von ca. 18% (Juli 2021) auf ca. 25%. (September 2021). Sie wurden vom abgeschlagenen Dritten zur stärksten Partei und haben die realistische Perspektive die Regierung anzuführen. Ist Olaf Scholz daher der Krisenmanager schlechthin, der die SPD aus dem Tal der Tränen holen kann und die höchsten Höhen erklimmen lässt?

Nein, das ist er nicht. Die Sozialdemokratie ist seit vielen Jahren in einer schweren Identitätskrise, denn, wie sozialdemokratische Politik in der heutigen Zeit aussehen soll, erscheint vielen Wählern, aber auch Parteistrategen, entweder zu unklar, um sie genau zu identifizieren oder so klar, dass sie viel zu weit weg von der ursprünglichen SPD erscheint. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn tatsächlich gibt es nun einmal eine Erosion der sozialen Milieus, d.h. eine Zersplitterung der Gesellschaft in einzelne Lebenswirklichkeiten, die immer schwieriger zu bespielen sind und untereinander auch Milieukämpfe austragen. Die Sozialdemokratie ringt seit langer Zeit mit diesen Veränderungen, wirkte in ihrem Agieren temporär wie ein Relikt des 20. Jahrhunderts und landete deswegen 2017 beim schlechtesten Ergebnis ihrer bundesrepublikanischen Geschichte.

Die verschleierte Identitätskrise der Sozialdemokraten

Besagte Identitätskrise ist auch noch nicht vorbei und innerhalb der Partei gibt es weiter ein stetiges Ringen um den richtigen Kurs im 21. Jahrhundert. Intern scchien, nach dem großen Scheitern der Konservativen 2017, Martin Schulz gehört dem Seeheimer Kreis, also dem rechten Flügel an, das Momentum der Parteilinken gekommen zu sein, denn noch 2019 verlor Vize-Kanzler Scholz, zusammen mit Klara Geywitz, das Rennen um den Parteivorsitz gegen das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Als Trostpflaster erhielt Olaf Scholz die Kanzlerkandidatur, die beim linken Flügels lange Zeit als aussichtlos galt und deswegen keine Priorität hatte. Da man nur begrenzt an einen Wahlerfolg glaubte, gab es ein Agreement bezüglich der Personalisierung und die Zusicherung der Zurückhaltung mit also forschen Ideen aus den Reihen der Parteilinken. Das ist auch der Grund für die auffällige Zurückhaltung bestimmter Teile der sozialdemokratischen Struktur und die stetige Betonung der Geschlossenheit. Der Finanzminister, als Favorit des konservativen Flügels, sollte sich samt Unterstützer, etwas salopp ausgedrückt, selbst entsorgen, und damit den Weg für einen weiteren Umbau der Partei freimachen.

Dazu kam es aber nicht, denn vor allem die Schwächen und Fehler der CDU/CSU sowie der Grünen machten die solide, biedere Kanzlerkampagne, die, wie so viele in der Bundestagswahl 2021 auf eine geglättete Verwässerungsstrategie ohne Ecken und Kanten setzte, plötzlich erfolgreich. Oder einfacher gesprochen: Das tuckernde Scholz-Boot näherte sich langsam als erster dem Ziel, weil die Konkurrenz sich selbst versenkt hat oder zumindest leckt.

Der Grund dafür ist nicht die Strategie, sondern es sind vielmehr die Fehler der Rivalen, die einen sozialdemokratischen Kanzler möglich machen. Die falschen Kandidaten, schwaches Screening, persönliche Missgeschicke, teilweise unpassende Kampagnen-Strategien, die zu spät umgestellt wurden, und schon ist der Weg frei für den, laut New York Times, „langweiligsten Deutschen,“ der zudem das Glück hat, dass die eigenen Beschädigungsoptionen wie Wirecard oder CumEX sich nur schwierig in griffige Parolen fassen lassen können.

Die große Frage ist nun, was passieren wird, wenn das Boot ankommt. Die Parteilinke präferiert Rot-Rot-Grün, weswegen auch keine Distanzierung von dieser Koalitionsmöglichkeit erfolgt und sie ist wahrscheinlich mächtig genug, um thematische Punkte, notfalls auch gegen Scholz, dem Favoriten des Seeheimer Kreises, aber auch des Netzwerks Berlin, oder Generalsekretär Lars Klingbeil, durchzusetzen. Ein Wahlsieg würde wiederum andere Kräfte stärken und den Ambitionen mancher Parteiangehöriger einen größeren Dämpfer versetzen.

Das interne Ringen um den richtigen Kurs, aber auch schlicht um die Macht, wird daher weitergehen. Ob man am Ende die neue Mitte im Blickfeld behält und den Herausforderungen im Zeitalter des kollektiven Individualismus wie den Verhaltenskapitalismus, stetigen Milieukämpfen oder dem Homo stimulus gerecht wird, bleibt offen. Die Entwicklung der Sozialdemokraten wird daher mit Spannung zu beobachten sein.

Prognose für die Bundestagswahl

Die SPD könnte tatsächlich als stärkste Partei aus dem Bundestagswahlkampf hervorgehen. Das würde sie aber nicht der eigenen Stärke, sondern vielmehr der Schwäche der politischen Konkurrenz verdanken. 22% bis 27% sind durchaus möglich. Vieles wird in davon abhängen, ob die CDU/CSU das von ihnen gezeichnete „Schreckgespenst“ Rot-Rot-Grün in den letzten Tagen medial erfolgreich inszenieren und damit Wähler mobilisieren kann. Geschieht das, könnte die Partei auf den letzten Metern noch einige Prozentpunkte verlieren. Ein klares Bekenntnis gegen dieses Bündnis vor der Wahl würde dagegen den Wahlsieg bedeuten, ist aber aufgrund der Machtverhältnisse innerhalb der SPD nicht denkbar.