Woran die Grünen wirklich scheitern

Eine Analyse von Andreas Herteux, dem Leiter der Erich von Werner Gesellschaft. Erstmals erschienen im Analysen-Magazin

„Die neue Volkspartei“ – so titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung bereits vor über 10 Jahren am 30.03.2011 und doch ist den Grünen der große Sprung, der vor jeder Bundestagswahl angekündigt wird, bislang nicht gelungen. Doch wie sieht es für 2021 aus? Kann es endlich gelingen? Wer wählt die Partei? Mit welcher Strategie geht sie vor? Ist es eine gute Vorgehensweise und welches Ergebnis ist zu erwarten?

Wer wählt die Grünen?

Die Wurzeln der Grünen liegen in zwei Bewegungen. Zum einen in den westdeutschen Protestbewegungen der Post-Adenauer-Ära und zum anderen in der DDR-Friedensbewegung. Nach dem Zusammenschluss zur Gesamtpartei Bündnis 90/ Die Grünen ist man seit 1994 durchgehend im Bundestag vertreten.

Während des langen Marsches durch die Institutionen hat sich die Wählerschaft der Grünen verändert, oder besser gesagt, sie ist über die Jahrzehnte mit ihnen gealtert, ohne weitere Generationen für die eigenen Ideen und Ideale – in Form eines Engagements in einer parteilichen Organisationsform - gewinnen zu können. Im gewissen Sinne lag das aber auch immer wieder daran, dass viele grüne Themen von anderen Parteien übernommen, propagiert und teilweise umgesetzt wurden, was die originären Impulsgeber auch ein Stück weit überflüssig machte oder gar zu radikal erscheinen ließ. Trotz Relevanz erfolgte daher oft nur ein überschaubares Wachstum, was sich besonders deutlich am Altersschnitt der Wähler, der lange Zeit stetig anstieg, zeigte. Diese rekrutierten sich zudem primär aus dem sozial-ökologischen (7% der Bevölkerung) und dem liberal-intellektuellen Milieu (7%) sowie weiteren modernisierungsoffenen Lebenswirklichkeiten – der Querschnitt der Bevölkerung war lange Zeit nicht an Bord.

Dann folgte aber eine langsame Wende, denn spätestens nach der Bundestagswahl 2017 sind starke Zuwächse bei den 18 – 34jährigen und eine breitere Akzeptanz in den sozialen Milieus zu beobachten. Ob dies aber nur ein Strohfeuer ist, wird die künftige Entwicklung zeigen. Der Grünen-Wähler ist im Schnitt ein Besserverdiener, gebildet, eher weiblich als männlich und bevorzugt das urbane Leben gegenüber dem ländlichen Dasein. Kurzum; er hat es sehr oft schlicht geschafft oder geht davon aus, dass er es bald schaffen wird. Daher wundert es auch sich nicht, dass der Kern der Wählerschaft bei den Angestellten und Beamten (zusammen 82%) zu finden ist, und weniger bei Arbeitern (9%). Ja, ein Wandel scheint hier wahrnehmbar, aber interessant wird es sein, ob die Grünen sich langfristig die leicht überproportionale Zustimmung jüngerer Generationen über deren Lebensweg sichern können. Das erscheint keinesfalls sicher und man bedenke sowie wiederhole: Vor beinahe jeder Wahl im letzten Jahrzehnt wurden die Grünen zur Volkspartei ausgerufen, nur um dann häufig wieder die hochgesteckten Ziele zu verfehlen.

Wie ist die Wahlkampfstrategie der Grünen?

Die Wahlkampfstrategie der Grünen beruhte ursprünglich auf drei Säulen:

1. Persönlichkeitswahlkampf rund um die Kanzlerkandidatin Baerbock
2. Umwelt, mit dem Schwerpunkt Klima
3. Bedienen einer Wechselstimmung

Kostet Barbock den Wahlsieg?

Der Persönlichkeitswahlkampf stellte lange die zentrale Säule der grünen Wahlkampfstrategie dar. Die Nominierung von Annalena Baerbock war dabei wohl durchdacht und keinesfalls nur der Frauenquote der Partei geschuldet. Die Kandidatin sollte die Partei und deren Inhalte bündeln, personifizieren und zugleich die Aura der Erneuerung, des Anderseins, Kompetenz sowie Frische verkörpern und damit einen Kontrast zum maskulinen und etablierten Angebot der Regierungsparteien, die seit Jahren an der Macht waren, bilden. Das Geschlecht war hier kein Teil einer Ideologie, sondern vielmehr der Strategie. Diese ist erstaunlich schnell gescheitert. Dass das mangelhafte Screening der Kandidatin zu kritisieren ist, ist offensichtlich. Ein geschönter Lebenslauf, Buchplagiate oder Nachmeldungen sind für sich genommen überschaubar schädlich, wirkten allerdings in der Summe fatal, denn Baerbock, die als unverbrauchte, perfektionistisch-kompetente Newcomerin positioniert werden sollte, mutierte in der öffentlichen Wahrnehmung schnell zur unerfahrenen Aufsteigerin, ohne wirkliche Kompetenzen. Bemerkenswert dabei ist, dass dies alles ohne ein Zutun des politischen Gegners geschah und zu einem Zeitpunkt, in dem Angriffe auf das Image des Kandidaten kampagnentechnisch noch nicht als wirklich effektiv, weil korrigierbar, gelten.

Baerbock wurde so erst zur Belastung des Wahlkampfes, und konnte sich, durch ein deutlich verbessertes Auftretens, lediglich zu einem Neutrum steigern. Beides wenig hilfreich und das zwang letztendlich die Strategen Partei und Person wieder zu entkoppeln und stärker auf die beiden weiteren Säulen zu setzen.

Aufgezwungener Strategiewechsel und Entpersonalisierung

Eine davon ist die Umweltpolitik mit Schwerpunkt klimatische Veränderungen. Der thematische Schwerpunkt „Umwelt“ ist für die Partei stets ein Anliegen gewesen und zählt auch zu deren zugeschriebene Kernkompetenzen durch die Wähler. In der Regel führen diese Themen bis zur heißen Phase des Wahlkampfes zu hohen Zustimmungswerten, flachen allerdings dann ab, wenn es entweder dem politischen Gegner gelingt, entsprechende Maßnahmen zu diskreditieren oder die Grünen selbst unpopuläre Forderungen aufstellen. Das war den Verantwortlichen selbstredend bewusst und so versucht es die Partei daher 2021 bislang mit einer glatten Verwässerungsstrategie, die lediglich eine bessere Zukunft versprach, ohne allzu sehr auf deren Voraussetzungen einzugehen. Nur nicht als Verbots- oder Teuerungspartei wahrgenommen werden. Im Ungefähren bleiben, nicht anecken, das Positive betonen. Trotzdem erwiesen sich einige Elemente wie steigende Energiekosten oder mögliche Koalitionspartner als Angriffsmöglichkeiten und zudem macht das Schwammige es einfacher für die politische Konkurrenz grüne Ideen schlicht zu kapern und ebenfalls ähnliche Ziele, beispielsweise beim Klimaschutz, auszugeben, ohne dabei irgendwie konkret oder realistisch werden zu müssen. Ein Spiegelbild, das sich nur schwer attackieren lässt. Wenn die Grünen daher nun, da die Personifikationsstrategie gescheitert ist nach inhaltlichen Auseinandersetzungen rufen, ist das letztendlich ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns. Die Maßnahme der Partei sich als Opfer zu stilisieren, verpuffte dagegen und erwies sich als strategisch falsche Entscheidung, denn sie erreicht nur die eigenen Sympathisanten, deren Stimmen oft schon sicher sind. Mit diesen beiden Säulen brach auch die dritte zusammen, denn es gelang ebenfalls nicht, sich als ein Profiteur einer Wechselstimmung zu inszenieren.

Prognose für die Bundestagswahl

Die Grünen waren mit großen Ambitionen in den Wahlkampf gestartet, wurden zeitweise als stärkste Kraft mit fast 30% gesehen, und dann primär durch eigene Fehler deutlich zurechtgestutzt. Dass die Partei überhaupt noch im Spiel um den Wahlsieg ist, verdanken sie der extremen Schwäche der beiden größten Konkurrenten SPD und CDU/CSU und sie ist es auch, die noch Hoffnung macht, denn weitere Patzer aus dieser Richtung könnten den Abwärtstrend der Grünen noch stoppen und umkehren. 20%+ sind möglich, aber nur bedingt erwartbar. Das hat man auch nicht mehr in der eigenen Hand, sondern muss auf weitere Fehler der Rivalen hoffen und darf parallel keine eigenen mehr machen. Geschieht beides nicht, kann es sein, dass die Stabilisierung erst um die 15% erfolgt. Das wäre immer noch deutlich mehr als bei der Bundestagswahl 2017 (8,9%), aber aufgrund der extrem günstigen Rahmenbedingung im Jahr 2021 trotzdem maximal enttäuschend und das Ergebnis einer gescheiterten Wahlkampfstrategie.